Warum ich mich noch \u00fcber die SPD Baden-W\u00fcrttemberg „aufrege“, werde ich gelegentlich gefragt. Sogar von meiner Frau. Gute Frage. Gebrochen habe ich mit der Partei, und sie mit mir, nach fast 4o Jahren sp\u00e4testens 2009. Dennoch sind diese 40 Jahre auch eine Erkl\u00e4rung. Man sch\u00fcttelt sie nicht einfach ab. Selbst wenn man aus dem Kopfsch\u00fctteln nicht mehr herauskommt.<\/p>\n
\u201eFremdsch\u00e4men\u201c sei ihr gegenw\u00e4rtiger Zustand, sagte mir k\u00fcrzlich ein noch immer eingeschriebenes SPD- Mitglied in Anbetracht des Leitantrags der baden-w\u00fcrttembergischen Genossen f\u00fcr deren n\u00e4chsten Landesparteitag. Fremdsch\u00e4men. Das d\u00fcrfte ein besseres Wort als „aufregen“ sein. Wof\u00fcr auch aufregen? Leider vers\u00e4umte es die designierte neue Landesvorsitzende, hier eigene Akzente zu setzen. Inhaltlich kommt, neben dem allf\u00e4lligen wortgewaltigen Bekenntnis zur SPD zu sich selbst als „sozialer Partei“, neu gerade noch Breymaiers Lieblingsthema \u201eProsititution\u201c. Als h\u00e4tte sich der verklemmte sozialdemokratische Justizminister Maas nicht auch bei diesem Thema gerade hinreichend blamiert. Jetzt soll sich die baden-w\u00fcrttembergische SPD in einer Arbeitsgruppe dem Thema widmen. Dummerweise gewinnt man damit nicht einmal Prostituierte aller Geschlechter, geschweige denn die Baden-W\u00fcrttemberger, als W\u00e4hler(innen).<\/p>\n
Es fehlt dem gegen\u00fcber eine klare Positionierung der baden-w\u00fcrttembergischen SPD zu den tats\u00e4chlichen Themen CETA und TTIP. Was die Basis bewegt bewegt die \u201eSpitze\u201c der Landes- SPD noch lange und noch immer nicht. Und Breymaier ist nach der Niederlage beim SPD- Konvent in Sachen CETA bereits still abgetaucht. Dem gegen\u00fcber haben die Bef\u00fcrworter des sogenannten Freihandels mit dem bisherigen Landesvorsitzenden Schmid und dessen in der Partei endlich abdankendem Kumpel Peter Friedrich noch immer die Meinungsf\u00fchrerschaft. Der Wahlverlierer Schmid will so sogar in den Bundestag bef\u00f6rdert werden.<\/p>\n
Auch Stuttgart 21 ist kein Thema. Nat\u00fcrlich ist auch nicht zu erwarten, dass die SPD nach all ihren Irrt\u00fcmern, mit der man die SPD in Stuttgart auf unter 12 Prozent dr\u00fcckte, in den letzten Jahren hier eine Kurskorrektur einleitet. Aber nicht einmal in der Opposition und angesichts des nicht erst heraufziehenden finanziellen Desaster dieses d\u00fcmmsten Bauprojekts seit dem Turmbau zu Babel traut man sich, wenigstens kritische Fragen zuzulassen oder gar zu stellen.<\/p>\n
Ansonsten findet sich im Antragsbuch mit dem genannten Leitantrag auf Seite 4 ein Sammelsurium oberfl\u00e4chlicher Analysen und realit\u00e4tsferner Gemeinpl\u00e4tze. In bester Manier eines Pofalla wird die Katastrophe Landtagswahl f\u00fcr erledigt erkl\u00e4rt. Die Aufarbeitung sei im Sommer erfolgt. Erledigt. Schluss. Wiederholt werden l\u00e4ngst diskutierte, aber immer wieder eingepackte, Textbausteine zur parteiinternen Kommunikation. G\u00e4hn.<\/p>\n
Und das Schlimmste: In der Partei eines Erhard Eppler ist angesichts der j\u00fcngsten internationalen Entwicklungen Entspannungspolitik im Sinne eines Willy Brandt kein Thema. B\u00fcrgerrechte, fr\u00fcher auch ein Markenzeichen der baden-w\u00fcrttembergischen SPD, spielen \u00fcberhaupt keine Rolle. Erst recht nicht bei Breymaier, die am liebsten per Strafrecht in die Schlafzimmer der B\u00fcrger eingriffe. Ein Neustart sieht anders aus. Die Demontage der noch nicht gew\u00e4hlten Landesvorsitzenden und langj\u00e4hrigen stellvertretenden Landesvorsitzenden und deren designierter Generalsekret\u00e4rin ist bereits im Gange. Daf\u00fcr m\u00fcssen nicht Kritiker von au\u00dfen sorgen. Dazu ist die Landtagsfraktion allein bef\u00e4higt. Zu mehr auch nicht.<\/p>\n
Siehe hierzu auch Kontext: http:\/\/www.kontextwochenzeitung.de\/politik\/290\/frau-jung-links-3943.html<\/p>\n
oder meinen Kommentar zurLandtagswahl<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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