(Vorsicht: Satire)\u00a0ZEITspiegelonline wird n\u00e4chste Woche einen l\u00e4ngeren Beitrag zu den verheerenden Folgen des BVerfG- Urteils ver\u00f6ffentlichen. Exklusiv wurde der Artikel jetzt schon tauss- gezwitscher zugespielt:<\/p>\n
Bundeskanzlerin Merkel steht vor der gr\u00f6\u00dften Herausforderung ihres bisherigen Lebens. Sie zeigt sich „ersch\u00fcttert<\/em>„, dass erstmals seit Verabschiedung der EU- Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung wieder kriminelle Banden meuchelnd, mordend und brandschatzend durch Deutschland ziehen.<\/p>\n Auch wenn hieran ausschliesslich das Bundesverfassungsgericht mit seinem unbedachten Urteil Schuld hat, ist die Kanzlerin unter Zugzwang. Sie muss eiserne Hand zeigen und zugleich glaubw\u00fcrdig Mitgef\u00fchl f\u00fcr die geschundene Bev\u00f6lkerung zeigen. Nach n\u00e4chtelangen Klausuren mit ihren engsten Beraterinnen und Altminister H\u00e4berle will Merkel daher jetzt offensichtlich in die Offensive gehen:<\/p>\n Mit fester Stimme, entschlossenem Blick und dunklen Ringen unter den Augen will sie dem Vernehmen nach den lieben B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern in ihrer n\u00e4chsten w\u00f6chentlichen Videobotschaft empfehlen, „auch in schwerer Zeit Vertrauen zu haben, vor\u00fcbergehend sichere Unterk\u00fcnfte aufzusuchen, diese vor allem Nachts nicht mehr zu verlassen und sich mit Vorr\u00e4ten nur noch an gut bewachten Orten aufzuhalten“<\/em>.\u00a0Verrammelte T\u00fcren und heruntergelassene Rolll\u00e4den seien daher f\u00fcr alle, „die nichts zu verbergen h\u00e4tten“<\/em>, der beste Schutz vor Terror und Kriminalit\u00e4t, will die Kanzlerin in einem bewusst m\u00fctterlich gehaltenen einfachen grauen Kost\u00fcm vortragen.<\/p>\n Politische Beobachter in Berlin bezweifeln allerdings, ob die Kanzlerin wegen der verheerenden Folgen des Wegfalls der Vorratsdatenspeicherung die Lage im Land tats\u00e4chlich noch im Griff hat. Immer mehr Hiobsbotschaften sind zu vermelden. Die mehrheitlich \u00e4ltere Bev\u00f6lkerung vermeidet es seit Tagen weitgehend, sich selbst f\u00fcr unabwendbare Erledigungen auch nur noch vor\u00fcbergehend \u00a0in rechtsfreien \u00f6ffentlichen R\u00e4umen aufzuhalten.<\/p>\n Denn zunehmend werden auf den via Nacktscanner und Videokameras gesicherten Arealen und Pl\u00e4tzen vermummte islamistische Jugendbanden angetroffen. Sie scheinen noch das geringste Risiko zu haben, gezielte Opfer der seit dem 2. M\u00e4rz fast st\u00fcndlich in allen Teilen der Republik stattfindenden sauerl\u00e4ndischen Terroranschl\u00e4ge zu werden.<\/p>\n Wohlhabende Bev\u00f6lkerungsgruppen sollen sich wegen der steuerfreien Mitnahme ihrer Verm\u00f6gen mit Finanzberatern der bayerischen Landesbank in Scharen bereits \u00dcbersiedlungspl\u00e4ne nach Bagdad oder Kabul ausarbeiten lassen. Dort scheint der Bev\u00f6lkerungsschutz durch amerikanische und deutsche Truppen weit besser als hierzulande zu funktionieren. Jetzt r\u00e4cht es sich offensichtlich, nicht rechtzeitig den Bundeswehreinsatz im Inneren erm\u00f6glicht zu haben. Selbst der bekannte Bundeswehroberst \u00a0Gross (Name ge\u00e4ndert) soll bereits mehreren seiner Offizierskameraden in Afghanistan empfohlen haben, eher zu desertieren als „ins grundgesetzlich verheerte Deutschland zur\u00fcck zu kehren“<\/em>.