Terrorhysterie auf der einen und der Abbau von B\u00fcrgerrechten auf der anderen Seite sind f\u00fcr mich hinreichende Stichworte, um gegen den Nacktscanner zu sein. Dies trug mir in Mails und via twitter verschiedentlich sogar den Vorwurf ein, „blind “ gegen notwendige „Sicherheitsmechanismen“ zu sein.<\/p>\n
Wer keine Argumente hat, greift zum \u00a0Totschlagargument. Dennoch will ich gerne auf unsere Sicherheitsmechanismen zu sprechen kommen.<\/p>\n
Ginge es tats\u00e4chlich um eine sachliche Debatte zum Thema Terror, innere Sicherheit und ad\u00e4quate Probleml\u00f6sungen, w\u00e4re ein Diskurs selbstverst\u00e4ndlich m\u00f6glich. \u00a0Aber auch nach Detroit ging es erneut nicht um Problemanalysen. Es ging allein, wie auch schon in vielen F\u00e4llen zuvor, \u00a0um das politisch gewollte Sch\u00fcren von Hysterie nach einem Vorgang mit vielen unbeantworteten Fragen.<\/p>\n
Die Union hat ein nachvollziehbares politisches Interesse daran, in der Gesellschaft Angst zu sch\u00fcren. Vor allem mit primitivster „Law and Order“ Politik kann sie ihre verunsicherte rechte Stammw\u00e4hlerschaft noch an an sich binden. Deshalb passen Terroristen und jugendliche Straft\u00e4ter gut ins Konzept. Je mehr Hysterie, desto besser f\u00fcr Merkel, Koch, Bosbach & Co.<\/p>\n
Ob es dabei \u00a0wahlweise um Terroristen, jugendliche Schl\u00e4ger oder um organisierte Kriminalit\u00e4t geht, spielt keine Rolle. Jedes Ph\u00e4nomen wird dankbar aufgegriffen. Bei Verbrechen jeder Art k\u00f6nnen dem staunenden Publikum beliebig inad\u00e4quate Schnellschu\u00dfl\u00f6sungen bis hin zum Herstellungs- und Verbreitungsverbot von Computerspielen angeboten werden.<\/p>\n
Allen Kritikern dieser Massnahmen wird umgekehrt sofort unterstellt, \u00a0Amokl\u00e4ufe an Schulen erm\u00f6glichen zu wollen, f\u00fcr Kriminelle und nat\u00fcrlich gegen Sicherheit zu sein. Oder man ist, wie im Falle des Stoppschilds, der Komplizenschaft mit Kindersch\u00e4ndern verd\u00e4chtig.<\/p>\n
Dass es \u00a0selbst in reinen Polizeistaaten nie eine hundertprozentige Sicherheit geben kann und geben wird, weiss selbstverst\u00e4ndlich auch die Union.<\/p>\n
Daher kommt ihr zweites strategisches Ziel in Sicht: \u00a0Die Abl\u00f6sung des Rechtsstaates durch den Pr\u00e4ventionsstaat, wie es Heribert Prantl treffend beschrieb.<\/p>\n
Das Grundgesetz ist in diesem Sinne sturmreif zu schiessen: Freiheit darf nicht l\u00e4nger VOR Sicherheit kommen, sondern beides ist in Augen der Union \u00a0gleichwertig. Die perfide Parole lautet „Freiheit durch Sicherheit“ (Sch\u00e4uble). Die dann noch \u00a0„richtige“ Reihenfolge konnte \u00a0bereits im letzten Sommer den Unionswahlplakaten entnommen werden: Sicherheit und Freiheit.<\/p>\n
Mit \u00a0einem Mix aus Horrorzenarien, tats\u00e4chlichen Bedrohungen und Sensationsmeldungen soll der Bev\u00f6lkerung daher die dauerhafte Beseitigung von B\u00fcrgerrechten schmackhaft gemacht werden.<\/p>\n
Nach jedem Ereignis \u00a0wird also verbal wie technisch aufger\u00fcstet. Darin liegt die Gefahr. Was aber kommt nach dem Scanner,wenn er kommt? Was, ausser der Abzocke von B\u00fcrgern, rechtfertigt den „f\u00e4lschungssicheren“ Pass und Ausweis, wenngleich es keinen einzigen Fall erfolgreicher F\u00e4lschungen, vor allem nicht durch Terroristen, gab?<\/p>\n
