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Hysterische Gesetzgebung

20. Februar 2014

Wohl auch als Ablenkungseffekt zu den strafrechtlich relevanten Vorwürfen gegenüber Friedrich & Co und ihres GroKo- Chaos plant die Bundesregierung nun Eingriffe ins Strafrecht. Der Justizminister labert vom „Schriftenbegriff“, der strafrechtlich keinerlei Problem (mehr) darstellt. Wieder einmal geht es um die Pornografie mit Kindern. Dem Beifall der Stammtische und des Talkshow- Publikums kann man damit stets gewiss sein.

Dabei kann  kann es keinen Zweifel geben, dass die Rechte von Kindern unverletzbar sind. Verwunderlich ist nur, dass diese Unverletzbarkeit seit Jahren am Internet festgemacht wird. Und ganz offensichtlich auch immer und immer wieder darauf reduziert wird.

Allein die dauergebrauchte verräterische Formulierung vom „Missbrauch im Internet“, sollte dagegen endlich argwöhnisch machen. IM Internet findet kein Missbrauch statt. Schlimmstenfalls spiegelt das Internet gesellschaftliche Verhältnisse wider, so unerfreulich und widerlich sie auch sein mögen.

Erstaunlicherweise werden gegenüber dem Internet- Aktivismus sonstige Konsequenzen nicht gezogen. Dieser Tage wurde beispielsweise bei Droemer-Knaur ein Buch veröffentlicht. Es fand am Rande sogar in Nachrichtensendungen Erwähnung. Danach war Schweigen. Der Titel:

„Deutschland misshandelt seine Kinder“

Kein Justizminister und keine Familienministerin (beide SPD) haben darauf hin Konsequenzen angekündigt. Keine dieser „Kinderschutzorganisationen“, die sonst mit jeder Forderung, jeder Spendenbitte und jeder Pressemitteilung rasch zur Hand sind, war es auch nur eine Meldung gescheige denn des Aufschreis wert, was die Rechtsmediziner Saki Guddat und Michael Tsokos so von sich gaben. Keine Kinderkommission, die „Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder“, des Deutschen Bundestages hat eine Sitzung einberufen. Dabei wäre eine solche angesagt:

Jeden Tag werden in Deutschland mehr als 500 Kinder von Erwachsenen aus ihrem familiären Umfeld misshandelt. Fast jeden Tag wird ein Kind durch körperliche Gewalt getötet.

Man sollte es wiederholen:

Fast jeden Tag wird ein Kind durch körperliche Gewalt getötet.

Und wir reden nicht von Afrika. Oder einem Kriegsschauplatz bei Damaskus. Wir reden von Deutschland.

Fast JEDEN Tag wird HIERZULANDE ein Kind durch körperliche Gewalt getötet.

Und die(se) Täter sind nicht im Internet. Sie bestellen keine Bilder von Kindern in Kanada, bei einer Firma, die längst nicht mehr existiert. Sie sind unter uns. Zugegeben: Natürlich ist die brutale Wahrheit weniger schick als die Edathys. Da werden Kinder mitten unter uns getötet. Sie werden auf heiße Herdplatten gesetzt und gefoltert. 500 Fälle am Tag. Am Tag.

Wen interessiert‘s? Hauptsache, man bekommt den Handel mit Kinderbildern unter Kontrolle. Dagegen ist auch nichts einzuwenden. Hauptsache man bekommt zusätzlich die Vorratsdatenspeicherung.

Aber wie wäre es mal mit Prioritätensetzung? Wie viele Fälle von gewerblichen Anbietern gibt es eigentlich, welche der Justizminister in den Griff bekommen will? Die Legende vom Milliardenmarkt „Kinderpornografie“ ist längst als Erfindung der Polizeidienststellen, sprich Lüge, bis hin zum Bundeskriminalamt entlarvt. Bestenfalls 6 Millionen können unsere BKA-Beamten belegen. Das sind zugegebenermaßen 6 Millionen zu viel. Aber das sind mehrere Nullen, die von der Realität und von der Wahrheit entfernt sind. Diese ständig wiederholte Lüge führte unter anderem zur #Zensursula – Gesetzgebung, zu jenem gesetzgeberischen Machwerk des Jahres 2009, das irgendwann stillschweigend wieder einkassiert wurde.Und sie führt jetzt zu neuem Aktivismus.