<\/p>\n Umgekehrt fliehen nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor allem gut ausgebildete j\u00fcngere Polizeibeamte aus Furcht vor k\u00fcnftigen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts ins Ausland. Es blieben nur noch die Alten und die Dicken in den Revieren, grantelt Gewerkschaftsboss Freiberg, der nach Angaben von BILD bereits 47% seiner Mitglieder verloren haben soll.<\/p>\n Der Bund Deutscher Kriminalbeamter und die Polizeigewerkschaft im Beamtenbund (DPolG) kritisierten in diesem Zusammenhang in einer geheimen Untergrundpressekonferenz auch den v\u00f6llig ratlos wirkenden BKA – Pr\u00e4sident Zicke, der zu „Resignation und Def\u00e4tismus“<\/em> neige. Der seit Tagen tobende und „gegen alle Richter“<\/em> gerichtete unbefristete politischer Warnstreik im Bundeskriminalamt sei ein „falsches Signal“<\/em> an die letzten in Deutschland noch tapfer k\u00e4mpfenden verbarrikadierten B\u00fcrgerwehren.\u00a0Diese „Helden“<\/em>, so der Chef der Kriminalbeamten, m\u00fcssten „schon aus psychologischen Gr\u00fcnden darauf vertrauen k\u00f6nnen“<\/em>, dass auch ohne die „vds“ k\u00fcnftig wenigstens noch Onlinedurchsuchungen und Zensursula ohne richterliche Entscheide oder \u00fcberfl\u00fcssige Gesetze weiter reibungslos funktionierten.<\/p>\n Dar\u00fcber aber streiten sich Bundeskabinett und das permanent tagende Notparlament im Regierungsbunker. Die Rest- FDP h\u00e4lt die Installation von Trojanern in Terroristen – PC immer noch f\u00fcr \u00fcbertrieben, weil nach den durch die Verfassungsrichter erm\u00f6glichten Sprengstoffanschl\u00e4gen auf Kraftwerke „heutzutage selbst die Terroristen keinen Strom mehr h\u00e4tten“<\/em>.<\/p>\n CDU – Innenexperte B\u00f6sbach verwies dem gegen\u00fcber jedoch darauf, dass eine „Westerwaldgruppe“ m\u00f6glicherweise im Besitz von Notatromaggregaten sei und forderte daher „ein entschiedenes und \u00a0sofortiges Herstellungs,- Besitz- und Verbreitungsverbot“ <\/em>solcher Ger\u00e4te.<\/p>\n Diese Forderung gewinnt durch Beobachtungen des baden- w\u00fcrttembergischen Innenministers Heriberth an Bedeutung, der gestern durch einen gezielten SEK – Sondereinsatz am nordbadischen Kraichbach ein von Jugendlichen betriebenes Kleinwasserkraftwerk zerst\u00f6ren liess. Dieses hatte eine Bande von Counterstrikern betrieben, um im Wald nach dem ab 22 Uhr im L\u00e4ndle geltenden Alkoholverkaufsverbot an Tankstellen gen\u00fcgend Strom f\u00fcr die Aus\u00fcbung gemeinschaftlicher illegaler Killerspiele zu haben.<\/p>\n Nach bisher unbest\u00e4tigten Angaben sollen sie dabei von technisch versierten und zur Fahndung ausgeschriebenen Paintballern unterst\u00fctzt worden sein. Einige der bereits gest\u00e4ndigen 18 – 37j\u00e4hrigen T\u00e4ter seien durch Beamte jedoch nur den Eltern \u00fcberstellt worden, weil die letzten Gef\u00e4ngnisse nach der Erst\u00fcrmung durch militante Befreier terrorverd\u00e4chtiger Journalisten unbenutzbar wurden.