„Wo liegen die Grenzen?“<\/strong><\/p>\n Was kommt nach der Vorratsdatenspeicherung? Wo liegen die Grenzen? Diese Frage stellten anl\u00e4sslich der Verhandlung in Karlsruhe selbst unsere Verfassungsrichter den Vertretern der Exekutive? Die so berechtigte wie wichtige Frage wurde nicht beantwortet geschweige denn \u00fcberhaupt \u00a0verstanden.<\/p>\n Was kommt nach Onlinedurchsuchung, nach der l\u00fcckenlosen Speicherung von Fingerabdr\u00fccken etc. etc.? Wo liegen die Grenzen dieser „Innenpolitiker“ angesichts des minimalen Risikos, tats\u00e4chlich Opfer eines Terroranschlags zu werden?<\/p>\n Was rechtfertigt die st\u00e4ndige Aufr\u00fcstung im Verh\u00e4ltnis zu den eigentlichen Bedrohungen? Was rechtfertigt die Tatsache, dass es in Deutschland mehr Telefonabh\u00f6rma\u00dfnahmen gibt als in vergleichbaren Staaten?<\/p>\n Stehen wir etwa am Vorabend eines B\u00fcrgerkrieges? Kann man Abends nicht mehr aus dem Haus, weil auf unseren Strassen die gewaltt\u00e4tigen „rechtsfreien“ Zust\u00e4nde lateinamerikanischer oder afrikanischer Slums herrschen?<\/p>\n Oder anders: Sollte es \u00a0trotz alledem \u00a0tats\u00e4chlich zu Steigerungen der Kriminalit\u00e4t oder \u00a0sogar einmal zu einem Terroranschlag in Deutschland kommen: Was machen wir dann? Ab wann werden die Fu\u00dfballstadien mit Verd\u00e4chtigen gef\u00fcllt?<\/p>\n Was, um auf das Thema „Nacktscanner“ zur\u00fcckzukommen, \u00a0rechtfertigt die Ank\u00fcndigung der Vorstellung von „Terahertzscannern“ \u00a0im Sommer, wenn es dazu noch nicht einmal eine abgeschlossene Grundlagenforschung gibt? Ganz abgesehen davon, dass an weit intelligenteren L\u00f6sungen gearbeitet werden k\u00f6nnte, wenn es „nur“ darum ginge, Sprengstoff an Terroristen zu entdecken.<\/p>\n Der Kampf gegen den Scanner ist f\u00fcr mich deshalb keine Sachfrage, sondern auch ein Kampf f\u00fcr Freiheitsrechte in dieser Gesellschaft. Genauso wie es der anderen Seite um den Kampf gegen unsere freiheitliche Gesellschaft jenseits von Gewerbefreiheit geht.<\/p>\n „Von China lernen“ war ja kein zuf\u00e4lliger Spruch des CSU- Abgeordneten und Innenpolitikers Uhl. Wer wie ich je das Vergn\u00fcgen hatte, mit diesem Herrn und bei seinen Ausf\u00e4llen gelegentlich an einem Tisch zu sitzen, weiss, dass er und seinesgleichen es sehr ernst meinen.<\/p>\n „Mit Sicherheit in den Untergang“ brachte es Ilija Trochanow auf den Punkt. Treffend! Und deshalb k\u00e4mpfe ich – auch – gegen den Nacktscanner.<\/p>\n \n Nacktscanner II – Einige Fragen an Schavan und den VDI<\/strong><\/p>\n Aktualisierung vom 13. Januar 2010<\/p>\n Ich hatte wegen des Nackscanners und dessen Pr\u00e4sentation nicht nur Bundesministerin Prof. Dr. Schavan angeschrieben, die ja mit \u00a0CDU- Bosbach \u00a0bekanntlich im Sommer den „ethisch vertretbaren Scanner“<\/em> vorstellen wollte, sondern auch den f\u00fcr das Sicherheitsforschungsprogramm zust\u00e4ndigen Projekttr\u00e4ger (VDI).<\/p>\n Von dort erhielt ich den \u00fcberraschenden Hinweis, dass im Sommer wohl „erste Ergebnisse“ <\/em>des Projektes vorgestellt werden k\u00f6nnten, f\u00fcr eine Produktentwicklung aber weitere Grundlagenforschung (!) erforderlich sei. W\u00f6rtlich heisst es in der Mitteilung des VDI an mich:<\/p>\n „Die Forschungsprojekte werden nach dreij\u00e4hriger Laufzeit im Sommer bzw. Herbst diesen Jahres auslaufen, so dass erste Ergebnisse \u00a0im Sommer vorgestellt werden k\u00f6nnen. Die Projekte erarbeiten L\u00f6sungen f\u00fcr unterschiedliche Sicherheitsanwendungen (Detektion bei gr\u00f6\u00dferem Abstand, f\u00fcr den Schuh- und Fu\u00dfbereich integrierte Spektroskopie u.a.), die zugleich K\u00f6rperdarstellungen anonymisieren.