{"id":1833,"date":"2011-01-06T17:54:14","date_gmt":"2011-01-06T16:54:14","guid":{"rendered":"http:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=1833"},"modified":"2011-01-06T18:04:55","modified_gmt":"2011-01-06T17:04:55","slug":"wespennest","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=1833","title":{"rendered":"Wespennest"},"content":{"rendered":"

Troll, Hofnarr <\/em>und Depp<\/em> waren noch die h\u00f6flicheren Bezeichnungen. Ansonsten f\u00fchlten sich einige Mitmenschen bem\u00fc\u00dfigt, meine Kritik am falschen Kurs des CCC <\/em>zu de Maiziere<\/em> in den letzten Tagen inhaltlich gr\u00fcndlich mi\u00dfzuverstehen. Frank Rieger<\/em>, der gerne austeilt und den ich pers\u00f6nlich durchaus sch\u00e4tze, habe ich via twitter <\/em>nun als jemanden kennen lernen d\u00fcrfen, der jegliche inhaltliche Kritik an eigenem Verhalten offensichtlich nur mit Wutbei\u00dfereien beantworten kann. Von ihm kamen via twitter die albernsten Ausf\u00e4lle: Tauss mit gro\u00dfer Schnauze auf d\u00fcnnem Eis<\/em> und \u00e4hnlich gehaltvoll klangen die letzten Entgegnungen.<\/p>\n

Schade. Was aber war eigentlich Ursache des Shitstorms, den einige gegen mich entfachen wollten und sich dabei, ganz SPIEGEL-Niveau, nicht einmal zu albern vorkamen, die Anti-Tauss-Keule des „befremdlichen\u00a0 Kinderpornomilieus“ <\/em> zu schwingen?<\/p>\n

Zwei Fragen stellte und stelle ich in den Raum:<\/p>\n

1. Braucht eine (selbstverst\u00e4ndlich) unabh\u00e4ngige Bewegung im Interesse der Sache einen politischen Arm und<\/em><\/p>\n

2. ist die gegenw\u00e4rtige Strategie des CCC richtig?<\/em><\/p>\n

Dabei zeigt sich, dass nicht nur Rieger <\/em>dabei\u00a0Politik <\/em>mit was auch immer verwechselt. Nicht allein er redete pl\u00f6tzlich von Parteitagen und b\u00f6ser Parteipolitik\u00a0statt<\/em> von Politik. Mehr Politkasterei auf Kraut- und R\u00fcbenbasis ist mir jenseits von Dorfstammtischen schon lange nicht mehr untergekommen.<\/p>\n

Allein das Wort Politik<\/em> scheint gewisse Allergien auszul\u00f6sen, die logisches Denken ausschliessen. Davon kann ich niemand heilen. Wer Politik nicht mag, mag sie eben nicht. Und wer unpolitisch sein will, kann es auch sein. Es darf auch jeder gerne ein insgeamt verdrossener oder gar politikverdrossener Zeitgenosse sein und nach seinen W\u00fcnschen politisch oder unpolitisch seelig werden.<\/p>\n

Nur damit sind wir beim Problem. Wer w\u00fcstenverdrossen ist, sollte sich eben nicht in die W\u00fcste begeben. Wer aber wie der CCC<\/em> real am politischen Leben aktiv <\/strong>teilnimmt, mu\u00df sich nebst dessen Repr\u00e4sentanten nicht allein von Mitgliedern wie mir aber auch<\/strong> nach demokratischer Legitimation<\/em> und Strategie<\/em> fragen lassen. Viele teilen diese Auffassung nicht. Einige meinten dem gegen\u00fcber sogar, der CCC <\/em>h\u00e4tte doch mit Politik gar nichts zu tun und ich<\/strong> m\u00f6ge die doch, Bittesch\u00f6n, deshalb auch drau\u00dfen lassen.<\/p>\n

