„auf gesetzlicher Grundlage ab Wirkbetrieb des Access Blocking auf vertraglicher oder gesetzlicher Basis die Sperrliste generiert.“<\/em><\/p>\nDie hierzu gestellte und vom Bundeskriminalamt eigentlich mit einem klaren JA oder NEIN zu beantwortende Frage wurde nicht beantwortet:<\/p>\n
Darf ich Ihre 2. Antwort also jetzt so verstehen, dass sie gegenw\u00e4rtig, trotz einiger bestehender Vertr\u00e4ge, noch keine Sperrlisten generieren, sondern das Ende des Gesetzgebungsverfahrens abwarten und auch von den Vertr\u00e4gen keinen Gebrauch machen werden?<\/em><\/p>\nHierzu wurde mir vom BKA folgendes mitgeteilt:<\/p>\n
\n
das Bundeskriminalamt wird zu den zitierten Aussagen (Anmerkung: Seines Pr\u00e4sidenten!!!)<\/span> in der Tageszeitung \u201eDie Welt\u201c \u00a0keine Stellung nehmen.\u00a0Das BKA beabsichtigt ebenfalls nicht, auf diesem Wege zu Verfahrensweisen und Weisungslagen, die sich aus der Unterzeichnung eines Gesetzes <\/em>(Anmerkung: Zugangserschwerungsgesetz) durch den Bundespr\u00e4sidenten ergeben, Stellung zu nehmen.\u00a0Bitte wenden Sie sich an das Bundesministerium des Innern.<\/em><\/div>\n
\n<\/em><\/div>\nDas habe ich jetzt getan. <\/span><\/em><\/div>\n<\/div>\nDer gesamte bisherige Mail- Verkehr ist nachstehend dokumentiert.<\/strong><\/p>\nAn die Pressestelle des Bundesministerium des Innern (19.2.)<\/span><\/div>\n
\n<\/span><\/div>\nSehr geehrte Damen und Herren,<\/span><\/div>\n
\n<\/span><\/div>\nseit geraumer Zeit korrespondiere ich mit dem BKA, das allerdings in seiner Auskunftsfreude erheblich zu w\u00fcnschen \u00fcbrig l\u00e4sst und nun zuletzt an Sie verwiesen hat. Der gesamte Mailverkehr ist angeh\u00e4ngt.<\/span><\/div>\nNeben anderen offenen Fragen geht es um die nachfolgenden Punkte zum Zugangserschwerungsgesetz und zur L\u00f6schung von IP- Adressen. Zur Beantwortung ersterer Fragen hat die Pressestelle des BKA nunmehr an Sie verwiesen.<\/span><\/div>\n
\n<\/span><\/div>\n>Sie (also das BKA) sprachen davon, auf vertraglicher Grundlage, also nicht auf gesetzlicher Grundlage, Sperrlisten zu generieren. Ich frage also noch einmal, auf welcher Grundlage von Ihnen nun Sperrlisten generiert werden?<\/span><\/div>\n
\n<\/span><\/div>\n\n
Deshalb die Frage an das BMI: Auf welcher Grundlage generiert das BKA derzeit Sperrlisten?<\/span><\/div>\n
\n<\/span><\/div>\n>Dies frage ich auch vor dem Hintergrund der Koalitionsvereinbarung der die Bundesregierung tragenden Parteien, die sich nach deren Auskunft darauf verst\u00e4ndigt haben, Ihr Haus, also das BKA, anzuweisen, „dieser Aufgabe nicht nachzukommen“.\u00a0Ist diese Anweisung gegen\u00fcber Ihrem Haus (dem BKA) erfolgt, wann ist sie eingegangen und wird sie befolgt? Sollte keine Anweisung eingegangen sein, ist dies nat\u00fcrlich auch von grossem Interesse.<\/span><\/div>\n
\n<\/span><\/div>\nDeshalb die Frage an das BMI: Ist die Weisung nach dem Willen der Bundesregierung erfolgt und wird sie vom BKA befolgt?<\/span><\/div>\n
\n<\/span><\/div>\n>Heute ( also am 18. 2.) hat nun hat der Herr Bundespr\u00e4sident dessen ungeachtet das so genannte Zugangserschwerungsgesetz in Kraft gesetzt. Bedeutet dies f\u00fcr Ihr Haus nun eine \u00c4nderung f\u00fcr Ihre praktischeArbeit, \u00e4ndert sich nichts bzw. was \u00e4ndert sich m\u00f6glicherweise auch unter dem Gesichtspunkt der angesprochenen Weisung?<\/span><\/div>\n