<\/p>\n Der seit Wochen schweigende Pf\u00e4lzer Kurt liess dazu aus seinem franz\u00f6sischen Exil in einer r\u00e4tselhaften Botschaft verlauten, dass dies alles nur m\u00f6glich wurde, „weil f\u00fcr Terroristen, Banditen und Jugendliche nicht fr\u00fchzeitig klare Altersgrenzen und Sendezeiten im Internet eingef\u00fchrt“ <\/em>worden seien. \u00dcberraschend lie\u00df Kurt durch einen Vertrauten zudem verlautbaren, er sei jederzeit bereit, an die Spitze der SPD zur\u00fcckzukehren. Beck w\u00f6rtlich: „Wo in Land und Partei schon Chaos herrscht, kann selbst ich es nicht mehr vergr\u00f6\u00dfern“.<\/em><\/p>\n Den nicht mehr zu \u00fcberh\u00f6renden Schuldzuweisungen f\u00fcr Folgen des Urteils widersprach nach tagelangem Schweigen der zwischenzeitlich mehrheitlich zum Chaos Computer Club \u00fcbergelaufene Teil des Ersten Senates: Dass allein die Wiederherstellung eines verfassungsgem\u00e4ssen Zustands f\u00fcr Deutschland derart „katastrophale Folgen“<\/em> habe, sei f\u00fcr seinen Senat nicht wirklich absehbar gewesen, beteuerte dessen Ex- Pr\u00e4sident Papyrus.<\/p>\n Doch B\u00f6sbach akzeptiert solcherartige Ausreden nicht und spricht schneidend nur noch von den „Weicheiern in roten Roben“<\/em>: Sobald der Staat wieder handlungsf\u00e4hig sei, seien daher „nicht nur Vorratsdatenspeicherungen sondern pr\u00e4ventive Vorratsverhaftungen geeignete Instrumente“<\/em>, die gegenw\u00e4rtige Anarchie in Deutschland wieder zu beenden.<\/p>\n B\u00f6sbach attackierte dem Vernehmen nach auch die V\u00e4ter und M\u00fctter des Grundgesetzes, die 1949 in v\u00f6lliger Verkennung\u00a0„ernster Bedrohungslagen fahrl\u00e4ssig Freiheit vor Sicherheit“<\/em> gesetzt h\u00e4tten. Diese\u00a0„Paranoia von damals beruhte auf falschen Einsch\u00e4tzungen des gerade zur\u00fcckliegenden Faschismus. Keiner hatte damals vermutet, dass es 2010 schlimmer als im 2. Weltkrieg kommen k\u00f6nne,“ <\/em>polemisierte B\u00f6sbach in die konsternierte Runde. <\/em>Und\u00a0der CDU- Mann legt trotz Merkels Bitte um M\u00e4\u00dfigung noch nach: „Das verantwortungslos fl\u00fcchtig geschriebene Grundgesetz gef\u00e4hrdet heute Sicherheit und Freiheit, weil es von tausenden Kl\u00e4gern in Anspruch genommen wird. Dies wird man f\u00fcr alle Zukunft verhindern, falls sich die Zust\u00e4nde wieder normalisieren sollten“<\/em>, forderte B\u00f6sbach.<\/p>\n Der bisher eher widerstrebende Westerwave soll diesen Ausf\u00e4llen nach einer Ohrfeige seitens der Kanzlerin nur noch schwach mit d\u00fcnner Stimme und geschwollener Backe widersprochen haben. Mitten im Desaster scheint trotz kleiner Zuspitzungen dank B\u00f6sbachs vision\u00e4rer Orientierung in Deutschland also neue Reformfreude zu keimen und der lange geforderte Ruck durchs Land zu gehen.<\/p>\n Diese Entwicklung sei, so schrieb der fr\u00fchere SPD- Vorsitzende M\u00fcnte unter Anspielung auf das alte Godesberger Programm aus dem Urlaub, die Stunde der Verfassungspatrioten und aktuell die „eigentliche Hoffnung in dieser Zeit“.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" (Vorsicht: Satire)\u00a0ZEITspiegelonline wird n\u00e4chste Woche einen l\u00e4ngeren Beitrag zu den verheerenden Folgen des BVerfG- Urteils ver\u00f6ffentlichen. Exklusiv wurde der Artikel jetzt schon tauss- gezwitscher zugespielt: Bundeskanzlerin Merkel steht vor der gr\u00f6\u00dften Herausforderung ihres bisherigen Lebens. 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