{"id":609,"date":"2010-03-13T14:22:57","date_gmt":"2010-03-13T12:22:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=609"},"modified":"2010-06-01T09:30:25","modified_gmt":"2010-06-01T07:30:25","slug":"kleines-who-is-who-zur-internetenquete","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=609","title":{"rendered":"Kleines &#8222;Who is Who&#8220; zur Internetenquete"},"content":{"rendered":"<p><span style=\"color: #ff0000;\">+++Am 24.4. aktualisiert zu D\u00f6rmann und Sachverst\u00e4ndige, am 20. 4., 2. 4. und 30.3. zu Sachverst\u00e4ndige, am 27. 3. zu Fischer, am 24. 3. zu Sachverst\u00e4ndige und Notz, am 23. 3. zu Fischer, D\u00f6rmann, am 22. 3. zu Sitte, Behrens, Jarzombek, Tauber, Klingbeil, Schulz, am 18. 3. zu Tauber, am\u00a013. 3. zu Fischer, D\u00f6rmann, Klingbeil, Schulz, von Notz, Behrens, Wawzyniak+++<\/span><\/p>\n<p>Am 4. M\u00e4rz 2010 war im Deutschen Bundestag formal die Enquete &#8211; Kommission &#8222;Internet&#8220; eingesetzt worden, zu der hier schon mehrfach gezwitschert wurde. Zwei Monate sp\u00e4ter, am 5. Mai, soll die Konstituierung erfolgen.<\/p>\n<p>Grunds\u00e4tzliche Anmerkungen zur Enquete auf\u00a0<a href=\"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=516\">http:\/\/tauss-gezwitscher.de\/?p=516<\/a><\/p>\n<p>Die 34 Abgeordneten und Sachverst\u00e4ndigen, die sich unter ihrem gro\u00dfen Vorsitzenden und Internetexperten Axel E. Fischer (CDU) um das Thema k\u00fcmmern sollen, stehen seit l\u00e4ngerem fest (siehe unten).<!--more--><\/p>\n<p>Zu den <strong>Sachverst\u00e4ndigen<\/strong> war bei den &#8222;gro\u00dfen&#8220; Parteien allerdings lange Zeit wenig bekannt. Sp\u00e4t kam die Union und erst kurz vor Torschluss auch die SPD aus den Puschen.<\/p>\n<p><strong>CDU\/CSU:<\/strong><\/p>\n<p><strong>Nicole Simon<\/strong>, einzige Frau in der gesamten schwarzgelben M\u00e4nnerriege, ist als Web 2.0- Aktivistin und &#8222;twitterin&#8220; bekannt. Mit \u00a0dem Internetzensurbef\u00fcrworter \u00a0und Erwachsenenbevormunder Wolf-Dieter Ring\u00a0ist einer der Hauptverantwortlichen f\u00fcr den Jugendmedienschutzstaatsvertrag in der Enquete. Gleichzeitig ist er als Pr\u00e4sident der KJM f\u00fcr die Umsetzung des JMStV zust\u00e4ndig. Man bittet als den Wolf um \u00dcberwachung der Schafe. Diese Benennung zeigt klar, wohin die Reise gehen soll und dass sich die Union von einem modernen Jugendmedienschutz verabschiedet hat. Dies gilt auch beim Thema Urheberrecht: Suchte man jemand f\u00fcr die Rolle des Schurken in einem Film \u00fcber die Welt der Urhebersteinzeit, w\u00e4re <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Dieter_Gorny\">Dieter Gorny<\/a><strong> <\/strong>vom Verband der Musikindustrie\u00a0die Idealbesetzung. Er bef\u00fcrwortet die Kriminalisierung der Schulh\u00f6fe, die franz\u00f6sische Three- Strikes- Regelung, also Internet- Sperren und die Vorratsdatenspeicherung zum Zwecke von Abmahnungen.