Bitte? Selbstverst\u00e4ndlich war und ist der CCC<\/em> schon immer auch<\/em> POLITISCH. Ich erinnere mich gut an die Auseinandersetzungen um die Kanther’sche\u00a0Kryptoregulierung<\/em> und an die ersten „Multimediagesetze“<\/em>. Und selbstverst\u00e4ndlich wurde auch schon zuvor im Club POLITISCH <\/em>diskutiert. Und genau so selbstverst\u00e4ndlich wird von ihm auch\u00a0POLITIK gemacht<\/em>. Das war aktuell nicht erst bei der Frage so, ob man mit der SPD <\/em>in Sachen Zensursula<\/em> noch reden solle. Da traf man mit NEIN <\/em>die richtige Entscheidung. Oder bei der Frage, ob man und mit welcher Fraktion in der Bundestagsenquete „Internet und digitale Gesellschaft“ <\/em>mitwirken wolle. Man entschied sich (zu Recht) politisch <\/em>zu einem JA <\/em>und sicher auch mit guten Gr\u00fcnden daf\u00fcr, dies bei der LINKEN<\/em> zu tun. Man entschied mit gutem Grund auch\u00a0politisch<\/em>, an den de Maizi\u00e9re<\/em>-Runden teilzunehmen.<\/p>\n

Und da sind wir beim Problem: Wie lange will<\/em> und kann <\/em>man dies tun, ohne eigene Glaubw\u00fcrdigkeit zu verspielen? Darum geht es. Und es geht um die Frage, ob es einer Partei wie der Piraten <\/em>bedarf, mit der man eigene Inhalte transportieren will. Am meisten haben bei dieser Frage „Gr\u00fcne“ <\/em>aufgeheult, deren Netzkompetenz sp\u00e4testens seit den parlamentarischen Zw\u00e4ngen beim Jugendmedienschutzstaatsvertrag<\/em> sich aber wieder wie in der Geschichte von des Kaisers neue Kleider<\/em> darstellt. Gerade Gr\u00fcne<\/em> sollten sich daher bei dieser Frage zur\u00fcckhalten. Sie wollten bis in die neunziger Jahre hinein Computer noch schlicht d\u00e4monisieren. Sie wurden aber als parlamentarischer Arm von Bewegungen (mit-)gegr\u00fcndet und getragen, die sich durch die alten etablierten Parteien nicht nur in der Friedens- <\/em>und Umweltpolitik <\/em>nicht (mehr) repr\u00e4sentiert f\u00fchlten. Kein Mensch k\u00e4me deshalb auf die Idee, von der Vereinnahmung des Friedens durch Gr\u00fcne zu reden. Selbstverst\u00e4ndlich bedarf Netzpolitik gleichwohl nicht nur oder gar allein der Piraten<\/em>. Dies habe ich schon bei meinem Austritt aus der SPD <\/em>gesagt: Wir brauchen Piraten <\/em>in allen<\/em> Parteien. Sollte allerdings jemand der Auffassung sein, Netzpolitik sei ohne <\/em>die Piraten im Bundestagswahlkampf 2009 von den Parteien als schickes Thema entdeckt worden, bezeichnete ich diese Behauptung als groben Irrtum.<\/p>\n

Schade, dass eine sachliche Debatte selbst zu diesem Punkt mit einigen\u00a0der verantwortlichen Protagonisten derzeit nicht m\u00f6glich zu sein scheint.<\/p>\n

Dabei bedarf es aber jetzt<\/strong> einer klaren Ausstiegsstrategie f\u00fcr diese Gespr\u00e4che mit der Bundesregierung. Es sei denn, dass dort netzpolitische Wunder zu erwarten sind. Dies ist aber so unwahrscheinlich wie die Umwandlung des Wespennests in einen Korb voller Honigbienen. Vorratsdatenspeicherung<\/em>, die Stockholm-\u00dcberwachung<\/em>, ePerso<\/em> und die geforderte Zensurinfrastruktur<\/em> sind nur einige der Projekte, welche de Maizi\u00e9re<\/em> bislang unverr\u00fcckbar gegen B\u00fcrgerrechte und Netzinteressen stellt. Und das bedarf endlich auch<\/strong> vom CCC <\/em>einer politischen Antwort<\/strong>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Troll, Hofnarr und Depp waren noch die h\u00f6flicheren Bezeichnungen. Ansonsten f\u00fchlten sich einige Mitmenschen bem\u00fc\u00dfigt, meine Kritik am falschen Kurs des CCC zu de Maiziere in den letzten Tagen inhaltlich gr\u00fcndlich mi\u00dfzuverstehen. Frank Rieger, der gerne austeilt und den ich pers\u00f6nlich durchaus sch\u00e4tze, habe ich via twitter nun als jemanden kennen lernen d\u00fcrfen, der jegliche […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[106,34,157,63,30],"class_list":["post-1833","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-ccc","tag-netzpolitik","tag-stockholm","tag-vorratsdatenspeicherung","tag-zensursula"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1833","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1833"}],"version-history":[{"count":16,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1833\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1846,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1833\/revisions\/1846"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1833"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1833"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1833"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}