<\/strong><\/em> Damit wird die Grundlage f\u00fcr eine n\u00e4chste Generation von Systemen geliefert. Diese Arbeiten enthalten zum Teil noch einen erheblichen Anteil an Grundlagenforschung. <\/em>Eine technisch-wirtschaftliche Umsetzung der Projektergebnisse durch Unternehmen ist daher erst nach weiteren Entwicklungsarbeiten zu erwarten…..“<\/strong><\/em><\/p>\n Sollte diese Aussage richtig sein, und sie h\u00f6rt sich logisch an, wird es die Bundesregierung noch schwerer haben. Denn sie bedeutet, dass es den von Schavan, Bosbach & Co angek\u00fcndigten „ethisch vertretbaren Scanner“ auf Terahertzbasis schlicht im Sommer nicht gibt und im Falle einer Installation also auf auf die alte Ger\u00e4tegeneration zur\u00fcckgegriffen werden m\u00fcsste. Auch dies wird vom VDI klar best\u00e4tigt:<\/span><\/em><\/p>\n „….bei den in der \u00f6ffentlichen Diskussion und in diversen Pressemeldungen beschriebenen K\u00f6rperscannern wird nicht zwischen Systemen, die bereits im (Test-) Einsatz sind oder deren Einsatz f\u00fcr Sommer dieses Jahres angek\u00fcndigt ist und Forschungsvorhaben unterschieden….“<\/em><\/p>\n Auf die Antwort der Ministerin bin ich immer gespannter…..<\/p>\n —–meine urspr\u00fcngliche Nachricht an den VDI —–<\/strong> Sehr geehrte Damen und Herren,<\/em><\/p>\n Sie arbeiten am Sicherheitsforschungsprogramm der Bundesregierung. Dabei werden auch bis zum 30. 6. 2011 verschiedene Projekte im Rahmen der Sicherheit von Verkehrsinfrastrukturen, darunter Flugh\u00e4fen, gef\u00f6rdert. Hierzu z\u00e4hlt auch der in der \u00f6ffentlichen Diskussion befindliche Nacktscanner. Nach Pressemeldungen soll dieser im Sommer dieses Jahres vorgestellt werden. Ich bitte Sie um Mitteilung, in welchem Rahmen die Pr\u00e4sentation vorgesehen ist und ob nach Ihrer Einsch\u00e4tzung tats\u00e4chlich bereits im Sommer des Jahres die entsprechenden Ger\u00e4te vorgestellt und in Einsatz kommen k\u00f6nnen.<\/em><\/p>\n <\/em><\/p>\n Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen Und hier \u00a0 die gesamte Antwort, aus der die obigen Zitate entnommen sind:<\/strong> Sehr geehrter Herr Tauss,<\/em><\/p>\n bei den in der \u00f6ffentlichen Diskussion und in diversen Pressemeldungen beschriebenen K\u00f6rperscannern wird nicht zwischen Systemen, die bereits im (Test-) Einsatz sind oder deren Einsatz f\u00fcr Sommer dieses Jahres angek\u00fcndigt ist und Forschungsvorhaben unterschieden.<\/em><\/p>\n Bei den erstgenannten Ger\u00e4ten handelt es sich um Systeme im mm-Wellenbereich, die von der TSA (Transportation Security Administration) in den USA bereits 2009 zugelassen und eingef\u00fchrt wurden. Derzeit beschr\u00e4nkt sich der Einsatz von K\u00f6rperscannern an Flugh\u00e4fen innerhalb der EU auf so genannte Realtests. K\u00f6rperscanner werden zurzeit auch von der Bundespolizei im Labortest gepr\u00fcft, auf deutschen Flugh\u00e4fen werden sie nicht (auch nicht zu Testzwecken) eingesetzt. An L\u00f6sungen, die die Pers\u00f6nlichkeitsrechte st\u00e4rker ber\u00fccksichtigen, wird auch bei auf dem Markt befindlichen Produkten gearbeitet.