Schlagwort-Archive: Exekutive

Warum ein Abgeordneter selbst recherchieren muss…

Muss sich ein Abgeordneter auf die jeweiligen Auskünfte der Exekutive verlassen? Viele meiner “Kritiker” sagen ja.

Wie “gut” man dies kann, belegen allerdings Antworten der Bundesregierung zum sattsam bekannten Zugangserschwerungsgesetz (Zensursula). Weitere Beispiele (u. a. zum Thema Maut) gibt es natürlich.

Die Antworten der Bundesregierung  zu verschiedenen meiner Anfragen (12/2008 und 1/2009) und der FDP- Bundestagsfraktion (Mai 2009, Drs. 16/13245) belegen dies eindrucksvoll: Weiterlesen

“Abnicker im Bundestag” – eine Replik

Mit seinem Buch “Wir Abnicker” (220 S., Econ Verlag, Berlin) hat der SPD- Bundestagsabgeordnete Marco Bülow ein heißes Eisen angepackt und aus seiner Sicht schonungslos mit Fehlentwicklungen im Deutschen Bundestag abgerechnet.

http://www.marco-buelow.de/service/veroeffentlichungen/wir-abnicker.html

Die Grundthese lautet:  “Das Parlament, die legitimierte “Entscheidungsmitte” unserer Demokratie, verliert permanent an Einfluss. Wir Abgeordnete werden daher unserer eigentlichen Verantwortung, das Volk zu vertreten und Entscheidungen zu treffen immer weniger gerecht. Der zunehmend spürbare Machtverlust der gewählten Mandatsträger ist größtenteils selbstverschuldet und wird von der Mehrheit der Abgeordneten so hingenommen.” Weiterlesen