Soziale Ausgrenzung bei “Piraten”

Der Vorsitzende der Jungen Piraten (Florian Zumkeller- Quast) ereifert sich zur Zeit besonders engagiert zum Thema Tauss und verteilt Ratschläge zu meiner Person:

 … Wir müssen solche Menschen sozial ausgrenzen ….

Starke Worte. Die Geisteshaltung dürfte wohl nicht sonderlich piratig sein. Meinen mehrfachen Wunsch um Mitteilung, wie sich der junge Pirat die soziale Ausgrenzung von Menschen im demokratischen Rechtsstaat denn so vorstellt, hat er mir leider auch auf mehrfache Anfrage (noch) nicht beantwortet. Übrigens auch keiner seiner Freunde, die mit ähnlich originellen Vorschlägen aufwarten. “Gelernt” haben das einige der hoffnungsvollen Nachwuchsleute, die ich gerne als Ministalinisten bezeichne, beim Berliner Fraktionsvorsitzenden Lauer, der schon mal mit solchen Sprüchen auffiel

und dann so ne Podiumsdiskussion, wo Leute wie Jörg Tauss im Publikum sitzen… Ich kann auf Veranstaltungen, die Menschen wie Jörg Tauss unkommentiert ..äh… da lassen, also dass man diesen Mann nicht entfernt… (der ganze Text HIER)

Zur Zeit sorgt er sich mit seinen Freunden allerdings noch mehr um die Zeit, in der ich wieder Mitglied der Piratenpartei bin oder sein könnte. So schrieb das große Politiknachwuchstalent Florian ‘branleb’ Zumkeller-Quast, auch zur Kenntnis an hunderte Mitglieder der Piratenpartei:

Eine Mitgliedschaft von Jörg Tauss ist nicht alternativlos. Sie ist untragbar. Und der Vorstand, der Jörg Tauss aufnimmt, kann sich darauf gefasst machen, dass ich sämtliche mir zur Verfügung stehenden Wege gehen werde, sie a) aus dem Amt und b) aus der Partei werfen zu lassen. Nimm es als Kampfansage, aber es reicht.

Noch stärkere Worte. Damit meint er laut twitter “die Amtsenthebung und Parteiausschlussverfahren gegen den aufnehmenden Vorstand.” Deutlicher kann man nicht mehr werden, wie sehr man demokratische Entscheidungen und Satzung der Piraten zu missachten bereit ist.

Der Vorsitzende der Jungen Piraten sollte aber bei sich anfangen. Denn man hat mich bereits vor Jahren gerne als zahlendes Fördermitglied Nummer 497 aufgenommen. Zitat nach Eingang des letzten Beitrags für das aktuelle Jahr 2013:

 Hallo Jörg, dein Mitgliedsbeitrag für die Jungen Piraten ist auf unserem Konto eingegangen. Deshalb bedanke ich mich an dieser Stelle bei dir, dass du die Jungen Piraten unterstützt und uns durch deinen Beitrag ermöglichst unseren Betrieb aufrecht zu erhalten.

Viele Grüße, Deine Jungen Piraten / Diese Mail wurde für das Mitglied #497 der Jungen Piraten erstellt.

PS: Ich hatte mich bei den Jungen Piraten als zahlendes Fördermitglied übrigens nicht aufgedrängt, sondern wurde von ihnen geworben. Aber was Kampfansagen anlangt: Ich nehme sie gerne an. Vor allem von Leuten wie Florian Z-Q, die bei den Piraten und in der Politik nichts verloren haben.

 

 

13 Gedanken zu „Soziale Ausgrenzung bei “Piraten”

  1. TElcontar

    Sehr geehrter Herr Tauss, ich würde gerne noch etwas zu den Kommentar von NineBerry und ihrer Antwort wissen. Sie behaupten, dass der Wahrheitsgehalt der Links (also der Inhalte der verlinkten Seiten, richtig?) gegen 0 geht. Kann ich daraus schließen, dass auf diesen Seiten (massenhaft) falsche Informationen verbreitet werden (weil sonst würde der Wahrheitsgehalt ja nicht gegen 0 gehen)? Könnten sie bitte die aus ihrer Sicht wichtigsten/ärgerlichsten falschen Tatsachenbehauptungen aus dem 1. Link (Zur Causa Jörg Tauss reloaded) nennen und kurz erklären, warum sie falsch sind? Es wäre toll, wenn Sie 3 davon nennen könnten.

