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Aserbaidschan: Adnan und Emin FREI

19. November 2010

+++Aktuell 19.11.2010+++

Nachtrag 16.00 Uhr: Auch Adnan Hajizade ist frei!

12.oo Uhr: Soeben erhalte ich die Mitteilung, dass Emin „Milli“ Abdullayev heute aus der Haft entlassen wurde. Die schönste Nachricht des Tages. Ich bedanke mich bei allen, die in letzten Monaten Solidarität gezeigt haben. Zuletzt hatte sich übrigens sogar Präsident Obama beim aserbaidschanischen Staatspräsidenten für den Inhaftierten eingesetzt. Unklar ist im Moment noch die Situation bezüglich des gleichfalls mit Emin verhafteten Adnan Hajizade.

Weitere Infos mit Stellungnahmen von Emin und Adnan: zenithonline http://tinyurl.com/2wdgr5u

Zur Geschichte des unglaublichen Vorgangs: (letzte Änderung 21.4.2010)

Emin und Adnan werden gerade aus ungeklärten Gründen in andere Gefängnisse verlegt: Emin wird ins Gefängnis nach Salyan verlegt, Adnan kommt nach Güzdek. Die Gefängnisse liegen in unterschiedlichen Teilen des Landes. Eine Erklärung für die Verlegung wurde nicht gegeben, Erkin Gadirli, ein Freund der beiden, sagt, es gäbe wahrscheinlich keine wirkliche.
Für die Familien wird es nun schwerer, ihre Kinder zu besuchen, die beiden Gefangenen können auch keinen Austausch mehr miteinander pflegen. Keine gute Nachricht.

Ich nahm dies zum Anlass, an die Botschaft nachfolgende Mail zu richten:

office@azembassy.de

Sehr geehrter Herr Botschafter,

bitte informieren Sie das von Ihnen vertretene Regime in Baku davon, dass der immer weiter gehende Terror gegen die politischen Gefangenen in Aserbaidschan auch weiterhin nicht unbeobachtet bleibt. Die Verlegung von Emin und Adnan in getrennte Gefängnisse fernab ihrer Familien in unterschiedlichen Landesteilen, unterstreicht erneut den Charakter des Unrechtsregimes in Aserbaidschan.

Wir werden den öffentlichen Druck auf Bundestag und Europarat erhöhen, zu den inakzeptablen Justizskandalen in Ihrem Land wieder deutlich Stellung zu beziehen.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg Tauss

Ich hoffe sehr, dass die schlafenden Menschenrechtler im Deutschen Bundestag und im Europarat vielleicht doch noch aufwachen. Die Absage der Menschenrechtsreise nach Aserbaidschan vom Februar wird immer mehr zum Skandal.

+++Aktualisierung (11. 3. 2010)+++

Vor einem Berufungsgericht in Baku wurden gestern die Urteile gegen die Blogger und Intenetaktivisten Adnan (2 Jahre Haft) und Emin (2,5 Jahre Haft) bestätigt. Das Signal des Europarats, im Februar wegen einer unbesetzten Personalstelle nicht nach Aserbaidschan zu fahren, um diesen Justizskandal anzuprangern, wurde vom Regime offensichtlich dankend aufgegriffen. Jetzt soll nach Auskunft der Anwälte der europäische Gerichtshof für Menschenrechte angerufen werden. Der Protest geht weiter!

Hier nochmals Hintergründe zum gesamten  Vorgang seit Juli 2009 (alte Tauss- Homepage):

http://tinyurl.com/ybyhgar

Zur Absage der Reise hatte ich bereits vorgestern gezwitschert:

Die klaren Worte des Generalsekretärs des Europarates an das Regime in Baku waren im November richtig (siehe unten). Seither ist aber nur noch wenig geschehen. Für politische Gefangene wie Adnan und Emin wäre es darauf folgend sehr wichtig gewesen, dass die seit langem für Februar angekündigte Reise einer Europaratsdelegation nach Aserbaidschan zum Thema „Menschenrechte“ stattgefunden hätte. Vor Ort muss die Problematik der politischen Gefangenen diskutiert sowie Parlament und Regierung deutlich an die eingegangenen Pflichten aus der Europaratsmitgliedschaft in Sachen Menschenrechte erinnert werden.

Während wochenlang wegen dieser Planungen nichts geschah, wurde jetzt auf erneute Nachfrage mitgeteilt, dass wegen Nichtbesetzung der Stelle PV ER die Reise nicht stattfinden konnte und auch auf absehbare Zeit nicht stattfinden wird.