\u00a0<strong>Christof Weinhardt<\/strong> vom Forschungszentrum Informatik und KIT\/Uni Karlsruhe gilt als seri\u00f6ser (Wirtschafts-)Informatiker mit starkem Interesse f\u00fcr eCommerce. Er d\u00fcrfte sich in diesem Umfeld rasch die Augen reiben d\u00fcrfte, wohin er eigentlich geraten ist. Denn Steigerungen sind m\u00f6glich: Kommen wir zum nun wirklich unentbehrlichen Ex- BKA- IT- Chef und McKinsey- &#8222;Berater&#8220;\u00a0<strong>Harald Lemke,<\/strong> der sich unter\u00a0Roland Koch\u00a0als beamteter Staatssekret\u00e4r um IT, das hessische &#8222;Millionengrab&#8220; Verwaltungssteuerung und die eigenen missgl\u00fcckten Softwareprojekte von Polizei bis Schulen \u00a0k\u00fcmmerte. Wurde wegen der entsprechenden finanziellen Desaster mit 52 Jahren in den Vorruhestand versetzt und durch einen Siemens- Manager ersetzt. Lemke h\u00e4lt als &#8222;Pragmatiker&#8220; \u00fcbrigens auch nichts von eDemocracy. Bleibt als letzter in der Riege\u00a0<strong>Bernhard Rohleder<\/strong>, Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer BITKOM als Vertreter der Wirtschaft. Hier war lediglich die Frage, ob die Union BITKOM oder den lange gehandelten VPRT als &#8222;ihren&#8220; Verband pr\u00e4sentiert. Als 18. Sachverst\u00e4ndigen benennt die Union laut Pressemitteilung die <strong>B\u00fcrger<\/strong>. Dieser B\u00fcrger sollte sich gelegentlich bei der Union bewerben *ROFL*<\/p>\n<p><strong>SPD:<\/strong><\/p>\n<p>Die SPD nach Ostern als letzte aller Fraktionen jetzt auch noch deren Vorschl\u00e4ge unterbreiten. Dabei ist <strong><a href=\"http:\/\/www.spdfraktion.de\/cnt\/rs\/rs_dok\/0,,51684,00.html\">Alvar Freude<\/a><\/strong> vom AK Zensur. Immerhin ist dies eine Freude, die auf interessante Auseinandersetzungen mit Zensorio Ring hoffen l\u00e4sst.<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.spdfraktion.de\/cnt\/rs\/rs_dok\/0,,51686,00.html\">Cornelia Tausch<\/a> ist Verbrauchersch\u00fctzerin. Sie arbeitet u. a. zu Fragen des Verbruacherschutzes im Internet und hat sich f\u00fcr den Bundesverband der Verbraucherzentralen intensiv mit Online- Banking und Verbraucherbetrug via Internet\u00a0befasst.<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.spdfraktion.de\/cnt\/rs\/rs_dok\/0,,51685,00.html\">Lothar Schr\u00f6der<\/a> ist von ver.di und kommt aus der fr\u00fcheren Postgewerkschaft. Hat sich schon fr\u00fch mit Datenschutzaudit und Arbeitnehmerdatenschutz befasst.<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.spdfraktion.de\/cnt\/rs\/rs_dok\/0,,51681,00.html\">Dr. Wolfgang Schulz<\/a> kommt vom Hamburger Bredow- Insitut und ist im Bundestag seit l\u00e4ngerer Zeit als Sachverst\u00e4ndiger zu unterschiedlichsten Medienfragen, auch der neuen Medien, bekannt.<\/p>\n<p><strong>Die Linke:<\/strong><\/p>\n<p>Den gr\u00f6\u00dften &#8222;Knaller&#8220; hatten aber zun\u00e4chst die Linken gelandet, die mit <strong>Constanze Kurz<\/strong> vom CCC und <strong>Annette M\u00fchlberg<\/strong> von ver.di sehr fr\u00fch zwei sehr interessante Vorschl\u00e4ge auf den Tisch legten.