<\/em><\/p>\n Die Schwerpunkte der BMBF-F\u00f6rderung im Rahmen des Sicherheitsforschungsprogramms der Bundesregierung liegen im Bereich der Terahertz-Technologie, die u. a. f\u00fcr K\u00f6rperscanns eingesetzt werden kann. Hier werden folgende Projekte (Einzelheiten entnehmen Sie bitte der beigef\u00fcgten Brosch\u00fcre) gef\u00f6rdert:<\/em><\/p>\n TEKZAS – Terahertz-Echtzeit-Kamera (zweidimensional) f\u00fcr Anwendungen in der Sicherheitstechnik Begleitend zu diesen Vorhaben wird das Projekt „Terahertz-Detektionssysteme: Ethische Begleitung, Evaluation und Normenfindung“ (THEBEN) gef\u00f6rdert. THEBEN setzt sich kritisch mit am Menschen anwendbaren Systemen auseinander und bringt die aus einer ethischen Perspektive zu beachtenden Argumente in die gef\u00f6rderten Forschungsprojekte aber auch dar\u00fcber hinaus in die Diskussion ein. Au\u00dferdem erarbeitetet THEBEN Handlungsempfehlungen f\u00fcr den m\u00f6glichen Einsatz von K\u00f6rperscannern.<\/em><\/p>\n Die Forschungsprojekte werden nach dreij\u00e4hriger Laufzeit im Sommer bzw. Herbst diesen Jahres auslaufen, so dass erste Ergebnisse \u00a0im Sommer vorgestellt werden k\u00f6nnen. Die Projekte erarbeiten L\u00f6sungen f\u00fcr unterschiedliche Sicherheitsanwendungen (Detektion bei gr\u00f6\u00dferem Abstand, f\u00fcr den Schuh- und Fu\u00dfbereich integrierte Spektroskopie u.a.), die zugleich K\u00f6rperdarstellungen anonymisieren. Damit wird die Grundlage f\u00fcr eine n\u00e4chste Generation von Systemen geliefert. Diese Arbeiten enthalten zum Teil noch einen erheblichen Anteil an Grundlagenforschung. Eine technisch-wirtschaftliche Umsetzung der Projektergebnisse durch Unternehmen ist daher erst nach weiteren Entwicklungsarbeiten zu erwarten.<\/em><\/p>\n <\/em><\/p>\n Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen Nacktscanner III \u00a0– Ausgangsartikel und Links <\/strong><\/p>\n Aufgrund neuer hysterischer Sicherheitsdebatten nach dem vereitelten Anschlag auf ein US-Flugzeug, bereite ich einen etwas umfassenderen Beitrag zum Thema Nacktscanner vor.<\/p>\n Nun soll uns also ein neuer Nacktscanner begl\u00fccken, so wie wir schon seit Jahren in trauter Umarmung mit iranischen und chinesischen Diktatoren im vermeintlichen „Krieg gegen den Terror“ mit modernen biometrischen RFID-P\u00e4ssen, moderner Rund-um-die-Uhr-\u00dcberwachung, noch modernerer Bek\u00e4mpfung des Internet \u00a0und insgesamt dem ganz modernen Abbruch von Freiheit und B\u00fcrgerrechten \u00a0im Lande begl\u00fcckt werden.<\/p>\n Die euphorische Ank\u00fcndigung von Nacktscannern der modernsten Generation durch die Bundesministerin f\u00fcr Bildung und Forschung, Frau Professor Dr. Annette Schavan, hat mich vor Abfassung meines Artikels zu einer Anfrage bei derselben veranlasst:<\/p>\n Sehr geehrte Frau Dr. Schavan,<\/em><\/p>\n Pressemeldungen zufolge wollen Sie im Sommer des Jahres neue Nacktscanner vorstellen, deren Einsatz nach Auffassung Ihres CDU- Kollegen Bosbach bereits in diesem Jahr und sogar im praktischen Betrieb an Flugh\u00e4fen m\u00f6glich sei. Diese Meldungen haben mich etwas \u00fcberrascht, weil das entsprechende Sicherheitsforschungsprogramm nach allen mir vorliegenden Unterlagen mindestens bis 30. Juni 2011 laufen sollte.