Besser als mit einem derartigen Verhalten KANN  man einem Regime aber nicht zu erkennen geben, wie wenig einen die Menschenrechtssituation vor Ort außer pflichtgemässen papierenen Protesten tatsächlich interessiert, wenn es an einer lächerlichen Stelle (!) hängt.

Meine Anfrage nach dem „WARUM“ wurde aber tatsächlich wie folgt beantwortet:

….aus Personalgründen hat die Reise bisher nicht statt gefunden. Die zuständige Stelle
beim PV ER wird zur Zeit umbesetzt. Noch ist nicht absehbar, wann die Reise durchgeführt werden kann….

Es sollte also folgende Mitteilung ergehen (Vorsicht, Realsatire): Die Herren Diktatoren werden höflichst ersucht, Menschenrechtsverstösse und politische Verhaftungen erst dann wieder vorzunehmen, wenn die Stelle PV ER beim Europarat wieder besetzt ist. An Ihre Adresse gerichtete Proteste müssen in dieser Zeit unterbleiben. Wir bitten um Entschuldigung.

Alle Blogger und Internetaktivisten werden gebeten, sich bis dahin  etwas zurückzuhalten und – falls es zur Vermeidung von Arbeit überhaupt noch notwendig sein sollte – erst dann wieder politisch aktiv zu werden, wenn die Stelle PV ER neu besetzt werden konnte. Ein Zeitraum, wann dies der Fall sein wird, kann hier aber leider nicht genannt werden. Kritik an Regimen erfolgt daher noch mehr als sonst auf eigene Gefahr und ist höchst fahrlässig! Denken sie an Ihre Zukunft!

Um es deutlich zu sagen: Jeder (Schüler-)Praktikant in einem MdB- Büro wäre nach kurzer Anleitung zusammen mit den westlichen Botschaften vor Ort in der Lage, eine solche Reise auch kurzfristig zu organisieren. Weil man dazu aber offensichtlich schlicht unfähig ist und keine Lust dazu hat, sitzen Menschen in dieser Zeit eben im Knast. Dass deutsche Parlamentarier, die dem Menschenrechtsausschuss angehören, solche Zustände auch noch rechtfertigen, läßt tief blicken.

Hier die Stellungnahme des Europarats vom November:

Klare Worte des Generalsekretärs des Europarates:

Freedom of expression under pressure in Azerbaijan

Statement by the Secretary General of the Council of Europe, Thorbjørn Jagland

Strasbourg, 12.11.2009 – I am concerned about the very harsh sentences imposed by the court in Azerbaijan on Adnan Hadjizadeh and Emin Mili. Shortly before the July incident which resulted in their imprisonment for “hooliganism”, the two young people produced a satirical YouTube video, in which they implicitly criticised the government. This sequence of events will have an inevitable chilling effect on freedom of expression in Azerbaijan.

The authorities should very critically review their attitude towards media and civil society and public criticism in general, and bring it in line with their obligations as a member of the Council of Europe and a party to the European Convention on Human Rights.  Freedom of expression is a vital precondition of democracy. Without it there is no freedom, no creativity, no good ideas, no good solutions and no social progress. What is at stake is not only the freedom of Adnan and Emin, but the freedom and well-being of all people in Azerbaijan.

Hier noch ein Link zu verschiedenen Infos zum Thema (alte Tauss- Homepage)


http://tinyurl.com/yds25nb

17 Reaktionen zu “Aserbaidschan: Adnan und Emin FREI”

  1. Bundesbedenkentraegeram 9. März 2010 um 22:03 Uhr

    Wenn es wirklich so einfach ist, eine solche Reise zu organisieren (ich hab da keinen Schimmer), wie wäre es damit, eine solche Reise von Extern organisieren zu lassen und das Ganze dem Europarat hinzuwerfen. Wahrscheinlich werden sie doch nicht schnallen, daß sie unter Zugzwang stehen… die Abgeordneten selbst kann man wohl nicht ersetzen… oder doch? Flashmob in Aserbaidschan… wohl doch zu kostspielig. Oder fliegt da ne Billigairline?

  2. Michael Ehrhardtam 12. März 2010 um 12:45 Uhr

    „Wenn es wirklich so einfach ist, eine solche Reise zu organisieren (ich hab da keinen Schimmer), wie wäre es damit, eine solche Reise von Extern organisieren zu lassen und das Ganze dem Europarat hinzuwerfen.“

    Ich hab eigentlich auch keinen Schimmer über die Formalien gehabt, aber deshalb ein wenig gesucht (Bitte in Gegenwart von Anbietern kleinerer Suchprojekte nicht das Wort googeln nutzen, danke).