<\/p>\n<p><strong>Gr\u00fcne:<\/strong><\/p>\n<p>Die Gr\u00fcnen hatten dann ebenfalls mit zwei sehr \u00fcberzeugenden Namen nachgezogen: <strong>Jeanette Hofmann<\/strong> vom Wissenschaftszentrum Berlin verhilft der Enquete neben den beiden Genannten zu noch mehr Frauenpower, <strong>Markus Beckedahl<\/strong> von Netzpolitik ist der zweite Sachverst\u00e4ndige auf der gr\u00fcnen Bank.<\/p>\n<p><strong>FDP:<\/strong><\/p>\n<p>Auch die FDP hat noch im M\u00e4rz den Nebel um ihre Sachverst\u00e4ndigen &#8222;gelichtet&#8220;: Am bekanntesten unter ihnen ist zweifellos die &#8222;Flachpfeife&#8220; <strong>Herr Padeluun<\/strong> von FoeBuD. Diese in diesem Falle h\u00f6chst ehrenvolle Bezeichnung stammt vom Vorsitzenden des Innenausschusses, Herrn Bosbach. Hoffentlich l\u00f6st die Berufung eines Menschen, der Herrn Bosbach ja bekanntlich &#8222;mal kann&#8220;, keine Koalitionskrise aus ;)) Auf jeden Fall bringt auch dieser Sachverst\u00e4ndige viel Farbe in die Enquete. Weitere Sachverst\u00e4ndige auf liberaler Seite sind <strong>Prof. Hubertus Gersdorf<\/strong>, Uni Rostock. Jurist. TK-, Rundfunk- und Urheberrechtler sowie der eBay- Legislative Counsel Europa, <strong>Wolf Osthaus<\/strong>, ebenfalls Jurist. Er hat schon zu Fragen der &#8222;Internetregulierung&#8220; gearbeitet und war vor seiner eBay- Zeit bei BITKOM.<\/p>\n<p>Viele Informationen decken sich mit denen von Carta:<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/carta.info\/24814\/internet-enquete-sachverstaendige\/\"><span style=\"text-decoration: none;\">http:\/\/carta.info\/24814\/internet-enquete-sachverstaendige\/<\/span><\/a><\/p>\n<p>Zu den Namen der <strong>Politiker<\/strong>:<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.politik-digital.de\/enquete-kommission-internet-digitale+gesellschaft\">http:\/\/www.politik-digital.de\/enquete-kommission-internet-digitale+gesellschaft<\/a><\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.politik-digital.de\/enquete-kommission-internet-digitale+gesellschaft\"><\/a>N\u00fcchternes Fazit \u00a0zu Beginn: Offensichtlich schwarzgelbe Spielwiese f\u00fcr viele Bundestagsneulinge, ein Reha- Camp f\u00fcr Martin D\u00f6rmann, viele selbstst\u00e4ndige IT- Berater dabei und ein uns\u00e4glicher Vorsitzender:<\/p>\n<p><em><strong>Axel E. Fischer, CDU, Jahrgang 66<\/strong><\/em><\/p>\n<p>Maschinenbauer, Hinterb\u00e4nkler am \u00e4u\u00dfersten rechten CDU- Rand ohne Affinit\u00e4t zum Internet (laut Stuttgarter Zeitung &#8230;&#8220;keine Zeit daf\u00fcr&#8220;). Beantwortet &#8222;grunds\u00e4tzlich&#8220; keine Fragen bei Abgeordnetenwatch. Impulse sind von diesem vollst\u00e4ndig denkbefreiten Vorsitzenden nicht zu erwarten. Verpasste auch die Chance, beim Politikcamp 2010 Kontakte zu kn\u00fcpfen.