<\/em><\/p>\n Da aber Forschung manchmal etwas schneller ist als urspr\u00fcnglich geplant, m\u00f6gen die entsprechenden Zeitangaben ja richtig sein. Deshalb w\u00fcrde mich interessieren, wann und in welchem Rahmen die Nacktscanner der neuen Generation vorgestellt werden. Ist beispielsweise an praktische Vorf\u00fchrungen mit Abgeordneten im Deutschen Bundestag gedacht?<\/em><\/p>\n <\/em><\/p>\n Gleichzeitig w\u00fcrde mich interessieren, wie der Nacktscanner am K\u00f6rper befindliche Gegenst\u00e4nde und Sprengstoffe erkennt. Wie differenziert der Scanner zudem aber beispielsweise einen k\u00fcnstlichen Darmausgang im Verh\u00e4ltnis zu verd\u00e4chtigen Gegenst\u00e4nden?<\/em><\/p>\n Urspr\u00fcnglich bestand aufgrund solcher objektiv vorhandener Probleme die \u00dcberlegung, „Sprengstoffschn\u00fcffelnasen“ zu entwickeln, die im Vergleich zu Nacktscannern ethisch unproblematisch sind. Von diesen Arbeiten h\u00f6rt man zu meinem Erstaunen in der aktuellen Diskussion nichts mehr. Wurden diese eingestellt und wenn ja, warum? Wird dessen ungeachtet an weiteren Alternativen zu Nacktscannern gearbeitet?<\/em><\/p>\n ( Als Einschub hier ein Hinweis auf wissenschaftliche Arbeiten<\/a> zum Thema. Es wir aber auch an anderer Stelle, z.B. am KIT Karlsruhe, an Gefahrstoffdetektoren gearbeitet ) .<\/p>\n Sie sehen, dass ich an der Arbeit des BMBF ein noch unver\u00e4ndert lebhaftes Interesse habe und freue mich \u00fcber eine entsprechende Auskunft, gerne auch gem\u00e4\u00df \u00a0Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG).<\/em><\/p>\n Mit den besten W\u00fcnschen f\u00fcr das neue Jahr verbleibe ich Auf die Antwort bin ich gespannt und werde diese nat\u00fcrlich in den dann zu schreibenden Artikel nat\u00fcrlich einbauen;)<\/p>\n Interessant zumThema ist der nachfolgende SPIEGEL- Artikel: „Experten bezweifeln Nutzen der Nacktscanner“<\/em><\/p>\n http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/0,1518,669877,00.html<\/a><\/p>\n Stellungnahme der Piratenpartei zum Thema: „Nacktscanner verletzen Pers\u00f6nlichkeitsrechte“<\/em><\/p>\n http:\/\/www.piratenpartei.de\/Pressemitteilung-100104-Nutzlose-Nacktscanner-verletzen-die-Persoenlichkeitsrechte-von-Fluggaesten<\/a><\/em><\/p>\n Neuerer Artikel bei Heise:<\/p>\n http:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/Innenministerium-will-Nacktscanner-bald-testen-900150.html<\/a><\/p>\n Fast schon kabarettistisch zum Thema passt der nachstehende Handelsblatt- Blogeintrag:<\/p>\n
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\nTauss<\/em><\/p>\n
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\nTeraCam – Aktive voll-elektronische Raumtemperatur Echtzeit Terahertz-Kamera f\u00fcr Sicherheitsanwendungen
\nTeraTom – Hochaufl\u00f6sende Terahertz-Tomographie f\u00fcr Sicherheitsanwendungen
\nTHz-Videocam – Passive THz-Videokamera f\u00fcr Sicherheitsanwendungen
\nHandheld – Handheld-Terahertz-Spektrometer zur Detektion von explosiven Fl\u00fcssiggefahrstoffen.<\/em><\/p>\n
\nVDI Technologiezentrum GmbH
\nVDI-Platz 1
\nD-40468 D\u00fcsseldorf
\n(die individuellen Kontaktdaten und Namen \u00a0habe ich entfernt)
\n
\n<\/span><\/em><\/p>\n
\nIhr Tauss<\/em><\/p>\n
\n<\/span><\/em><\/p>\n