{"id":1061,"date":"2010-06-14T10:16:42","date_gmt":"2010-06-14T08:16:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=1061"},"modified":"2010-10-14T14:41:06","modified_gmt":"2010-10-14T12:41:06","slug":"zur-arbeit-der-enquete-internet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tauss-gezwitscher.de\/?p=1061","title":{"rendered":"Zur Arbeit der Enquete Internet"},"content":{"rendered":"

Aktualisiert am 17. 6<\/span>. Am Welttag des Strickens (14.6.) tagte die Enquetekommission zum Thema „Netzneutralit\u00e4t“. Viel herumgestrickt am Thema wurde im Vorfeld leider nicht. Insofern scheint die Arbeit wirklicher \u00a0Strickerinnen etwas fundierter zu sein.<\/p>\n

Vollmundig hatte die Fischer\/D\u00f6rmann- Enquete bereits mit deren Einsetzungsantrag verk\u00fcndet, die „\u00d6ffentlichkeit in besonderem Ma\u00dfe“ einbeziehen zu wollen. Von ganz neuen Formen „virtueller B\u00fcrgerbeteiligung“ war die Rede.\u00a0Nun: Zumindest zu dieser ersten Sitzung mit einem wesentlichen Fachthema ist davon nichts mehr zu versp\u00fcren.<\/p>\n

Weder haben sich die Fraktionen der M\u00fche unterzogen, grunds\u00e4tzlich vorab Position zu beziehen noch gibt es irgendwelche Hinweise auf die internationale Debatte. Kein Mitglied der Enquete beteiligte sich an der Forumsdiskussion. Zu Beginn der Sitzung wurden diese Beitr\u00e4ge kurz zusammengefasst. Im Nachhinein bin ich ja froh, dort einige Fragen gestellt zu haben. Sonst h\u00e4tte der arme Berichterstatter zu Beginn der Sitzung wenig Material zur Berichterstattung gehabt.<\/p>\n

Ansonsten wurde vorbereitend nur ein (in der Sache korrektes aber d\u00fcnnes) Papier des wissenschaftliches Dienstes des Bundestages (ohne Link) der staunenden \u00d6ffentlichkeit zur Diskussion hingeworfen:<\/p>\n

http:\/\/www.bundestag.de\/dokumente\/analysen\/2010\/Netzneutralitaet.pdf<\/a><\/p>\n

Erstaunlich, dass sich da wie ausgef\u00fchrt sogar einige wenige Menschen bereit zeigten, wie sich wie ich im Forum der Enquete zu Wort zu melden. Das war es dann aber auch. Insbesondere von der FDP, die ja bekanntlich im Wirtschaftsministerium ein Ministerle <\/span>Br\u00fcderle stellt, h\u00e4tte man seitens ihrer „Open Enquete“ ja etwas erwarten k\u00f6nnen. Nichts dergleichen. Auch die Sachverst\u00e4ndigen sind weitgehend auf Tauchstation.\u00a0 Eine Ausnahme macht, wenngleich nur technisch und reichlich unpolitisch, Beckedahl auf<\/p>\n

http:\/\/www.netzpolitik.org\/2010\/eine-definition-von-netzneutralitaet\/ .<\/p>\n

Zumindest auf der Webseite des Bundestages ist bislang weder er noch eine(r) der Sachverst\u00e4ndigen mit diesem Thema pr\u00e4sent. Dass dies erst recht f\u00fcr die Abgeordneten gilt, muss als blamables Randereignis kaum kommentiert werden.<\/p>\n

In seinem Blog hat wenigstens Rechtsanwalt Thomas Stadler die eigentlich wichtige Frage STAATLICHER Netzneutralit\u00e4t aufgeworfen. Daf\u00fcr bin ich sehr dankbar, weil sich die Debatte bislang zu stark auf die Provider fokusiert hat.<\/p>\n

http:\/\/www.internet-law.de\/2010\/06\/netzneutralitat-2.html<\/a><\/p>\n

Ich bin gespannt, wie die Enquete mit dieser grunds\u00e4tzlichen Frage, wenn man sich \u00fcberhaupt damit besch\u00e4ftigt, umgeht.<\/p>\n

Ansonsten pl\u00e4tscherte die Sitzung zur Netzneutralit\u00e4t im Wesentlichen mit dem Verlesen von Statements so vor sich hin:<\/p>\n

Erwartungsgem\u00e4\u00df trafen ohne klare politische Signale die unterschiedlichsten Interessen von Wirtschaft und Fraktionen aufeinander. W\u00e4hrend die Wirtschaftsvertreter von 1&1 (Osthaus) bis hin zu Bitkom (Rohleder) und sogar ein Wissenschaftler (Weinhardt, KIT Karlsruhe) klare Priorisierungen in den Netzen forderten und dies sogar f\u00fcr „innovativ“ hielten, wurde dies vom CCC (Kurz), padeluun und Alvar Freude, der f\u00fcr die SPD das erste Rederecht erhielt, zur\u00fcckgewiesen. Kurz ging am weitesten, indem sie ein „Grundrecht auf Netzneutralit\u00e4t“ forderte.<\/p>\n

Die Abgeordneten verhielten sich erwartungsgem\u00e4\u00df eher zur\u00fcckhaltend und begn\u00fcgten sich wie Jimmi Schulz (FDP) mit allgemeinen Appellen: „Ein gemeinsames Verst\u00e4ndnis des Begriffs (Anm.: Netzneutralit\u00e4t) sei notwendig.“ Wer wollte dem widersprechen?<\/p>\n

Doch kein Beobachter hatte den Eindruck, dass von dieser Enquete oder dem Deutschen Bundestag in Richtung Europa f\u00fcr Deutschland irgendein Signal in Richtung Netzneutralit\u00e4t ausgehen wird. Aber man trifft sich jetzt wenigstens in einer Arbeitsgruppe, deren Protokoll ver\u00f6ffentlicht werden soll. Wie sch\u00f6n!<\/p>\n

Weiterhin gibt es \u00fcbrigens auf netzpolitik.org einen Bericht \u00fcber das Ergebnis der Klausurtagung vom 18. Mai, der aber gleichfalls mehr Fragen offen l\u00e4sst, als dass er Antworten gibt:<\/p>\n

Bericht von der Klausur-Tagung der Enquete-Kommission<\/a><\/p><\/blockquote>\n