<\/p>\n<p>Der letzte Termineintrag auf der Homepage endete 2 Tage vor der Bundestagswahl 2009. Dennoch der Link zu dieser spannenden Homepage <a href=\"http:\/\/www.fischer-mdb.de\/\">http:\/\/www.fischer-mdb.de\/<\/a><\/p>\n<p>Ein weiteres typisches &#8222;Mein Gott Axel&#8220; hat er mit seiner Forderung produziert, E-Mail Schreiber m\u00f6gen sich auf ihrer Mail mit voller postalischer Adresse zwecks &#8222;Ermittlung&#8220; outen, bevor er deren Fragen beantwortet. <span style=\"color: #ff0000;\">(Epic Fail)<\/span><\/p>\n<p>Bemerkenswertes Interview: <a href=\"http:\/\/www.netzpolitik.org\/2010\/axel-e-fischer-erklaert-netzpolitik\/\">http:\/\/www.netzpolitik.org\/2010\/axel-e-fischer-erklaert-netzpolitik\/<\/a><\/p>\n<p>Noch mehr Kabarett:\u00a0<a href=\"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=234\">https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=234<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Jens Koeppen, CDU, Jahrgang 62<\/strong><\/em><\/p>\n<p>Sprecher (Obmann) der Union in der Enquete, seit 2005 im Bundestag. Schien sich im Gegensatz zu Fischer schon bisher f\u00fcr das Thema zu interessieren. Zitat: &#8222;Es gibt keine zwei Welten &#8211; eine reale und eine virtuelle &#8211; , die vermeintlich aufeinanderprallen&#8220;.<\/p>\n<p><em><strong>Peter Tauber, CDU, Jg.74<\/strong><\/em><\/p>\n<p>Politische Internet &#8211; Aussagen waren nicht bekannt. Tritt f\u00fcr Netzneutralit\u00e4t ein\u00a0\u00a0und freut sich laut Homepage auf &#8222;neue Ideen und den Austausch mit Ihnen im weltweiten Netz&#8220; und twittert.<\/p>\n<p>Hier seine Antworten: <a href=\"http:\/\/www.petertauber.de\/image\/inhalte\/file\/fargebogen.pdf\">http:\/\/www.petertauber.de\/image\/inhalte\/file\/fargebogen.pdf<\/a><\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.petertauber.de\/image\/inhalte\/file\/fargebogen.pdf\"><\/a>L\u00e4sst auch k\u00fcnftig auf Transparenz hoffen.\u00a0Besch\u00e4ftigte sich wissenschaftlich mit &#8222;Wissenskultur&#8220; und besuchte ohne Ber\u00fchrungs\u00e4ngste bereits die KinzigPiraten \ud83d\ude09 Ungeachtet der Tatsache, dass man zur &#8222;Linken&#8220; ein differenziertes Verh\u00e4ltnis haben darf: Der Abgeordnete Peter Tauber erhielt im Bundestag bereits eine R\u00fcge f\u00fcr den an deren Adresse gerichteten Zwischenruf &#8222;Ihr seid doch die rotlackierten Faschisten&#8220;. Man darf auf seinen Umgang mit Andersdenkenden in der Enquete gespannt sein.<\/p>\n<p><em><strong>Ansgar Heveling, CDU, Jg. 72<\/strong><\/em><\/p>\n<p>Passt gut zu Fischer. Zensursula- Fan, Verteidiger des Zugangserschwerungsgesetzes. Hielt zu diesem Thema seine &#8222;Jungfernrede&#8220; im Bundestag. <span style=\"color: #ff0000;\">Fail. <\/span>Man muss sie sich nicht anh\u00f6ren. Oberregierungsrat und Ehrenmedaillentr\u00e4ger der Bundeswehr.<\/p>\n<p><em><strong>Reinhard Brandl, CSU, Jg. 77<\/strong><\/em><\/p>\n<p>Weil auch die CSU in der Unions- Enquete- Riege vertreten sein muss, fiel wohl die Wahl auf diesen Staatsmann, Politische \u00c4u\u00dferungen zum Internet sind nicht bekannt. Promovierte an der TU M\u00fcnchen zu &#8222;internetbasierten Gesch\u00e4ftssystemen.