Nicht ein Markt ist aber das Problem. Geld spielt in dieser „Szene“ keine (wesentliche) Rolle, wie es selbst das gewiss unverdächtige kriminologische Institut der Universität feststellte.

Hat sich aber an der Debatte und an realen Lage von Kindern etwas geändert? 90% der Täter kommen aus Familien. 90% der Opfer werden ignoriert, weil das Inernet das Problem ist. Und wieder ist die Zeit der Populisten. Warum? Man könnte es so erklären:

Jugendschutz kostet gegenüber wohlfeilem  und kostenlosem Stammtischgeschwätz Geld. Geld für Jugendämter, für Familienhilfen, für sonstige Hilfsangebote. Statt dessen spenden „wir“ gerne für die obskursten „Kinderschutzorganisationen“ bis hin zu Innocence in Danger, dem ehemaligen Guttenberg- Verein.

Wie bequem ist es da, das Strafrecht zu verschärfen. SPD, CDU/CSU und Grüne klatschen mal wieder vorbeugend Beifall.

Unser Problem scheinen ALLEIN die Edathys zu sein, die ich zu keinem Moment zu meinen Freunden zähle oder zählen wollte. Nochmals:

Jeden Tag werden in Deutschland mehr als 500 Kinder von Erwachsenen aus ihrem familiären Umfeld misshandelt. Fast jeden Tag wird ein Kind durch körperliche Gewalt getötet.

Man kann den Aktendeckel also unbesorgt wieder schließen. Nackte Kinder sind das Problem. Bald schon die auf dem PC des Papas? Im Strafrecht ist für Hysterie noch viel Luft nach oben.

Sollte es dennoch jemanden am Rande interessieren. sei es wegen der Unerträglichkeit der Aussage nochmals wiederholt:

Jeden Tag werden in Deutschland mehr als 500 Kinder von Erwachsenen aus ihrem familiären Umfeld misshandelt. Fast jeden Tag wird ein Kind durch körperliche Gewalt getötet.

 

Hier noch zwei interessante Links mit jeweils weiteren weiteren Verlinkungen zur rechtspolitischen Diskussion:

www.internet-law.de/2014/02/die-forderungen-nach-verschaerfung-des-straftatbestands-der-kinderpornografie.html

http://blog.wawzyniak.de/?p=5676

 

 

 

 

6 Reaktionen zu “Hysterische Gesetzgebung”

  1. johnny nogoam 21. Februar 2014 um 02:21 Uhr

    Realen Kindesmissbrauch und den Missbrauch im Internet in einem Blogspot wertend gegenüber zu stellen , welchen Sinn macht das? Beides ist gleich schlimm.

    IHR ZITAT: „Allein die dauergebrauchte verräterische Formulierung vom „Missbrauch im Internet“, sollte dagegen endlich argwöhnisch machen. IM Internet findet kein Missbrauch statt.“

    Kinderbilder, die der sexuellen Befriedigung dienen, sind sehr wohl Missbrauch am Kind. Sie werden zu Objekten, zu Waren degradiert. Wie heisst es doch: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, nur bei Kindern scheint dies immer wieder seltsamerweise eine auslegbare Grauzone zu sein.

    IHR ZITAT: „Hauptsache, man bekommt den Handel mit Kinderbildern unter Kontrolle. Dagegen ist auch nichts einzuwenden. Hauptsache man bekommt zusätzlich die Vorratsdatenspeicherung.“

    Vielleicht sollte man bei diesem Thema und einer möglichen Lösung die Problematik der Vorratsdaten-
    speicherung oder Netzsperren, etc. im ersten Schritt aussparen. Es würde das grundsätzliche Problem vermutlich doch nicht lösen.

    Die eigentliche Problematik bleibt die Wahrung der Würde des Kindes sowie dessen Selbstbestimmtheit und Schutzbedürftigkeit, also im Prinzip die gleichen Dinge, die wir Erwachsenen auch wollen und einfordern.

    Wieso nicht grundsätzlich das anfertigen und verbreiten von Nacktbildern von Kindern verbieten? Egal ob privat, auf facebook oder sonstwo? Wozu sind sie notwendig für was werden sie gebraucht? Weil sie so süss sind? Fürs eigene Ego? Oder eben im Zweifel für sexuelle Zwecke? Wer kann das wann werten oder hat dauerhaft im Griff, was mit den Bildern geschieht? Das Kind in keinem Fall.