    Insbesondere eines interessiert mich dabei – bei dem Mailverkehr vom 14.Oktober 2011 (bei dem sich der Betreff zwischenzeitlich geändert hat – tut das etwas zur Sache?). Herr Martens hatte sie gefragt “Was mich noch interessieren würde: Ist Deine Bewährung denn schon abgelaufen? Wenn ja, wann?”. Haben Sie auf diese Frage mit “Das Urteil lautete vor 16 Monaten 15 Monate auf Bewährung.” geantwortet?

    MfG TElcontar

    Anmerkung tauss: Werde gerne noch mehr nennen und würde das in den nächsten Tagen etwas ausführlicher tun. Wie erreiche ich Sie? Was die Bewährung anlangt unterlag ich damals tatsächlich einem Missverständnis: Ich ging davon aus, dass die Frist ab Urteilsverkündung läuft. Tatsächlich war es ab Rechtskraft. Insofern endete die Bewährung nicht zu dem damals von mir angenommenen Zeitpunkt.

  2. free

    ups, aus versehn abgeschickt

    Korrektur:

    ………
    Nur weil am Ende,
    Kraft hoheitlicher Staatsgewalt, ein Urteil steht muss dieses nicht zwingend richtig sein. Beide Fälle lassen
    genügend Zweifel offen und es stellt sich die Frage, ob ein nach den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit geführtes Verfahren überhaupt zu einer Verurteilung hätte führen dürfen.
    Jede ordentliche Rechtssprechung basiert auf einem einfachen Grundsatz:
    “Im Zweifel für den Angeklagten”
    Dieser Grundsatz wird in beiden Fällen durch das einschieben von Annahmen, welche gewisse Fakten in einen einseitigen Kontext rücken, unterminiert.

    Niemand außer dem betroffenen selbst, kann um die wahren Beweggründe für dessen Handlungen zweifelsfrei
    Wissen.
    Besonders aber wenn dritten kein Schaden entstanden ist, die Angeführten Beweggründe für die Handlungen der Gerechtigkeit dienlich gewesen sein könnten und man um den Mißbrauch staatlicher Hoheitsgewalt und dessen immer offensichtlich versagender Kontrollmechanismen weiss, sollte man für jede kritische Stimme dankbar sein.

    Eine Neue Partei, der es offensichtlich primär auch nur um Mehrheitsbeschaffung anstatt um die Verteidigung rechtsstaatlicher Prinzipien geht brauchen wir nicht.
    Der ganze Autritt der Piraten erinnert an die Bauernhaufen des Mittelalters, welche durch wesentlich
    kleinere, aber strukturierte und disziplinierte Truppen der
    damals herrschenden Eliten gnadenlos aufgerieben wurden.
    In diesem Sinne auch eine Milde Kritik an Sie Herr Tauss, für die Notwendigen Veränderungen Bedarf es keiner “Kleinkrämerei”, sondern einem 6. Sinn für die übergeordneten Entwicklungen.

    MfG

    Free

    Wenn man die Erkentnisse im Fall Mollath

  3. free

    Hat schon jemals jemand in Deutschland erlebt, dass die Justiz freiwillig offensichtliche Fehler eingeräumt hat?
    Selbst wenn sich nachträglich mit Fakten subjektive Einschätzungen der Justiz als Falsch heraus stellten hielt und hält der Apparat stur bis zum äußersten an seiner Entscheidung fest.
    Damit aber nicht genug, wie der Fall Mollath eindeutig belegt, werden sogar Kritiker durch Mißbrauch rechtsstaatlicher Argumente drangsaliert.
    Bsp.:
    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/06/11/polizei-aktion-gegen-aerztin-die-sich-kritisch-zum-fall-mollath-aeussert/

    Wenn die lieben Piraten, angetreten dem zunehmendem aushöhlen demokratischer Bürger- und Menschenrechte entgegenzuwirken, angesichts so offensichtlichem Mißbrauch staatlicher Hoheitsgewalt dessen Entscheidungen als absolutes Fakt hinnehmen, unterminieren diese Ihre eigene Glaubwürdigkeit.