&#8220;<\/p>\n<p><em><strong>Thomas Jarzombek, CDU, Jg. 73<\/strong><\/em><\/p>\n<p>Jugendsch\u00fctzer, der die Kinder vor dem Internet retten will und dabei erkennt: &#8222;100% &#8211; Sicherheit wird nie erreicht.&#8220; \u00a0Seien wir mal auf die anderen 98% gespannt. War zuvor im Landtag von NRW medienpolitischer Sprecher der CDU. Positiv: Hat sich schon gegen &#8222;Killerspielverbote&#8220; und gegen den JMStV ausgesprochen. Seine markigen Worte zu diesem Thema, u.a. beim Politikcamp 2010, fanden aber bei den Ministerpr\u00e4sidenten der Union in den L\u00e4ndern nirgendwo Resonanz.<\/p>\n<p><em><strong>Martin D\u00f6rmann, SPD, Jg. 62<\/strong><\/em><\/p>\n<p>Zu dieser Person ist schon alles gesagt und geschrieben. Die Chuzpe der SPD, ausgerechnet deren Hauptverantwortlichen f\u00fcr Zensursula in diese Enquete zu schicken, ist kaum mehr zu \u00fcberbieten. Neben Fischer die gr\u00f6\u00dfte anzunehmende personelle Panne dieser Enquete. Deshalb wohl wird er auf Wunsch der SPD auch dessen Stellvertreter als Kommissionsvorsitzender. Jurist. Zitat: &#8222;Wir wollen die netzpolitische Debatte wieder vom Kopf auf die F\u00fcsse stellen.&#8220; Wer ist da wir?<\/p>\n<p>Homepage <a href=\"http:\/\/www.martin-doermann.de\/\">http:\/\/www.martin-doermann.de\/<\/a><\/p>\n<p>Sein j\u00fcngster Flop. Der Bundestagscomputer: <a href=\"http:\/\/tinyurl.com\/yahskng\">http:\/\/tinyurl.com\/yahskng<\/a> <span style=\"color: #ff0000;\">Fail mit*<\/span><\/p>\n<p><em><strong>Johannes Kahrs, SPD, Jg. 63<\/strong><\/em><\/p>\n<p>Rechter &#8222;Seeheimer&#8220;. Hat sich fr\u00fch kritisch zu Zensursula ge\u00e4u\u00dfert, ohne allerdings konsequent zu sein. Sonstige Aussagen zum Internet sind seitens des Verteidigungspolitikers nicht bekannt. Bemerkenswert ist \u00fcbrigens insgesamt der hohe Anteil von &#8222;Milit\u00e4rs&#8220; unter den Enquetemitgliedern. Auf der Kahrs- Homepage ist ein Beitrag zur Enquete zu finden: <a href=\"http:\/\/kahrs.de\/\">http:\/\/kahrs.de<\/a>\/enquete-kommission-\u201einternet-und-digitale-gesellschaft\/4095\/<\/p>\n<p><em><strong>Lars Klingbeil, SPD, Jg. 78 <\/strong><\/em><\/p>\n<p>Einer der &#8222;jungen Wilden&#8220;, die sich schon 2009 netzpolitisch ge\u00e4u\u00dfert haben. Interessiert sich f\u00fcr neue Medien und fiel schon fr\u00fcher wenigstens mit Pressemitteilungen zum Thema auf. Sozialwissenschaftler. Nahm beim Politikcamp 2010 vor allem das Zugangserschwerungsgesetz aufs Korn. Einziger netzaffiner SPD- &#8222;Hoffnungstr\u00e4ger&#8220; in der Enquete und dort Sprecher der Enquete- Arbeitsgruppe.<\/p>\n<p>Hatte als erster Sozialdemokrat die &#8222;13 Fragen&#8220; entdeckt und Stellung genommen:<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/lars-klingbeil.de\/aktuell\/nachrichten\/2010\/120453.php\">http:\/\/lars-klingbeil.de\/aktuell\/nachrichten\/2010\/120453.php<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Aydan \u00d6zoguz, SPD, Jg. 67 <\/strong><\/em><\/p>\n<p>Integrationspolitikerin. Aussagen zum Internet sind nicht bekannt. Mu\u00df wohl die SPD- Frauenquote bringen (nebenbei: Schwarzgelb hat es tats\u00e4chlich geschafft, f\u00fcr diese Enquete keine einzige Frau in ihren Reihen zu finden).