{"id":2501,"date":"2011-08-01T09:23:31","date_gmt":"2011-08-01T07:23:31","guid":{"rendered":"http:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=2501"},"modified":"2011-08-09T08:37:23","modified_gmt":"2011-08-09T06:37:23","slug":"das-war%e2%80%98s-mr-obama","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=2501","title":{"rendered":"Das war\u2018s, Mr. Obama"},"content":{"rendered":"<div>Da reist Frau Clinton um die Welt, um anl\u00e4sslich der dortigen Finanzkrise an die Verantwortung griechischer Konservativer zu erinnern. Das h\u00e4tte sie besser zu Hause tun sollen. Denn im <a href=\"http:\/\/www.tagesanzeiger.ch\/ausland\/amerika\/Der-rechte-Abschied-von-der-Politik\/story\/22710602 \">Gegensatz zu den erzreaktion\u00e4ren Republikanern (&#8222;Der rechte Abschied von der Politik)<\/a> geb\u00e4rden sich europ\u00e4ische Konservative geradezu linksradikal. Selbst Leute wie der Kretschmann-Freund und ehemalige Ministerpr\u00e4sident Teufel sind zwischenzeitlich f\u00fcr eine globale Transaktionssteuer. In den USA dagegen gelten Steuererh\u00f6hungen f\u00fcr jene, welche von der Bankenkrise den h\u00f6chsten Gewinn haben, selbst in der Mittelschicht der Verlierer als Teufelswerk. Dieser Teil der Bev\u00f6lkerung hat blind, dumm und stumm die \u201eTea-Party\u201c der durchgeknalltesten Amis dort zur bestimmenden politischen Kraft gemacht. Diese Kraft trifft auf einen Pr\u00e4sidenten, der sein eigenes Land nicht (mehr) begreift.<\/div>\n<p><!--more-->Dabei ist es einfach: Die USA sind eine Oligarchie, gegen\u00fcber der Russland verblasst. Putin hat gezeigt, dass er einen aufm\u00fcpfigen Milliard\u00e4r wenigstens in den Knast bringen kann. Das war weder rechtsstaatlich noch nett, aber zeigte Wirkung. Es gilt das Primat der Kreml-Politik. In den USA gilt das Primat der Milliard\u00e4re. Sie bestimmen Mainstream, Medien; \u201eThink\u201cTanks und Wirtschaft. Sie f\u00fcllen sich die Kassen. Einem Prozent der US-Amerikaner geh\u00f6ren 25% des Verm\u00f6gens- eine Verdoppelung innerhalb weniger Jahre. Auf Gegenwehr sto\u00dfen sie dabei weder in Politik noch in der restlichen Gesellschaft. Und der Teufelskreis wird funktionieren.<\/p>\n<p>Weil Obama weder die Kraft noch den Mut hatte, die Schuldigen zu benennen, sich entschlossen vor den Mittelsand und vor die Armen zu stellen, die Machtfrage zu stellen und den Kampf um die K\u00f6pfe aufzunehmen, hat er die Macht verloren. Er wei\u00df es nur noch nicht. Die jetzt beschlossenen staatlichen Ausgabenk\u00fcrzungen treffen allein sein W\u00e4hlerclientel. Sie werden ihm daher bei der n\u00e4chsten Wahl seine Schw\u00e4che heimzahlen- und machen sich selbst dadurch nur noch schw\u00e4cher. Die zu erwartende Konjunkturkrise in Verbindung mit \u201eSchuldenbremsen\u201c trifft neben dem weiter verarmenden Mittelstand die heute schon \u00fcberwiegend schwarzen Armen, die sich au\u00dferhalb der von Privatarmeen gesch\u00fctzten Domizilen der Reichen in den St\u00e4dten das holen werden, was sie zum (\u00dcber-)Leben brauchen. Es wird gen\u00fcgend Polizei und Milit\u00e4r zur Hand sein, dar\u00fcber hinausgehende Aufst\u00e4nde zu verhindern. England l\u00e4sst gr\u00fc\u00dfen. Dort wurden die minimalen Sozialprogramme f\u00fcr sozial Benachteiligte und \u00a0Jugendliche bereits gek\u00fcrzt.<\/p>\n<p>Systemkritische oder gar gewaltt\u00e4tige \u201eRevolution\u00e4re\u201c haben allerdings (noch) keine Basis in einem Land, in dem schon KIndern erz\u00e4hlt wird, jeder k\u00f6nne es dort zum Million\u00e4r bringen, wenn er sich nur nicht all zu d\u00e4mlich anstellte. Zudem wird man seitens der USA in allen Teilen der Welt gen\u00fcgend M\u00f6glichkeiten finden, Kriege anzuzetteln und den Terrorismus anderswo als verantwortlich und die Nation &#8222;einend&#8220; f\u00fcr die eigene Misere darzustellen. Amerika versinkt im Chaos- und rei\u00dft neben der tragischen Figur eines nur rednerisch begabten Pr\u00e4sidentendarsteller andere Nationen mit in den Abgrund. Das war\u2018s. Herr Obama. Sie konnten es leider nicht.<\/p>\n<p>Der politische Sieg der Neoliberalen und der raffgierigen republikanischen Milliard\u00e4rsschicht wurde dessen ungeachtet groteskerweise erst durch das Scheitern der neoliberalen Wirtschaftsideologie erm\u00f6glicht. Die Welt hat nur noch wenig M\u00f6glichkeiten und kaum mehr Zeit, sich mit einem Gesellschafts- und Wirtschaftsmodell zu wehren, das dem us-amerikanischen Chaos entschieden entgegentritt. Die Wirklichkeit ist aber anders. Durch Eurokrise und \u201eSchuldenbremsen\u201c ist Amerika l\u00e4ngst hier.<\/p>\n<p>Zum Thema auch heise <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/artikel\/35\/35229\/1.html\">\u201eVom Schulden Show-down in die Rezession\u201c<\/a><\/p>\n<p>Tagesschau: <a href=\"http:\/\/www.tagesschau.de\/kommentar\/usschulden136.html\">http:\/\/www.tagesschau.de\/kommentar\/usschulden136.html<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Da reist Frau Clinton um die Welt, um anl\u00e4sslich der dortigen Finanzkrise an die Verantwortung griechischer Konservativer zu erinnern. Das h\u00e4tte sie besser zu Hause tun sollen. Denn im Gegensatz zu den erzreaktion\u00e4ren Republikanern (&#8222;Der rechte Abschied von der Politik) geb\u00e4rden sich europ\u00e4ische Konservative geradezu linksradikal. 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