    Das Urteil im Fall “Tauss” fusst ähnlich wie der Fall Mollath und viele andere auf unbewiesene Annahmen
    und subjektiven Einschätzungen. Nur weil am Ende ein,
    Kraft hoheitlicher Staatsgewalt, ein Urteil steht
    Annahmen die sich kaum jemand

    welche Mißbrauch durch

  4. Klausi

    “Das Gericht sagt auch, dass Tauss nicht aus sexuellen Gründen gehandelt hat.”
    Wo?
    Das Gericht schreibt, dass dies für die Tatbestandsverwirklichung nicht relevant war. Wo steht, dass es dem Gericht nicht nur egal war sondern, dass es ausdrücklich festgestellt hat, dass es nicht so ist?

    Anmerkung tauss: Eben. Deshalb ist es so relevant wie Deine selektive Wahrnehmung. Teil der Justizposse ist ja die Feststellung des Gerichts, ich hätte nicht nicht aus dienstlichen und nicht aus sexuellen, wohl aber aus privaten Gründen gehandelt. Wie man bei einem Abgeordneten das PRIVATE vom DIENSTLICHEN trennt (für den Bereich war ich immerhin zuständig) und dann wiederum das Private vom Sexuellen bleibt das intellektuelle Geheimnis dieses Gerichts. Wäre es aber relevant gewesen, hätte das Gericht Bewährungsauflagen verhängt. Da es Dir aber auch nach Erlass meiner Strafe auf Diffamierung und nicht auf den Sachverhalt ankommt, können wir diese Debatte gerne beenden.

  5. Jo

    Ich bewundere Ihre Hartnäckigkeit im Umgang mit den Ministalinisten und ihren konservativen Sekundanten. Ich mochte die Lügen, Verleumdungen und Tricksereien nicht mehr mitmachen: http://jomenschenfreund.blogspot.de/2013/05/lugen-intrigen-faschismus-piratenpartei.html

    Und die jüngste PM in Sachen Außenpolitik zeigt, wie sehr meine vorherige Warnung berechtigt war. Diametral entgegen der Mehrzahl der Mitglieder verfolgt eine kleine Gruppe durch faschistoide Methoden eine Militarisierung der Partei, die selbst die GRÜNEN erblassen ließe. Vorläufig geschickt versteckt in Buzz-Wörtern wie Transparenz oder Europa.

    Arme harmlose Mitglieder.

  6. Otla

    “Ministalinisten” ist ein sehr treffender Ausdruck und ganz klar von § 193 StGB gedeckt.

    Die damit Bezeichneten – und die Bezeichnung trifft nicht eine Person als Ganze, sondern diejenigen, die sich so verhalten – betrachten jede Meinungsäußerung als störend, die ihrer eigenen Meinung widerspricht, und zwar insbesondere dann, wenn sie rein sachlich und begründet kommt. Von daher ist “störend” kein Maßstab, denn andere Meinungen hat man zu ertragen.

    Andere Meinungen als störend anzusehen rechtfertigt deswegen auch keinesfalls Säuberungsaktionen. Eben solche “Säuberungsaktionen” kennt man aber als politischen Begriff als erstes aus der Zeit Stalins. Benannt ist damit eine Einstellung, die mit Demokratie nichts zu tun hat. Es ist allgemein üblich, diese Einstellung als “stalinistisch” zu bezeichnen, und zwar auch dann, wenn sie nicht mit Mord und Totschlag einher geht, was ja – sofern die politische Gruppe, die diese Einstellung hat, nicht die Staatsmacht hat – auch gar nicht möglich ist.

    Für das Grundrecht Meinungsfreiheit einzutreten ist immer ein berechtigtes Interesse, das eine gewisses Polemik ohne weiteres rechtfertigt.

  7. Klausi

    “Ich darf auch daran erinnern dass die Gründe für eine Ablehnung stichhaltig und auch belegbar sein müssen.”

    Tauss wurde wegen des Besitzes kinderpornographischer Schriften zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 3 Monaten auf Bewährung verurteilt und ist damit vorbestraft. Das Gericht sagt, dass er nicht aus “Gründen der ordnungsgemäßen Erfüllung seines Mandats „recherchiert“ hat, sondern aus privaten Gründen virtuell in der Kinderporno-Szene unterwegs war”.