    Geschlechtsteile von Erwachsenen behandlen wir als intime Angelegenheit, die Gesellschaft führt eine immer differenziertere Sexismusdebatte, wenn es um uns Erwachsene geht. Warum klammern wir die Kinder hier aus? Wenn Sie, Herr Tauss, jemand nackt fotografiert und die Aufnahme verbreitet, können Sie sich wehren und dagegen vorgehen. Im Zweifel, weil Sie sich in ihrer Privatheit oder Würde verletzt fühlen. Also der gleiche Grundsatz beim Kind. Solange sich ein Kind nicht dagegen wehren kann, sollte es grundsätzlich verboten sein. Die Freiheit für das Kind, nackt zu baden oder herumzutollen wäre gewährleistet, nur die Bilder dazu wären tabu.

    Sicher, das löst nicht das ganze Problem, insbesondere wenn man an die Bilder von Herrn Edathy denkt. Aber es ist dringend notwendig, im Zeitalter des Internets die Rolle von Kindern und deren Schutz neu zu definieren und uns Erwachsene hierfür verantwortlicher und haftbarer zu machen. Es ist deren Leben, nicht unseres!

    Auch aus diesen Gründen stören mich diese Argumentationsverquickungen, wenn es um Kindesmissbrauch, Vorratsdatenspeicherung oder Netzsperren geht. Das ist dann auch eine Art von Populismus, bei dem Kinder als Opfer für die politische Auseinandersetzung missbraucht werden oder als Rechtfertigung für fragwürdige Aktionen herhalten müssen.

    Denn am Ende geht es scheinbar nie ums Kind.

    Anmerkung:

    Genau um diese Gegenüberstellung geht’s nicht. Aber die Hysterie auf der einen Seite und die Vernachlässigung der 90% – Seite darf doch mal hinterfragt werden. Warum?

    Dessen ungeachtet halte ich Nacktheit durchaus noch für etwas Natürliches. Ich habe persönlich nicht den Hauch eines Problems mit meinen Babyfotos auf dem Bärenfell. Da sind wir offensichtlich stark unterschiedlicher Auffassung. Ich warte jetzt aber nur noch, bis Verfilmungen von Huckleberry Finn und Astrid Lindgren als kinderpornografisch eingestuft werden. Oder bis auch bei uns die Polizei (wie in den USA) kommt, sobald ein Kind nackig durchs Haus läuft. Ist DAS Ihr Ziel? Dann bitte deutlich sagen, damit man es diskutieren kann.

    Ansonsten teile ich die Auffassung, dass der Missbrauch von Kindern politisch missbraucht wird. Bis hin zur Musikindustrie, die Kinderpornografie zur Durchsetzung ihrer Überwachungsinteressen schon mal toll fand. Und genau darum geht es in meinem Beitrag. Um die Interessen der Kinder.

  2. johnny nogoam 21. Februar 2014 um 13:30 Uhr

    IHR ZITAT:“Ich habe persönlich nicht den Hauch eines Problems mit meinen Babyfotos auf dem Bärenfell. Da sind wir offensichtlich stark unterschiedlicher Auffassung. Ich warte jetzt aber nur noch, bis Verfilmungen von Huckleberry Finn und Astrid Lindgren als kinderpornografisch eingestuft werden. Oder bis auch bei uns die Polizei (wie in den USA) kommt, sobald ein Kind nackig durchs Haus läuft. Ist DAS Ihr Ziel? Dann bitte deutlich sagen, damit man es diskutieren kann.“

    Nacktheit ist etwas natürliches, stimmt. In jedem Zeitalter.
    Nacktbilder hingegen muss man im Internetzeitalter anders bewerten als im letzten Jahrhundert, als süsse Babyphotos noch weitgehend im eigenen Familienalbum blieben und nicht online gelagert wurden.

    Auch rede ich nicht von einer pornografischen Einstufung von Jugendfilmen oder sonstigem. Sondern von der Überlegung, Nacktaufnahmen von Kindern grundsätzlich zu unterbinden. Daran scheitern sicher nicht die künftigen
    Verfilmungen von Jugendbüchern.

    Es geht auch nicht darum, Kindern ihre natürliche Nacktheit zu nehmen, wenn sie nackt herumtollen, etc. sondern um das Anfertigen von Bildern, also die Darstellung dessen.