\u00a0Einen kleinenEindruck von Aydan \u00d6zoguz kann man aus ihrem Debattenbeitrag zur Einsetzung der Enquete gewinnen. Dieser ist sehr &#8222;gefahrenorientiert&#8220;: <a href=\"http:\/\/webtv.bundestag.de\/iptv\/player\/macros\/_v_f_514_de\/od_player.html?singleton=true&amp;content=518852\">http:\/\/webtv.bundestag.de\/iptv\/player\/macros\/_v_f_514_de\/od_player.html<\/a>.<a href=\"http:\/\/webtv.bundestag.de\/iptv\/player\/macros\/_v_f_514_de\/od_player.html?singleton=true&amp;content=518852\">singleton=true&amp;content=518852<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Manuel H\u00f6ferlin, FDP, Jg.73<\/strong><\/em><\/p>\n<p>Gegen Vorratsdatenspeicherung. Aussagen zur Netzpolitik bislang nicht bekannt, IT- Berater. Beim Politikcamp 2010 in der etwas undankbaren Rolle, den umst\u00e4ndlichen Weg &#8222;L\u00f6schgesetz&#8220; erkl\u00e4ren zu sollen.<\/p>\n<p><em><strong>Sebastian Blumenthal, FDP, Jg. 74<\/strong><\/em><\/p>\n<p>siehe H\u00f6ferlin, auch IT- Berater. Gegen JMStV. Will seine Homepage \u00fcberarbeiten und dort auch seine Antworten auf die 13 Fragen ver\u00f6ffentlichen. Suchte \u00a0beim Politikcamp 2010 den Kontakt zur &#8222;Szene&#8220;.<\/p>\n<p><em><strong>Jimmy Schulz, FDP, Jg. 68<\/strong><\/em><\/p>\n<p><em><strong><span style=\"font-style: normal; font-weight: normal;\">War nicht nur im Wahlkampf aktiv im Web 2.0 via twitter unterwegs. Sprach letzten Sommer auf der M\u00fcnchener Demo &#8222;L\u00f6schen statt Sperren&#8220; und fiel als B\u00fcrgerrechtler auf, der gegen Netzsperren ist. IT- Branche. Nahm gleichfalls aktiv am Politikcamp 2010 teil.<\/span><\/strong><\/em><\/p>\n<p>D\u00fcrfte einer der starken Figuren in der Enquete werden, hat immerhin bereits nach einem Tag als erster Enqueteabgeordneter auf die 13 Fragen geantwortet und dabei auch auf einen gegen\u00fcber dem 18. 2. ver\u00e4nderten Text bez\u00fcglich des Abmahnunwesens hingewiesen. Hier seine wirklich ausf\u00fchrlichen Antworten:\u00a0<a onclick=\"pageTracker._trackPageview('\/exit\/link\/10271185502')\" rel=\"nofollow\" href=\"http:\/\/bit.ly\/bfXN1z\" target=\"_blank\">http:\/\/bit.ly\/bfXN1z<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Konstantin von Notz, Gr\u00fcne, Jg. 71<\/strong><\/em><\/p>\n<p>Interessiert und engagiert sich f\u00fcr Datenschutz. F\u00fcr Konzept des &#8222;Datenschutzbriefs&#8220;, Jurist. Der &#8222;netzpolitische Sprecher&#8220; der Gr\u00fcnen im Bundestag und innenpolitische Sprecher hat innerhalb der Partei offensichtlich kein netzpolitisches Gewicht, wie die Zustimmung der gr\u00fcn- mitregierten L\u00e4nder zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag beweist.