\n<\/span><\/div>\nKeine Antwort erhielt ich auf meine Anfrage vom Pr\u00e4sidenten des BKA zu dessen im Interview mit der Welt angesprochenen L\u00f6schung von IP- Adressen. Welche Erkenntnisse liegen dem BMI zu den M\u00f6glichkeiten und der Realisierung der L\u00f6schung von IP-Adressen vor?<\/span><\/div>\n
\n<\/span><\/div>\nWie beurteilt das BMI die Tatsache, dass der Pr\u00e4sident einer nachgeordneten Beh\u00f6rde zwar erfreulich interviewfreundig ist, andererseits von ihm und seinem Haus keine kritischen Nachfragen beantwortet?<\/span><\/div>\nVom BKA erhielt ich erhielt ich zu diesen Themen wie ausgef\u00fchrt keine Antwort und zu den anderen angesprochenen Fragen heute (19.2.) die nachfolgende Antwort mit dem erw\u00e4hnten Verweis auf Sie.<\/span><\/div>\n
\n<\/span><\/div>\nAus diesem Grunde bitte ich jetzt Sie um Auskunft und bitte um Verst\u00e4ndnis, wenn ich nun auf eine zeitnahe Beantwortung Wert lege. Irgendwann m\u00fcssen Artikel \u00a0fertig geschrieben werden. Eine Kopie dieser Mail geht an das BKA.<\/span><\/div>\n
\n<\/span><\/div>\nMit freundlichen Gr\u00fcssen<\/span><\/div>\nJ\u00f6rg Tauss<\/span><\/div>\n
\n<\/span><\/div>\n\n
\n
BKA an Tauss vom 19. 2.<\/div>\n
>Sehr geehrter Herr Tauss,<\/div>\n
>das Bundeskriminalamt wird zu den zitierten Aussagen in der Tageszeitung \u201eDie Welt\u201c keine Stellung nehmen.<\/div>\n
>Das BKA beabsichtigt ebenfalls nicht, auf diesem Wege zu Verfahrensweisen und Weisungslagen,<\/div>\n
>die sich aus der Unterzeichnung eines Gesetzes durch den Bundespr\u00e4sidenten ergeben, Stellung zu nehmen.<\/div>\n
>Bitte wenden Sie sich an das Bundesministerium des Innern.<\/div>\n<\/div>\n
>Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen
\n>Im Auftrag<\/p>\n
>Bundeskriminalamt Wiesbaden
\n>\u00d6ffentlichkeitsarbeit<\/p>\n
Tauss an BKA (2.2.) <\/span><\/p>\nSehr geehrter Herr…,<\/span><\/p>\noffensichtlich reden wir etwas aneinander vorbei. Ich bedauere, wenn ich mich so missverst\u00e4ndlich ausdr\u00fccke. Daher nehme ich jetzt unmittelbar auf Sie Bezug:<\/span><\/p>\n>woraus Sie schlie\u00dfen, dass das BKA ohne gesetzliche Grundlage an Sperrlisten arbeitet, kann ich nicht nachvollziehen.<\/span><\/p>\nIndem Sie davon sprachen, auf vertraglicher Grundlage Sperrlisten zu generieren.\u00a0Ich zitiere (Sie, das BKA):\u00a0„d.h. ab Wirkbetrieb des Access Blocking auf\u00a0vertraglicher oder\u00a0gesetzlicher Basis, die Sperrliste generieren.\u00a0Darf ich Ihre 2. Antwort also jetzt so verstehen, dass sie gegenw\u00e4rtig, trotz einiger bestehender Vertr\u00e4ge, noch keine Sperrlisten generieren, sondern das Ende des Gesetzgebungsverfahrens abwarten und auch von den Vertr\u00e4gen keinen Gebrauch machen werden?<\/span><\/p>\n>Da Ihre erste Anfrage wenig konkret war, hatte ich versucht, etwas ausf\u00fchrlicher zu dem Thema zu antworten.<\/span><\/p>\nHierf\u00fcr bedanke ich mich. Ich hatte mich bei meiner ersten Anfrage allerdings \u00fcberhaupt nicht auf die leidigen Sperrlisten bezogen.