    Mal anders gefragt. Warum behandeln wir Erwachsene die Nacktheit von Kindern anders als von uns Erwachsenen? Nacktheit von Erwachsenen ist genauso natürlich, dennoch haben wir Erwachsenen für uns selbst das Recht, die Darstellung, das Anfertigen oder verbreiten von Nacktaufnahmen zu unterbinden. Kinder haben diese Möglichkeit nicht.

    Statt sie also von vornherein klar rechtlich unter Schutz zu stellen, basteln wir Erwachsene Ermessenspielräume, mit denen wir selbst überhaupt nicht einverstanden wären, ginge es um ein Nacktbild von uns selbst.

    Jugendliche und Kinder sollten endlich anfangen mit ihren Handys uns Erwachsene nackt zu fotografieren und ins Netz zu strellen. Zuhause, am Strand, in der Wohnung, etc. Was glauben Sie, wie schnell wir Erwachsene unsere Ansichten ändern würden.

  3. Idahoeam 22. Februar 2014 um 11:14 Uhr

    Lieber Herr Nogo,

    wenn der allmächtige Gott gewollt hätte, daß Menschen nicht nackt auf die Welt kommen, hätte er in seiner Allmächtigkeit problemlos eine feste Kleidung mitgeben können.
    Er hat es nach meinem Kenntnisstand nicht getan, folglich können ihre (Pseudo)Argumente nur einer anderen Agenda dienen. Die beruht auf der Kirchenmoral, wo Nacktheit eine Sünde und nicht die Natur selbst darstellt.

    Ihre Pseudoargumente sind hinlänglich bekannt und nichts anderes als der erbärmliche Versuch über das Schamgefühl die Menschen zu MANIPULIEREN.

    Ich habe von selbsternannten (M)Oralaposteln die Schnauze gestrichen voll. Behandeln sie andere Menschen einfach natürlich und damit endlich menschlich. Ihr Weltbild entspricht ihrer eigenen Realität, aber sicher nicht der WIRKLICHKEIT. Sie können die beiden Begriffe nicht mal unterscheiden. Sie leben in einer naiven Traumwelt, das ist das Problem…

  4. freeam 22. Februar 2014 um 15:10 Uhr

    Glückwunsch Herr Tauss,

    „Seit 15:45 wird zurückgeschossen“, es ist nicht relevant mit was und zu genau welcher Urzeit usw., Hitlers Ziele waren andere wie wir heute wissen.
    Die Masche ist uralt und im Grunde dreht sich alles nur um illegitime Machtgewinnung und Machterhalt, deshalb wurde und wird immer versucht werden zu manipulieren. Mit dem aufkommen des Internets ist eine umfassende Neue Informationsmöglichkeit für die Menschen entstanden, welche noch nicht der Kontrolle der derzeitig herrschenden unterworfen wurde. Ähnlich der Erfindung des Buchdruckes im Mittelalter. Die Unterwanderung zur Kontrolle dieses neuen Mediums benötigt Zeit, Zeit für Kampagnen und Unterwanderung welche letztendlich zur Vereinnahmung und Kontrolle auch dieses neuen Informationsmediums führen sollen.

    Genau da ist diese Kampagne gegen Kinderpornografie im Internet einzuordnen, neben dem Pseudo-Terrorismuswahn, der „Moslemhetze“ und und und, als ein verhältnissmäßig kleiner Baustein der ganzen Kampagnen die von irgendwoher angestoßen werden um die Bevölkerung dazu zu bringen nach Kontrollmechanismen („Ermächtigungsgesetzen“) zu verlangen, welche die Macht wieder bündeln um sie dann besser vereinnahmen zu können.

    Wenn man anfängt, wie Sie jetzt in Ihrem Beitrag Herr Tauss, die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahmen zu hinterfragen. Insbesondere die Bereiche identifiziert wo nachweislich nichts zum Schutze der Kinder getan wird, obwohl dort viel mehr Missbrauch stattfindet und mit weniger Mitteln wesentlich mehr für die Kinder erreicht werden könnte, dann kommt man sehr schnell zum Schluss, dass hier etwas nicht zusammenpasst.
    Dass Galadinner mit russischen Oligarchen ala Madame Guttenberg nicht so recht ins Bild passen von durch Armut und Verzeiflung blühenden Menschenhandel (Frauen, Kinder) in diesen Ländern. Wie kann Frau Guttenberg mit solchen Menschen an einem Tisch sitzen und Austern schlürfen, wenn Ihr wirklich die Kinder am Herzen liegen? Wie viel ist für die Kinder getan, wenn sie mit „Innosence in Danger“ acht Kinder für ein paar Tage auf ein Adelsschloss einlädt? Im Kongo sterben Zehntausende jedes Jahr weil 3 Dollar pro Kind für eine Malariabehandlung fehlen!
    Warum lassen wir Flüchtlingskinder im Mittelmeer „absaufen“ und schauen zu, nachdem sie von unseren Grenzschützern wieder auf hohe See geschleppt wurden, wie letzte Woche in Griechenland?
    …….