    Tauss belästigt mit Rundmails unentwegt Mitglieder der Piratenpartei und beleidigt diese auch auf verschiedenen Komminikationsmedien, damit schadet er der Piratenpartei.

    Anmerkung tauss: Höchst aufschlußreicher Kommentar. Ich hoffe doch, dass Klausi kein Pirat ist. Wenn schon zitieren, dann aber bitte vollständig. Das Gericht sagt auch, dass Tauss nicht aus sexuellen Gründen gehandelt hat. Dessen ungeachtet sind meine bürgerlichen Ehrenrechte nicht aufgehoben. Demgegenüber ist aber die Strafe aus der Karlsruher Justizposse durch Beschluss des Landgerichts Karlsruhe erlassen

  8. Simon Lange

    ministalinisten ist mitnichten eine beleidigung, nur weil er das wort verwendet. es ist eine zielgerichtete wertung, welche auf handlungsmustern eben dieser personen basiert. und das, mein kleiner padawan, ist laut dem bundesverfassungsgericht KEINE beleidigung sondern eine wertung, welche durch die meinungsfreiheit (artikel 5 gg) gedeckt ist.

    ggf. mal insgesamt besser (allumfassend) informieren bevor man emPÖÖÖÖrt. 😀

    Simon

  9. Name (erforderlich)

    “Ministalinisten” ist klar eine Beleidigung. Informiere dich, was Stalinisten angestellt haben: http://de.wikipedia.org/wiki/Gulag

    Anmerkung tauss: Nun, das waren die Stalinisten. Da trenne ich schon sauber. Als Ministalinisten bezeichne ich Leute, die mit frei erfundenen Behauptungen und mit der Diskreditierung unliebsamer Personen den Apparat “säubern” und sich so stalinisischer Methoden bedienen. Gleichzeitig verweigern sie den Betroffenen jegliches rechtsstaatliche Verfahren, sich gegen diese Methoden zu wehren. Im hier kommentierten Artikel sind mit Zumkeller und Lauer ja zwei exzellente Beispiele der Gattung Ministalinisten und derer Verhaltensweisen aufgeführt. Tatsächlich muss man Angst davor haben, was geschieht, wenn diese Leute wirklich einmal Macht bekommen sollten.

  10. Simon Lange

    Die Nichtaufnahme von Tauss ist eine Schande für den jeweilig verantwortlichen LV welcher Tauss nicht aufnehmen will.
    Tauss ist seit Jahren im Herzen Pirat und hat die Piraten immer nach Kräften mit Zeit, Einsatz und Material unterstützt.
    Als er noch MdB war, haben sich viele der heutigen Hetzer mit Tauss in der Presse gesonnt oder sich umfangreich zum parlamentarischen Alltag briefen lassen. Praktika als auch Rundgänge waren gern gesehen.

    Selbst als sein Prozess mit einem erstintanzlichen Urteil endete, weil Tauss keinen Sinn darin sah, die Diskussion weiter in der Öffentlichkeit laufen zu lassen, war er es selbst, der ohne großen Aufhebens die Partei verliess aber dennoch sehr aktiv half wo er konnte.

    Selbst im Wahlkampf zur Landtagswahl in Berlin hat er maßgeblich mitgeholfen und wurde als Dank dafür, dass er ehrenamtlich Plakate und Träger besorgte vom damals temporären Bundesgeschäftsstellen-Leiter Urbach (aka Zensurbach) mit einem Hausverbot versehen, welches er nie schlüssig begründen konnte. Auch wechselten die Darstellungen zum Hausverbot schneller als manche Unterhosen wechseln.

    Wenn Tauss nun, Jahre nach Ende der Strafe, Jahre nach dem peinlichen Hausverbot, Mitglied werden möchte, dann ist das erstmal sein gutes Recht. Ich darf auch daran erinnern, dass die Gründe für eine Ablehnung stichhaltig und auch belegbar sein müssen.

