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Monatsarchiv für Juni 2010

Maut: Lizenz zum Gelddrucken……

21. Juni 2010

Jede Maut- Brücke an der Autobahn erinnert mich daran, dass das Thema Maut und Schadensersatz des Mautkonsortiums noch immer nicht erledigt ist. Vor jetzt genau zwei Jahren tagte das “Schiedsgericht” zum Mautvertrag zum letzten Mal (Juni 2008). Dies ist der aktuelle Anlass, sich an dieser Stelle wieder einmal der Vorgänge  anzunehmen.

Man erinnert sich: Damals forderte der Staat vollmundig Schadensersatz von den Daimlers und Telekoms, die das System nicht rechtzeitig in Betrieb setzen konnten. Daraus wurde wegen des dilettantisch formulierten Vertrags zu Lasten des Staates bis heute nichts.

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Zur Arbeit der Enquete Internet

14. Juni 2010

Aktualisiert am 17. 6. Am Welttag des Strickens (14.6.) tagte die Enquetekommission zum Thema “Netzneutralität”. Viel herumgestrickt am Thema wurde im Vorfeld leider nicht. Insofern scheint die Arbeit wirklicher  Strickerinnen etwas fundierter zu sein.

Vollmundig hatte die Fischer/Dörmann- Enquete bereits mit deren Einsetzungsantrag verkündet, die “Öffentlichkeit in besonderem Maße” einbeziehen zu wollen. Von ganz neuen Formen “virtueller Bürgerbeteiligung” war die Rede. Nun: Zumindest zu dieser ersten Sitzung mit einem wesentlichen Fachthema ist davon nichts mehr zu verspüren. Den ganzen Beitrag lesen »

Von Ruhrbaronen und anderen Journalisten

10. Juni 2010

Ja: Ich habe Fehler gemacht. Ja: Ich bin (wenn auch nicht rechtskräftig) verurteilt. Ja: Ich habe kinder- und jugendpornografisches Material als Eintrittskarte in die “Szene” besessen. Ja: Das Gericht hat ein “persönliches” Interesse unterstellt und kein dienstliches Interesse und nochmals Ja: Für den Nachweis eines sexuellen Interesses war ich zu “atypisch” was Menge, die Bilder selbst und mein Verhalten anlangt. Das sind zunächst einmal die Fakten, über die eine unabhängige Presse berichten kann, darf und muss.

Ja: Ich bin auch offensichtlich eine Person des öffentlichen Interesses und deshalb schlagen die Wogen wohl höher, als bei nicht vergleichbaren Fällen in anderen Parteien oder Institutionen. Deshalb landet mein Fall auch im großen Schwurgerichtsfall vor dem Landgericht und nicht vor einem Amtsrichter. Den ganzen Beitrag lesen »

Ein paar Tage Auszeit

2. Juni 2010

Liebe Mitzwitscherer,

wie angekündigt, bin ich ein paar Tage “offline”. Da ich meine Radtour auch ein bisschen vom Wetter abhängig mache, ist nicht sicher, inwieweit und wo ich ggf. tauss-gezwitscher verfolgen kann. Ich bitte also um Verständnis, wenn Kommentare nicht wie gewohnt freigeschaltet und kommentiert werden können.

Das nächste Mal, irgendwann um den 8.6. herum, zwitschere ich zum Thema Medien und Ruhrbarone.

Jörg Tauss