{"id":1850,"date":"2011-01-10T18:48:55","date_gmt":"2011-01-10T17:48:55","guid":{"rendered":"http:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=1850"},"modified":"2011-01-12T12:51:29","modified_gmt":"2011-01-12T11:51:29","slug":"reisender-besuchst-du-die-enquete","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=1850","title":{"rendered":"Reisender, besuchst Du die Enquete…."},"content":{"rendered":"

..dann kannst du was erz\u00e4hlen. Heute erz\u00e4hle ich also von meinem angek\u00fcndigten<\/em> Besuch im B\u00fcro der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ (aktualisiert am 12.1.11, siehe unten)<\/span>
\n<\/em><\/p><\/blockquote>\n

Ehrlich gesagt wollte ich hier auf tauss-gezwitscher<\/em> jene Mitglieder der Enquetekommission<\/em> mit einem kritischen Artikel etwas \u00e4rgern, die, wie bei Enqueten durchaus \u00fcblich, sehr selten an deren Sitzungen teilnehmen. Allerdings wurde ich erfreulicherweise eines Besseren belehrt: Zumindest im ersten Jahr nahmen alle Abgeordneten und Sachverst\u00e4ndigen fast vollst\u00e4ndig und fast immer an ALLEN Sitzungen und Anh\u00f6rungen teil und die Arbeit somit ernst.<\/p>\n

Insofern war kein kritischer Artikel zu schreiben und selbst dieser Artikel w\u00e4re nicht geschrieben worden, h\u00e4tte ich nicht ein ganz anderes Enquete-Erlebnis von ganz besonderer Art gehabt. Auf dem Weg in die Dorotheenstra\u00dfe besorgte ich noch Kuchen f\u00fcr die zwischen den Feiertagen hart arbeitenden Enquetemitarbeiter, schaufelte einer im Schnee stecken gebliebenen Mutter mit Kind in der Mittelstra\u00dfe unter Entleihung einer Bundestagsschneeschaufel noch rasch das Auto frei und begab mich bereits ob dieser guten Taten bestens gelaunt also um eine weitere Ecke zu den B\u00fcros des Enquete-Sekretariats.<\/p>\n

Wie es mir dort erging habe ich heute nach einigen Tagen des Ringens um Fassung \ud83d\ude09 in einer kurzen Mail niedergeschrieben. Mitgeteilt wurde mir daraufhin, dass meine best\u00e4tigte (!) Besuchsank\u00fcndigung<\/em> ja keine Terminvereinbarung <\/em>darstelle. Ahhh ja. Man lernt nie aus und lese selbst:<\/p>\n

Sehr geehrter Herr Fischer, sehr geehrter Herr Linn, <\/em>sehr geehrte Damen und Herren,<\/em><\/p>\n

wie fr\u00fchzeitig per Mail angemeldet, und am gleichen Tag auch telefonisch r\u00fcckversichert, wollte ich anl\u00e4sslich eines Berlinaufenthaltes am 28.12.2010 das Sekretariat der Enquetekommission in der Dorotheenstra\u00dfe besuchen, um Einblick in Sitzungsprotokolle zu nehmen. Mit keinem Wort wurde mir zuvor bedeutet, dass dies nicht m\u00f6glich sei.<\/em><\/p>\n

Erst nach<\/strong> meinem Eintreffen erschien im Vorraum vor dem Aufzug im EG eine Dame, die sich erstaunt zeigte, dass ich im Internet nach den Protokollen nicht f\u00fcndig geworden sei (in der Tat habe ich dort auch heute noch nicht die Anwesenheitslisten zu allen<\/strong><\/em> Sitzungen finden k\u00f6nnen).<\/em><\/p>\n

Meine Bitte, dann eben jetzt „real“ vor Ort und nicht nur im Internet zu schauen wurde mit der Bemerkung, „da k\u00f6nnte ja jeder B\u00fcrger von der Strasse kommen“ abgewiesen. Auch auf nochmaliges Nachfragen wurde mir beschieden, doch jetzt bitte zu gehen. In keinem Falle h\u00e4tte ich Zutritt zu R\u00e4umlichkeiten des Enquete-Sekretariats.<\/em><\/p>\n

Ich halte dies f\u00fcr sehr interessant, da der B\u00fcrger ja bekanntlich 18. Sachverst\u00e4ndiger in dieser Enquete sein soll.<\/em><\/p>\n

