Schlagwort-Archive: CDU

Merkels Kriegserklärung

Angela Merkel hatte ihren Auftritt. Eine Stunde und 14 Minuten hat sie den Delegierten in den Hallen der Messe Stuttgart sinngemäß vortragen, wie schön doch die Welt wäre, wenn alle nur auf sie hörten und unter Abschaltung des Gehirns der CDU folgten. Nur ein Raunen im Saal deutete an, dass sich zumindest einige der Delegierten im Saal und im Gegensatz zur Kanzlerin wenigstens darüber im Klaren waren, eben nicht in Stuttgart, sondern in Messeräumen am Rande der urbadischen Residenz Karlsruhe zu weilen.

Ein Versprecher. Gewiss. Weiterlesen

Grünes und sonstiges Versagen beim JMStV

+++Aktualisiert 8. 4., 22.00 Uhr+++

Der kommende neue Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) ist ein überzeugendes Dokuments netzpolitischen Versagens aller in den Landesparlamenten vertretenen Parteien. Ein einziger stellvertretender Landeschef, egal von welcher Partei, egal ob rot, schwarz, gelb, grün oder links, hätte genügt, das Machwerk zu Fall zu bringen. Voraussetzung wäre gewesen, dass man sich für das Thema überhaupt interessiert. Weiterlesen