\u00a0Vielmehr bezog mich auf \u00c4u\u00dferungen Ihres Pr\u00e4sidenten, er wolle IP- Adressen L\u00d6SCHEN. Insofern darf ich einfach nochmals aus dieser Mail, die auch unten angeh\u00e4ngt ist, zitieren. Ich wollte wissen, wie es geht:<\/span><\/p>\nIP- Adressen (zu) l\u00f6schen bzw. wie eine IP- Adresse gel\u00f6scht werden kann und wie oft Sie bei der Verfolgung krimineller Elemente IP- Adressen l\u00f6schen oder gel\u00f6scht haben?<\/span><\/p>\nDer von Ihnen selbst hergestellte Zusammenhang aus der L\u00f6schung einer IP- Adresse und der Sperrliste erschliesst sich mir nicht. Denn mit einer Sperre wird auch nicht gel\u00f6scht. Deshalb meine Frage nach L\u00f6schung. Ich hoffe, dass ich jetzt etwas verst\u00e4ndlicher geworden bin.<\/span><\/p>\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen\u00a0J\u00f6rg Tauss<\/span><\/p>\nVon: J\u00f6rg Tauss an BKA<\/span><\/p>\n L\u00f6schung von IP- Adresse:<\/span><\/p>\nSehr geehrter Herr….<\/span><\/p>\nvielen Dank f\u00fcr Ihre Antwort. Sie passt allerdings nicht zur Frage. Diese bezog sich ausdr\u00fccklich auf die L\u00f6schung von IP- Adressen, die M\u00f6glichkeit der Sperrung von IP- Adressen und konkret auf \u00c4u\u00dferungen des BKA- Pr\u00e4sidenten.<\/span><\/p>\nAllerdings entnehme ich Ihrer Antwort zudem etwas ganz anderes: N\u00e4mlich dass das BKA unver\u00e4ndert und ohne jegliche gesetzliche Grundlage an Sperrlisten arbeitet. Habe ich das richtig verstanden?<\/span><\/p>\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen\u00a0J\u00f6rg Tauss (mit voller Postanschrift)<\/span><\/p>\nBKA an Tauss (2.2.)<\/p>\n
Sehr geehrter Herr Tauss,<\/p>\n
beim Bundeskriminalamt laufen eine Vielzahl von Informationen zu strafbaren Inhalten im Internet, insbesondere auch zu kinderpornografischen Inhalten, zusammen. Im Rahmen unserer t\u00e4glichen Arbeit gehen wir selbstredend Hinweisen auf kinderpornografische Inhalte im WWW nach, um aus diesen Hinweisen (sowie aus ausl\u00e4ndischen Sperrlisten) zuk\u00fcnftig d.h. ab Wirkbetrieb des Access Blocking auf vertraglicher oder gesetzlicher Basis, die Sperrliste zu generieren.<\/p>\n
Bei Angeboten, die auf Servern im Ausland liegen, unterrichten wir im Rahmen des internationalen polizeilichen Nachrichtenaustauschs auf dem Interpol Weg die zust\u00e4ndigen Stellen.<\/p>\n
Bereits existierende ausl\u00e4ndische Sperrlisten k\u00f6nnen hier nicht ohne eigene – auf der deutschen Gesetzgebung fu\u00dfende, inhaltliche – Bewertung im Einzelfall \u00fcbernommen werden, da im Ausland die Definition der Begriffe „Kind“ und „Pornografie“ abweicht. Festzuhalten ist, dass mit den anderen europ\u00e4ischen Staaten, die Access-Blocking betreiben, enge Abstimmungen auch bezogen auf die Generierung der Listen erfolgen werden, das Bundeskriminalamt aber ohne eigene Pr\u00fcfung keinen Eintrag auf seiner Sperrliste vornehmen wird.<\/p>\n
Der \u00a7163 \u00a0StPO (Legalit\u00e4tsprinzip) ist dem Bundeskriminalamt bekannt. Die erforderlichen Ma\u00dfnahmen werden von hier aus eingeleitet.\u00a0Bitte haben Sie Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr, dass wir aus ermittlungstaktischen Gr\u00fcnden hierzu keine Einzelheiten mitteilen.\u00a0Bei k\u00fcnftigen Anfragen geben Sie bitte Ihre volle Anschrift an, da wir \u00fcblicherweise keine anonymen Anfragen beantworten.<\/p>\n
Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen\u00a0Im Auftrag<\/p>\n
Bundeskriminalamt Wiesbaden<\/p>\n