Ich bitte daher um Mitteilung, wo also geschrieben steht, dass wir B\u00fcrger zu \u00a0B\u00fcros des Deutschen Bundestages, insbesondere zu Ausschusssekretariaten, keinen Zutritt (mehr) haben. Zu meiner Zeit war es zumindest noch so, dass selbst normale Menschen durchaus einen solchen hatten und dort gelegentlich sogar einen Kaffee angeboten erhielten. In dieser Erwartung hatte ich \u00fcbrigens bei „Einstein“ f\u00fcr die zwischen den Feiertagen anwesenden Mitarbeiter des Enquetesekretariats sogar Kuchen besorgt, den ich dann nat\u00fcrlich in einem etwas h\u00f6flicheren Bundestagsb\u00fcro, das ich \u00fcbrigens an diesem Tage im JKH ohne jegliche Komplikation anschlie\u00dfend noch aufsuchte, hinterlassen habe.<\/em><\/p>\n

Ungeachtet der Einhaltung von schlichten Regeln des Anstands im Umgang mit angemeldeten Besuchern bitte ich um Mitteilung, weshalb man bei Ihnen trotz telefonischer R\u00fcckversicherung offenbar erst unmittelbar unter der T\u00fcr erf\u00e4hrt, nicht „vorgelassen“ zu werden und wo die Begr\u00fcndung f\u00fcr diese Aussperrung der Bev\u00f6lkerung nachzulesen ist.<\/em><\/p>\n

Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen\u00a0J\u00f6rg Tauss<\/em><\/p>\n

Hier die Anwort des Sekretariats vom 12. 1.:<\/strong><\/span><\/p>\n

Sehr geehrter Herr Tauss,
\nzu Ihrer Mail vom 10. Januar 2011 habe ich Folgendes anzumerken:
\nNach meinem Verst\u00e4ndnis bedeutet eine Besuchsank\u00fcndigung nicht automatisch eine Terminvereinbarung. Dies d\u00fcrften Sie in Ihrer Zeit als Mitglied des Deutschen Bundestages nicht anders gesehen haben. Da die von Ihnen erbetenen Informationen \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich waren und sind, gab es auch keine objektive Notwendigkeit f\u00fcr diesen Besuch.
\nDie Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft bietet im \u00dcbrigen eine ganze Reihe von Beteiligungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr den \u201e18. Sachverst\u00e4ndigen\u201c, die Sie nach meiner Beobachtung noch l\u00e4ngst nicht ausgesch\u00f6pft haben.
\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen Norbert Linn<\/p>\n

Hier meine Antwort vom 12. 1.<\/span><\/p>\n

Sehr geehrter Herr Linn,<\/em><\/p>\n

vielen Dank f\u00fcr Ihre interessante Antwort. Sie haben nat\u00fcrlich recht, dass eine „Besuchsank\u00fcndigung“ keine „Terminvereinbarung“ darstellt. Auf derartige Spitzfindigkeiten muss man erst einmal kommen \ud83d\ude09 Wenn mir jemand mitteilt, er k\u00e4me in einer bestimmten Angelegenheit in meinem B\u00fcro gerne vorbei, habe ich zumindest geantwortet, ob mir das nun in die Abl\u00e4ufe passt oder nicht. Aber man lernt ja nie aus \ud83d\ude09<\/em><\/p>\n

Was Ihre freundlichen Hinweise zur Mitwirkung anlangt, darf ich doch darauf hinweisen, dass anf\u00e4ngliche Anfragen von mir zwar \u00f6ffentlich vorgetragen, aber nie beantwortet wurden. Dies erh\u00f6ht die Lust an weiterer Mitwirkung nat\u00fcrlich ungemein. Aus diesem Grunde kann ich auch weiterhin niemandem empfehlen, sich an der Arbeit dieser Enquete mit all zu viel Zeiteinsatz zu beteiligen.<\/em><\/p>\n

Dennoch erhalten Sie von mir noch Anmerkungen zum Thema Datenschutz. Da Sie hier die \u00f6ffentliche Diskussion der Arbeitsgruppe lediglich auf einige Fragen reduziert haben, die durchaus auch wichtig, aber nicht zentral sind, konnte auch daran durch die „18. Sachverst\u00e4ndigen“ nicht sinnreich mitgewirkt werden. Sicher liegt dies daran, dass analog zu einer Terminvereinbarung keine vorherige Inhaltevereinbarung vorgenommen wurde. Diese Wortsch\u00f6pfung d\u00fcrfte Ihnen doch eigentlich gefallen;)<\/em><\/p>\n

Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen J\u00f6rg Tauss<\/em><\/p>\n

PS: Im \u00fcbrigen halte ich fest, dass den abrufbaren Protokollen der Enquetekommission nicht in allen F\u00e4llen Anwesenheitslisten beigef\u00fcgt sind. Ich stelle Ihnen anheim, sich hiervon selbst im Internet zu \u00fcberzeugen;)<\/em><\/p>\n

<\/em><\/p>\n

<\/em><\/p>\n


\n<\/em><\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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