<\/p>\n<p>Zu den 13 Fragen hat er auf seiner Homepage Stellung bezogen: <a href=\"http:\/\/www.von-notz.de\/themen\/internet-und-digitale-gesellschaft\/index.html#8340279d2f1496402\">http:\/\/www.von-notz.de\/themen\/internet-und-digitale-gesellschaft\/index.html#8340279d2f1496402<\/a><\/p>\n<p>In einem etwas blubbberigen mehrmin\u00fctigen Interview mit politik-digital hat er zudem &#8222;Zwischen &#8222;T\u00fcr und Angel&#8220; nicht falsche Textbausteine vorgetragen. Wer mag: <a href=\"http:\/\/vimeo.com\/8594402\">http:\/\/vimeo.com\/8594402<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Tabea R\u00f6\u00dfner, Gr\u00fcne, Jg. 66<\/strong><\/em><\/p>\n<p>Ein weiteres Enquetemitglied, von der bislang mehr als allgemeine Textbausteine zu vernehmen waren. Engagierte \u00c4u\u00dferungen der Journalistin zur Brender &#8211; Aff\u00e4re, zu Datenschutz und B\u00fcrgerrechten. Spricht sich f\u00fcr freiheitliche Netzpolitik aus.<\/p>\n<p><em><strong><span style=\"font-style: normal;\"><span style=\"color: #ff0000;\">Ausgeschieden<\/span><\/span><\/strong><strong> Herbert Behrens, Linke, Jg. 54,<\/strong><\/em><\/p>\n<p>War nur ein kurzes Gastspiel. Wurde bei der Linken durch Petra Sitte ersetzt, die dadurch einschliesslich der Expertinnen ausschliesslich Frauen in die Enquete schickt. \u00a0Netzpolitische Positionen waren bis zur Beantwortung der 13 Fragen nicht bekannt. Der Journalist war zuletzt hauptamtlicher Gewerkschafter bei ver.di (Medien) und galt eher als Verfechter des alten Steinzeiturheberrechts.<\/p>\n<p>Er und seine Kollegin Dr. \u00a0Sitte, die jetzt seine Nachfolgerin wurde, hatten auf die &#8222;13 Fragen&#8220; geantwortet (Link &#8222;Digitale Linke&#8220;, sieh bei Petra Sitte).<\/p>\n<p><em><span style=\"color: #ff0000;\"><strong>Neu: <\/strong><\/span><strong>Petra Sitte, Linke, Jg. 1960<\/strong><\/em><\/p>\n<p>Eine erfahrene Abgeordnete, die sich bisher vor allem in der Forschungs- und Technologiepolitik engagiert hatte. Die promovierte Volkswirtin ist stv. Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag. Dass sie dem einflusslosen Behrens folgt, l\u00e4sst darauf schliessen, dass die Linke die Enquete offensichtlich als gewichtiges Politikfeld f\u00fcr sich entdeckt hat. Hatte die 13 Fragen bereits als stv. Mitglied der Enquete beantwortet.<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/linke-positionen-in-der-enquete-kommission\/\">http:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/linke-positionen-in-der-enquete-kommission\/<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Halina Wawzyniak (Waw), Linke, Jg. 73<\/strong><\/em><\/p>\n<p>Eigene Netzpositionen gleichfalls nicht bekannt. Freut sich aber auf die Zusammenarbeit mit den von der Linken nominierten Sachverst\u00e4ndigen Constanze Kurz vom CCC und Annette M\u00fchlberg (ver.di). Die Juristin bekleidet als stv. Vorsitzende der Linkspartei das &#8222;rangh\u00f6chste&#8220; Amt aller in der Enquete versammelten Abgeordneten. Bloggt, twittert. Facebook. Hat die 13 Fragen ebenfalls beantwortet (siehe obiger Link blog-die.linke)<\/p>\n<p><strong>Hier der Link zu den &#8222;13 Fragen&#8220;<\/strong> <a