Tauss an BMI, 19. 2.<\/span><\/p>\nSehr geehrte Damen und Herren,<\/span><\/p>\nlaut Pressemeldungen hat Herr Pr\u00e4sident Ziercke \u00fcber die „Sperrung\u00a0von\u00a0IP- Adressen“ im Internet erneut wichtige und wegweisende technische\u00a0Dinge gesagt.\u00a0Dies f\u00fchrte in meinem Bekanntenkreis, dem sogar Informatiker\u00a0angeh\u00f6ren, zu meinem Bedauern zu sehr ironischen Anmerkungen \u00fcber das\u00a0BKA. Diese Polemik wird zweifelsohne Ihrer wichtigen Arbeit und dem\u00a0Ernst der unglaublichen Bedrohungen, die t\u00e4glich unser Land\u00a0heimsuchen, nicht gerecht.\u00a0Noch schlimmer: Jetzt wurde durch den genannten Personenkreis bei\u00a0diesen Gespr\u00e4chen sogar die Fachkompetenz des h\u00f6chsten deutschen\u00a0Polizeirepr\u00e4sentanten und des BKA angezweifelt. Dies geht mir nuneindeutig zu weit und es ersch\u00fcttert mich geradezu. Wem soll man noch\u00a0glauben, wenn man schon Ihnen nicht mehr glauben k\u00f6nnte?\u00a0Da ich also sicher annehme, dass dem BKA entsprechende Erkenntnisse\u00a0vorliegen, bitte ich Sie als technischer Laie um fachkundige\u00a0Argumentationshilfe, wie Sie IP- Adressen l\u00f6schen bzw. wie eine IP-Adresse gel\u00f6scht werden kann und wie oft Sie bei der Verfolgung\u00a0krimineller Elemente IP- Adressen l\u00f6schen oder gel\u00f6scht haben?\u00a0K\u00f6nnten wir B\u00fcrger Sie bei Ihrer Arbeit m\u00f6glicherweise sogar\u00a0entlasten, indem wir k\u00fcnftig selbst IP- Adressen l\u00f6schen, die uns\u00a0verd\u00e4chtig erscheinen?<\/span><\/p>\nEs w\u00e4re mir ein Vergn\u00fcgen, diesen destruktiven BKA- Kritikern\u00a0staatsb\u00fcrgerlich mit Ihrer Hilfe, mit der Macht des Wortes und unter\u00a0Verwendung Ihrer Hintergrundinformationen mit noch gr\u00f6\u00dferer Fachkunde\u00a0entgegen treten zu k\u00f6nnen! <\/span><\/p>\nMit bestem Dank und freundlichen Gr\u00fc\u00dfen verbleibe ich\u00a0J\u00f6rg Tauss (MdB von 1994 – 2009)<\/span><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Vor geraumer Zeit hat der Pr\u00e4sident des Bundeskriminalamtes, Ziercke, in einem Welt – Interview die L\u00f6schung von IP- Adressen angesprochen. Die zun\u00e4chst etwas ironische Anfrage https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=302 entwickelte sich zu einem \u00e4u\u00dferst interessanten Schriftwechsel. „Nat\u00fcrlich“ \u00a0gab es bis heute keine Beantwortung der eigentlichen Frage zur IP- L\u00f6schung, sondern vielmehr interessante Betrachtungen zum Zugangserschwerungsgesetz. So teilte \u00a0der […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[19,88,89,30,20,39],"class_list":["post-553","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-bka","tag-iploschung","tag-sperrlisten","tag-zensursula","tag-ziercke","tag-zugangserschwerungsgesetz"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/553","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=553"}],"version-history":[{"count":22,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/553\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":575,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/553\/revisions\/575"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=553"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=553"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=553"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}