    Leute, fangt an in Zusammenhängen zu denken und lasst euch auf diese Hetzkampagnen nicht ein, wenn ihr wirklich etwas für Kinder tun wollt hinterfragt das was euch serviert wird, versucht mitzudenken und tut dann was wirklich helfendes.

    Gutes Beispiel für Manipulation war erst wieder gestern im Heute Journal vom 21. Feb.2014:
    http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/228#/beitrag/video/2096542/Rum%C3%A4nien:-Das-Gesch%C3%A4ft-mit-Kinderfotos

    reingequetscht zwischen Börsenbericht und Politkbarometer zum würzen des Falles Edathy,
    so heizt man die Stimmung an und erreicht vielleicht noch sensationslüstern einen Selbstmord.
    „Jud Süß“ lässt Grüssen!

  5. Joerg Taussam 24. Februar 2014 um 19:06 Uhr

    Frau Pohl hat die Angabe zum Milliardenmarkt korrigiert und auf „weltweit“ abgeändert:

    http://www.deutschlandfunk.de/kinderpornografie-im-zweifel-fuer-das-kind.858.de.html?dram:article_id=278324

    Das ist ist aber noch immer eine völlig unrelistische und frei erfundene Zahl. Ich habe deshalb Ines Pohl auf deren Mail von heute geantwortet:

    Guten Abend Frau Pohl,

    auch diese Zahl ist nirgends belegt und schlicht eine freie Erfindung interessierter Kreise.

    Insofern wäre diese Korrektur bestenfalls Kosmetik und so falsch wie zuvor. Können Sie sich einen globalen Milliardenmarkt vorstellen, der nirgendwo auftaucht oder belegbar ist? Nirgends? Nicht bei Steuern, nicht bei Kreditkartenunternehmen, nicht bei Geldwäsche?

    Kinderpornografie ist ein konspirativer Tauschmarkt in einschlägigen Kreisen, bei dem Geld keine (wesentliche) Rolle spielt. Und wenn Geld fließt, knallt dies relativ schnell, wie der Fall des kanadischen Lieferanten von Edathy belegt.

    Mitte der 90iger war dies teilweise relevant. Heute nicht mehr. Aber auch damals niemals in diesen Größenordnungen.

    Mit gegenüber hat das BKA auf investigativste Befragung 6 Milllionen eingeräumt. Das wären natürlich immer noch 6 Millionen zu viel. Aber 6 Mio. sind von Milliardensummen mit genau so vielen Nullen von der Realität wie von der Wahrheit entfernt.

    Ebenso die 750.000 Pädophilen pro Sekunde. Haben Sie mal ausgerechnet, wie viel Billionen Menschen (Männer) dann aufs Jahr gerechnet pädophil sind?

    Es geht bei diesen Horrorzahlen um nichts anderes, als den Missbrauch der Kinder politisch zu missbrauchen und unseriösen Organisationen wie „Innocence in Danger“ Spenden in die Kassen zu spülen, von denen nichts bei den Opfern ankommt.

    Mit freundlichen Grüßen
    Jörg Tauss

  6. johnny nogoam 24. Februar 2014 um 22:36 Uhr

    Lieber Herr Idahoe,

    lesen Sie mal richtig durch, was ich in den Kommentaren geschrieben habe. Jeder kann so natürlich nackig sein, wann unbd wie er will. Mir wurscht. Auch Kinder. Bei Kindern nur eben ohne dass von ihnen Bilder gemacht werden. So einfach.

    Anmerkung: Zwei Fälle aus der Realität: Zwei Halbwüchsige fotografieren sich gegenseitig nackt und lassen deren Bilder dummerweise zirkulieren. Fall 1. Hausdurchsuchung. Fall 2: Ermittlungen der Polizei gegen den (ahnungslosen) Familienvater, bis der Fall (glücklich) geklärt ist. Zuvor Vernehmungen der gesamten Nachbarschaft. So einfach also?