{"id":742,"date":"2010-03-28T11:20:28","date_gmt":"2010-03-28T09:20:28","guid":{"rendered":"http:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=742"},"modified":"2010-06-01T09:29:00","modified_gmt":"2010-06-01T07:29:00","slug":"die-transparency-anti-korruptions-show","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=742","title":{"rendered":"Die Transparency Anti- Korruptions- Show"},"content":{"rendered":"<p>Transparency k\u00e4mpft verdienstvollerweise gegen Korruption. Aus diesem Grunde hatte ich die Organisation auch gebeten, meine Petition zum Thema Abgeordnetenbestechung zu unterst\u00fctzen. Damit glaubte ich eigentlich, offene T\u00fcren einzurennen. Doch weit gefehlt. Auch meine Bitte, doch die Transparency Mitglieder auf die Petition aufmerksam zu machen, lehnte Christian Humborg f\u00fcr die Organisation am 17. M\u00e4rz wegen derer anderweitigen Priorit\u00e4ten ab:<\/p>\n<p>\u201e<em>Wir w\u00fcrden nach Ber\u00fccksichtigung unserer begrenzten Ressourcen und\u00a0vor allem\u00a0der\u00a0aktuellen\u00a0Fokussierung unserer Arbeit\u00a0im Bereich der Korruptionspr\u00e4vention und\u00a0-bek\u00e4mpfung in der Politik\u00a0auf\u00a0die Reform der\u00a0Regelungen zur Parteienfinanzierung\u00a0von einer Unterst\u00fctzung absehen und bitten um Verst\u00e4ndnis.\u201c <!--more--><\/em><\/p>\n<p>Da ich von einem Missverst\u00e4ndnis ausging, legte ich dann noch einmal nach und bat noch einmal darum, wenigstens die Mitglieder der Organisation \u00fcber die an den Bundestag gerichtete Petition informell zu unterrrichten. Doch auch dies war Anti- Korruptions- Experte Homburg zu viel (Mail vom 19. 3.):<\/p>\n<p><em>\u201eIm Moment fokussieren wir die Aufmerksamkeit auf die Parteienfinanzierung. Unabh\u00e4ngig davon suggeriert unseres Erachtens eine Weitergabe von Informationen auch die Unterst\u00fctzung des Anliegens durch den Absender\u00a0dieser Information.\u201c<\/em><\/p>\n<p>Das war es dann f\u00fcr mich auch mit Transparency. Sie wollten nicht einmal suggerieren, dass ihnen das Thema wichtig sei. Um so \u00fcberraschter war ich dann am 27. 3. \u00fcber Katja Wilkes Artikel in der Welt:<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/mobil.welt.de\/article.do?id=\/wirtschaft\/article6951734\/Bundestag-scheut-haertere-Korruptionsregeln\">http:\/\/mobil.welt.de\/article.do?id=\/wirtschaft\/article6951734\/Bundestag-scheut-haertere-Korruptionsregeln<\/a><\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/mobil.welt.de\/article.do?id=\/wirtschaft\/article6951734\/Bundestag-scheut-haertere-Korruptionsregeln\"><\/a>Jetzt findet Herr Humborg den Vorgang ganz pl\u00f6tzlich <em>&#8222;peinlich&#8220;<\/em>. Er meint damit aber nicht sich selbst, sondern die Nichtumsetzung des von Deutschland mit Steuergeldern weltweit unterst\u00fctzten UN- Antikorruptionsabkommens UNCAC. Genau das war aber das Thema meiner Petition.<\/p>\n<p>Und doch bewegt sich was. Auch die Parteien schwingen sich nun aufs Pferd, nachdem sie durch meine Aktivit\u00e4ten und die auf twitter begonnene \u00f6ffentliche Diskussion jetzt mit Fragen konfrontiert werden. Gr\u00fcne und SPD wollen sich pl\u00f6tzlich wieder um das Thema k\u00fcmmern. Man darf gespannt sein. Mit oder ohne Transparency.<\/p>\n<p>Zwischenzeitlich liegt dem deutschen Bundestag von Siegfried Schlosser eine Petition vor, meine Anti- Korruptionspetition zu \u00a7 108e StGB zur \u00f6ffentlichen Diskussion zuzulassen. Mal sehen, wie sich die Bundestagsfraktionen jetzt hierzu jetzt verhalten werden.<\/p>\n<p>PS und ach so: Bevor wieder einer auf die Idee kommt, Transparency h\u00e4tte m\u00f6glicherweise nur mit dem b\u00f6sen Tauss nicht in Verbindung gebracht werden wollen: Ich hatte ihnen angeboten, im Falle der Annahme der Petition diese an meiner Stelle im Deutschen Bundestag zu vertreten.<\/p>\n<p>Dies sollte am Rande noch genau so erw\u00e4hnt werden, wie die Tatsache, dass auch das Bundesb\u00fcro des l\u00f6blichen Vereins Attac keine Weitergabe der Informationen zum Thema Abgeordnetenbestechung an seine Mitglieder vornehmen wollte. Begr\u00fcndung waren auch dort die &#8222;Priorit\u00e4ten&#8220;- in diesem Falle aber die hoch politische Besch\u00e4ftigung mit der &#8222;Buchhaltung&#8220;. A ja. Muss nat\u00fcrlich auch sein. Wer will sich nicht erst um die Buchhaltung k\u00fcmmern, bevor er sich dem Thema Abgeordnetenbestechung zuwendet?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Transparency k\u00e4mpft verdienstvollerweise gegen Korruption. Aus diesem Grunde hatte ich die Organisation auch gebeten, meine Petition zum Thema Abgeordnetenbestechung zu unterst\u00fctzen. Damit glaubte ich eigentlich, offene T\u00fcren einzurennen. Doch weit gefehlt. Auch meine Bitte, doch die Transparency Mitglieder auf die Petition aufmerksam zu machen, lehnte Christian Humborg f\u00fcr die Organisation am 17. 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