    Was bisher an Gründen genannt wurde, ist eine Farce. Da diese Gründe praktisch nicht belegbar sind, weil sie von vermeintlich wahrscheinlichen Ereignissen in der Zukunft sprechen. Man mag solchen LV fragen, wo sie diese Christalkugel herbekommen haben. Nehm’ ich gleich 2 von. 😀

    Und nun? Tauss fragt hier sicherlich mt spitzer Zunge (wer will es ihm nach all dem unwürdigen Behandlungen, die er erdulden musse verdenken) sachliche Fragen und bekommt KEINE Antworten. Zumindest keine, welche auf demokratischen Werten fussen.

    Die Antworten welche er bekommen hat, die Statements die hier zitiert wurden sind ein Fail für eine Partei, welche sich BÜRGERRECHTE und MINDERHEITENSCHUTZ und GRUNDRECHTE/MENSCHENRECHTE auf ihre Fahnen geschrieben hat.

    Vielleicht sollten einige dieser Tauss-Hater sich mal fragen, was sie (vielleicht gar im Vergleich zu tauss) bisher für die Partei geleistet haben. Auch das könnte bös für die hater ausgehen.

    Simon

    Anmerkung tauss: Die Debatte ist schon deshalb absurd, weil von mir gar kein Aufnahmeantrag vorliegt. Die vorsorgliche Diskreditierung derer, die möglicherweise einem evtl. vorliegenden Antrag zustimmen könnten, zeigt die Geisteshaltung dieser Leute und vor allem deren Angst auf, ihre Kreise gestört zu bekommen.

  11. Name (erforderlich)

    “…Landesvorstand der Piraten Baden- Württemberg, dem NineBerry angehört”
    NineBerry ist seit dem Parteitag in Flein nicht mehr im Landesvorstand
    http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Vorstand

    Alleine die willkürliche Bezeichnung zahlloser Piraten als “Ministalinisten” zeigt, weshalb es völlig richtig ist Jörg Tauss von der Mailingliste zu verbannen.
    Die allermeisten Piraten wollen nicht von endlosen wie unnötigen Debatten über das Hausverbot in der BGS und mit sonstigen Verschwörungen genervt werden.

    Anmerkung tauss: Die Bezeichnung ist sehr gezielt und trifft die Richtigen. Von Verschwörungen kann leider keine Rede sein- es beschreibt die traurige Realität.

  12. NineBerry

    Man sollte etwas zu den Hintergründen wissen. Diese kann man hier nachlesen:

    http://andremartens.wordpress.com/2011/10/30/zur-causa-joerg-tauss-reloaded/

    http://web.archive.org/web/20130415145612/http://technoprogressiverpirat.posterous.com/mein-abstimmungsverhalten-in-der-causa-tauss

    Anmerkung Tauss: Selbstverständlich lasse ich die Hinweise auf diese Links, deren Wahrheitsgehalt gegen NULL tendiert, gerne zu und stehe für Rückfragen zu Verfügung. Im Gegensatz zum Landesvorstand der Piraten Baden- Württemberg, dem NineBerry angehörte, erfolgt bei mir keine “Zensur”.

    Zum Ursprung des Konflikts lässt sich bei tauss-gezwitscher vieles nachlesen: Es begann mit der Verhängung eines Hausverbots in der Bundesgeschäftsstelle der Piratenpartei mit frei erfundenen Behauptungen seitens der Verantwortlichen und bemerkenswerten Lügen des heutigen Bundesvorsitzenden Schlömer. Die Aufklärung dieser Angelegenheit wurde innerhalb der Partei verhindert und u. a. von NineBerry als “Privatangelegenheit” bezeichnet.

    Die Verletzung jeglicher Grundsätze der Piratenpartei bis hin zu völliger Intransparenz sind aber keine Privatangelegenheiten, sondern u. a. EINE Ursache für die Krise der Piraten.

  13. spieltkeinerolle

    Ich lese nur: mimimi

    Herr Tauss, Sie sind selber schuld. Wer so nachhaltig die Kommunikation innerhalb der Piratenpartei stört wie Sie, der wird zurecht ausgesperrt.

    Anmerkung tauss: Siehe meine Anmerkung zu NineBerry. Dessen ungeachtet “störe” ich die Kommunikation der Ministalinisten innerhalb der Partei auch weiterhin gerne und mache sie öffentlich. Ja.

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