href=\"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=647\">https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=647<\/a><\/p>\n<p>(Dieses &#8222;Who is Who&#8220; wird weiter erg\u00e4nzt)<\/p>\n<p>Best\u00e4tigt werden meine Einsch\u00e4tzungen \u00fcbrigens auch durch das Ergebnis des pol.di &#8211; Tests. Erwartungsgem\u00e4\u00df belegten auch dort D\u00f6rmann und Fischer die letzten Pl\u00e4tze:<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.politik-digital.de\/sites\/politik-digital.de\/files\/Der%20Poldi-Test%20-%20Enquete%20im%20Net.pdf\">http:\/\/www.politik-digital.de\/sites\/politik-digital.de\/files\/Der%20Poldi-Test%20-%20Enquete%20im%20Net.pdf<\/a><\/p>\n<p><span style=\"color: #ff0000;\">Weitere Links:<\/span><\/p>\n<p>Union: <a href=\"http:\/\/blogfraktion.de\/2010\/04\/02\/sachverstandige-fur-enquete-kommission\/\">http:\/\/blogfraktion.de\/2010\/04\/02\/sachverstandige-fur-enquete-kommission\/<\/a><\/p>\n<p>FDP: <a href=\"http:\/\/www.open-enquete.de\/\">http:\/\/www.open-enquete.de\/<\/a><\/p>\n<p>Linke: <a href=\"http:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/linke-positionen-in-der-enquete-kommission\/\">http:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/linke-positionen-in-der-enquete-kommission\/<\/a><\/p>\n<p>Piraten: <a href=\"http:\/\/wiki.piratenpartei.de\/Alternative_Enquete\">http:\/\/wiki.piratenpartei.de\/Alternative_Enquete<\/a><\/p>\n<p>Harald Lemke<\/p>\n<p>Christof Weinhardt<\/p>\n<p>Hubertus Gersdorf<\/p>\n<p>Wolf Osthaus<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.vzbv.de\/start\/index.php?page=kontakt&amp;pagelink=\">Cornelia Tausch<\/a><\/p>\n<p>Lothar Schr\u00f6der<\/p>\n<p>Wolf-Dieter Ring<\/p>\n<p>Nicole Simon<\/p>\n<p>Jeanette Hofmann<\/p>\n<p>Annette M\u00fchlberg<\/p>\n<p>padeluun<\/p>\n<p>Alvar Freude<\/p>\n<p>Bernhard Rohleder<\/p>\n<p>Constanze Kurz<\/p>\n<p>Netzpolitik.org<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>+++Am 24.4. aktualisiert zu D\u00f6rmann und Sachverst\u00e4ndige, am 20. 4., 2. 4. und 30.3. zu Sachverst\u00e4ndige, am 27. 3. zu Fischer, am 24. 3. zu Sachverst\u00e4ndige und Notz, am 23. 3. zu Fischer, D\u00f6rmann, am 22. 3. zu Sitte, Behrens, Jarzombek, Tauber, Klingbeil, Schulz, am 18. 3. zu Tauber, am\u00a013. 3. zu Fischer, D\u00f6rmann, Klingbeil, [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[84,31,32],"class_list":["post-609","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-bundestag","tag-enquete","tag-internet"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/609","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=609"}],"version-history":[{"count":103,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/609\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1030,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/609\/revisions\/1030"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=609"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=609"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=609"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}