Vorratsdatenspeicherung

Das Bundeskriminalamt setzt seine hysterische Kampagne zur Vorratsdatenspeicherung fort. Aus diesem Grunde werde ich mich des Themas wieder verstärkt annehmen. Vorab habe ich dazu an das BKA die nachfolgenden Fragen gestellt:
Sehr geehrte Damen und Herren,

Meldungen (u. a. ZEIT ONLINE Digital) habe ich entnommen, dass Sie „ausgewählten Journalisten“ Beispiele vorlegten, nach denen Ermittlungen gescheitert sein sollen, weil man keine Vorratsdatenspeicherung gehabt hätte.

Dazu hätte ich einige Fragen:

1. Trifft es zu, dass es einen solchen Vorgang gab?
2. Wer hat über die Auswahl teilnehmender Journalisten entschieden?
3. Nach welchen Kriterien ist die Auswahl der Teilnehmenden erfolgt?
4. Ist beabsichtigt, eine Liste mit den Namen der Teilnehmenden offen zu legen? Falls Nein: Warum nicht?

Für eine zeitnahe Beantwortung der Fragen bin ich sehr dankbar.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg Tauss
Zum Hintergrund hier der Link „Die Angstkampagne des BKA“

19 Gedanken zu „Vorratsdatenspeicherung

  1. by

    Ochneee… ich konnte mir schon bei den ersten Zeilen des ersten Kommentars nichts anderes als Ironie und Sarkasmus vorstellen, kann es sein, dass angesichts der zunehmend real werdenden Absurditaeten bei vielen der Ironiedetektor abgeschaltet ist?

    Rebekka, giften is aber auch nich schoen…

  2. rebekka

    Racka,
    du hast einen miserablen Text geschrieben, der nur unproduktive Verwirrung gestiftet hat.
    Schreiben ist Arbeit, ironisch schreiben ist Schwerarbeit. Das muss man können, es ist eine Kunst.
    Du wolltest was machen, was du absolut nicht kannst und hast deine eigenen Fähigkeiten voll falsch eingeschätzt. Du hast Scheiße gebaut. Üb erst mal andernorts, bevor du die Kommentarspalten von Bloggs vollkritzelst.

  3. Racka

    Oh nein, ich hätte nicht erwartet dass da Ironie teilweise mutwillig überlesen wird und mein Kommentar ja fast wichtiger wird als die Sache :-/

    Mein Posting war ein total sachlicher Versuch mögliche Gründe die einer Antwort im Wege stehen könnten vorab zu benennen… 😉

    Herr Tauss für die verganenen Vorwürfe gilt SELBSTVERSTÄNDLICH die Unschuldsvermutung!

    Dass dieses Prinzip, zumindestens was natürliche Personen angeht, heutzutage desöfteren im Frage gestellt wird, ist wohl des Pudels pudeliger Kern.

    Jedenfalls hoffe ich dass Sie, in unser aller Sinne, eine vielsagende Auskunft erhalten.
    Der genaue Wortlaut einer etwaigen „Abfuhr“ würde mich natürlich auch brennend interessieren 🙂

  4. Jan Dark

    Wenn alle PCs dann über Webcams verfügen, wird der Orwellsche Amoklauf des BKAs und anderer „Sicherheits“behörden auf die allgemeine Wohraumüberwachung ausgedehnt. Dann bekommen wir vom BKA gefälschte Statistiken, die belegen, dass eine allgemeine Wohnraumüberwachung dringend notwendig ist. Schon alleine wegen des sexzuellen Kindesmissbrauch, der in Familien noch höher ist als bei Priestern in der katholishcen Kirche.
    Wie hat das BKA eigentlich gearbeitet, als es noch kein Internet gab? Ach ja, ich kann mich erinnern: Hans-Martin Schleyer musste sterben, weil man nicht in der Lage war, den bei der Polizei eingegangenen Hinweis auf seinen Aufenthaltsort intern weiterzugeben.
    Auch der Zoll eifert mit allergrößtem Fleiss der Stasi nach:
    http://tinyurl.com/3am5tjp

    Ich kann mich dunkel erinnern, dass in den 90ern bei der Diskussion im Usenet um den großen Lauschangriff das Wort von der Normannenstraße fiel, aber damals so nicht allgemein gesehen wurde. Aber gegen die technischen Möglichkeiten und die Brutalität der Dienste, auf die Grundrechte zu scheissen, waren die Möglichkeiten der Stasi fast pillepalle.

    Ich freue mich dann schon auf die Wohnraumüberwachung der Guttenbergs, wenn wir alle im Internet stets beobachten dürfen, dass die Guttenbergs zu Hause ihre Kinder nicht missbrauchen. Vorbildlich! Tatort Wohnung!

    Anmerkung tauss: Interessanter Punkt. Hat schon das BVerfG das BKA gefragt: Wo sind eigentlich Ihre Grenzen? Antwort: 6 Monate Speicherzeit :)))

  5. svb

    @geropf: völlig richtig!

    Natürlich war das nicht ernst, was racka schreibt. Nicht zuletzt wegen der Unschuldsvermutung, die immer mehr aus der Mode kommt. Jörg Tauss wurden ja, wenngleich indirekt, durchaus „dicke“ Bretter attestiert (an dieser „äh“-Stelle wird es doch deutlich!). Ich empfehle also Abregung 😉

    Zur Sache selbst: Die Fragen sind gut. Mir gefiele nur aus stilistischen Gründen, die Frage 1 wegzulassen oder aber die Fragen 2 – 4 von der Beantwortung der Frage 1 abhängig zu machen. Wobei ich keinen Grund sehe, der Aussage von „Zeit Online“ zu misstrauen, sie seien nicht eingeladen gewesen.

    Anmerkung tauss: Gespannt, ob und was @racka schreibt. Ansonsten vertraue ich natürlich der Zeit zumindest überwiegend 😉 Aber vielleicht war ja alles nur ein Versehen :))))

  6. geropf

    Ich glaube, der Beitrag von @racka troff eher vor Sarkasmus als dass er ernst gemeint war.

  7. eigensinn83

    @Racka (und ich gehe jetzt mal davon aus, das der Beitrag ernst gemeint war):

    Sind Sie Beamter? Haben Sie etwas mit dem BKA zu tun? Ich habe den Eindruck, Ihr Statement versucht, die gegen Jörg Tauss gefahrene Diffamierungskampagne im Nachhinein wirksamer zu reden, als sie tatsächlich war.

    Es ist völlig ohne Grundlage, einen wie auch immer gearteten Rechtstitel damit in Verbindung zu bringen, wie stark sich jemand für Demokratie und Transparenz einsetzen darf!

    Gerade am heutigen Tag (die Leipziger „Revolution“ von 1989 dürfte ab heute in den USA Alkohol kaufen) ist es offensichtlicher denn je, dass Glasnost und Perestroika weder umgesetzt sind noch überflüssig: Die Berliner BRD bedarf ihrer mehr denn je!

    @Racka ergeht daher folgendes Urteil:
    Nicht nur ein *facepalm* sondern over 9000 *facepalm*

  8. Wichety

    Mir kommt der Beitrag von Racka an manchen Stelen vor, als wäre er ironisch gemeint: „…wichtige Instituation wie das BKA…“.
    Oder ich irre mich und Racka ist dumm (Rechtschreibung!) wie ein, sagen wir mal „real gewählten Volksvertretern“…
    😉

  9. k-f

    @tauss @Thorben Ich denke mal, dass Racka das eher ironisch meinte. Liest sich zumindest so und beschreibt dadurch doch sehr gut die Handlungsweise des BKA.
    @tauss interessante Fragen, bin gespannt auf die (Nicht)Antwort.

    k-f

    Anmerkung tauss: kann uns Racka ja mal gelegentlich beantworten…. ;))

  10. Bartzi

    Ernst nehmen kann man Racka nicht, soviel geballte unwissenheit ist nicht zu verantworten.

    Tauss mach weiter!

  11. Skunki

    Alte chinesische Weisheit, die ich gerade erfunden habe: Wenn man in der Scheiße bohrt fängts an zu stinken. Daher: Weiterbohren!

    Anmerkung tauss: Altes Indianerwissen: Mit einem Finger direkt in den Kot des Grizzlys fühlen. An der Temperatur erkennt man, wie weit er entfernt ist. Noch warm ganz nah, kalt schon weit weg….;)))

  12. tRx

    @Racka
    „[…] Motivation verfolgen […]“ LOL … *mademyday*

    Warum sollte eine Auskunft(!) eine Schande für den deutschen Rechtsstaat sein? Was ist denn das für ein schwachsinniges Gebrabbel? Achso… ich vergaß… wenn man verurteilt wurde hat man ja keine Rechte mehr und in Guantanamo spielt man nur mit Fingerfarben und Seifenblasen…

    *kopfschüttel*

  13. Karl

    Ich kann nur sagen: Stellen Sie bitte weiter kritische Fragen. Ich erwarte zwar auch nicht, dass man Ihnen die Antworten darauf geben wird, wenn das BKA schon Angst vor normalen Journalisten hat, aber dennoch.

  14. bagelcat

    Es ist doch immer wieder spannend, wie in der Bevölkerung der Begriff „Rechtsstaat“ definiert wird.

    Also wenn das BKA mit der Begründung eine Antwort ablehnt, schreibe ich die Anfrage gerne noch mal.

    Obwohl – mir fallen ein parr Gründe ein aus denen ich bin sicher da auch irgendwie als subversives Individuum registriert bin. :O

  15. Thorben

    Oje, da sieht man mal wieder was zuviel BILD-Zeitung lesen am Morgen ausrichten kann.

    @Racker – Geifer aus dem Mundwinkel wischen und überlegen, wann Leute hier in Deutschland das letzte Mal mit einen Stempel auf der Stirn … äh auf dem Arm rumlaufen mußten. So viel dann zum Thema Rechtsstaat.

  16. Racka

    Herr Tauss, sie sind ein Krimineller, da kann man nicht erwarten dass eine so wichtige Instituation wie das BKA Auskunft gibt.

    Man kann ja nicht absehen was ein (Ex-)Politiker(!!!) mit so gewonnenen Informationen anstellt… Im übrigen, was interessiert SIE denn überhaupt dieses Themengebiet? Welche Motivation verfolgen SIE?

    Wenn man an SIE denkt schwebt (steht, sitzt, wie sie mögen, sie krimineller!!!!) jetzt immer der „Missbrauch“ mit im Raum. Da können Sie noch so viele Lügengeschichten über unseren real gewählten Volksvertretern verbreiten, datt werden SIE niewieder los!!

    Eine Auskunft an ausgerechnet SIE wäre eine Schande für den deutschen Rechtstaat! Der muss sich zu jedem Zeitpunkt selbst schützen, vor allem vor so Dick- äh, Dünnbrettbohrern wie Ihnen!

    Wenn es nach mir ginge würden sie sofort nen „Ich bin Terrorist“ Stempel auf die Stirn gepappt bekommen!

    Anmerkung tauss: Da kann mich ja einer mal wieder so richtig gut leiden. Willkommen im Club :))

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