    Ein Flashmob müsste umfassender geplant und vorbereitet werden, denn eine Einreise ist grundsätzlich Visumspflichtig, siehe botschaft-aserbaidschan.de/tourismus.htm

    „Deutsche Staatsangehörige sind für die Einreise in die Republik Aserbaidschan visumspflichtig. Das Einreisevisum kann vor Antritt der Reise bei der Botschaft der Republik Aserbaidschan in Berlin (Axel-Springer Str. 54 A, 10117 Berlin; Tel: +49 30 206 48 063; Fax: +49 30 219 16 151 oder 152; E-mail: AzerembGermany@aol.com) geholt werden.

    Bei Einreise ohne Visum über den internationalen Flughafen von Baku kann ein bis zu 30 Tage gültiges Touristen-, Besuchs oder Geschäftsvisum gegen Zahlung einer Gebühr von US-Dollar 40, — an dem speziell dafür eingerichteten Visumsschalter im Flughafengebäude erhalten werden. Für eine Verlängerung des Visums ist die Visumabteilung der Konsularabteilung des aserbaidschanischen Außenministeriums in Baku zuständig.“

    Wundert mich etwas, das es unter den Lesern kaum jemand zu geben scheint, der sich für das Thema ernsthaft interessiert. Ich frage mich an der Stelle auch, da ja noch im Februar Gespräche mit der Bundeskanzlerin geführt wurden, ob neben Wirtschaftsfragen auch die Meinungsfreiheit in Aserbaidschan Thema der Gespräche war. Darüber habe ich, siehe http://www.bundesregierung.de/nn_1516/Content/DE/Mitschrift/Pressekonferenzen/2010/02/2010-02-05-statements-merkel-aserbaidschan.html nichts finden können.

  3. albusam 13. März 2010 um 00:14 Uhr

    Wäre eine interessante Frage, wie man die Ereignisse möglichst präsent hält. An der Stelle, vielleicht fällt dem ein oder anderen sich im Artikel verirrenden Mitleser etwas dazu ein. Ich denke an der Stelle sollte über Abgeordnetenwatch der derzeitige Aussenminister kritisch gefragt werden, was man in der Sache zu tun gedenkt.

    Was mir nicht so ganz klar ist, ist, wie man die Realdaten genau gekommen ist. Das wäre zumindest für eine weitere Überlegung zu der Sache interessant.

    Man sollte hier nämlich schauen, was man selbst dazu beitragen kann, Wiederholungen von unverhältnissmäßigen Haftstrafen auch für andere auszuschließen.

    Dazu gäbe es bereits die Möglichkeit, ein mobiles freies auf aserbaidschanisch (evtl. auch auf andere Spachen wie chinesisch) vorkonfiguriertes OS bereitzustellen. worin Tor, Verschlüsselung u. eben die üblichen Extras voreingestellt und standardmäßig aktiviert sind. Das ist technisch nicht allzuschwierig zu bewerkstelligen, eben weil diese sich mehrsprachig konfigurieren lassen.

    Ich würde die Hardwareanforderungen nicht zu hoch ansetzen, eben weil im allgemeinen Länder betroffen sind, wo nicht jeder die finanziellen Mittel dazu hat, einen Highend PC zu nutzen, und denke deshalb an ein 32 Bit TinyMe als Grundlage. Weil die Möglichkeit besteht, dass manche ausserasaibadschanische Bloghoster Nutzerdaten herausgeben bereit sind, sollte man ehrenamtliches Bloghosting organisieren und dafür Linklisten zusammenstellen. Das sollte natürlich nicht nur für aserbaidschanische Blogger, die aus verständlichen Gründen anonym bleiben möchten gelten, sondern genauso gut für iranische, chinesische Blogger, sowie Blogger aus anderen undemokratisch geführten Ländern gelten!

    Vielleicht sollte hierzu einen Schnitt machen, sprich sich die Ereignisse zum Anlass nehmen, einen unfassebdeb kreativen Ideen-Workshop auszurufen.

  4. Jörg Taussam 13. März 2010 um 00:36 Uhr

    albus: Vielen Dank! Solche Überlegungen hatte ich auch schon angestellt und dabei erfahren, dass daran irgendwo gearbeitet würde. Wäre ein Anlass, danach zu fragen. M. E. wäre es auch sinnvoll, dieses Thema einmal mit Amnesty zu diskutieren. Ich werde mir erlauben, diesen Kommentar auch mal dort hin zu schicken.

  5. Jörg Taussam 13. März 2010 um 00:47 Uhr

    Michael Erhardt: Ich hatte trotz meiner regimekritischen Aktivitäten eigtl. nie ein Problem, ins Land einzureisen. Schon wegen der Sprachschwierigkeiten würde ich dennoch von Flashmobs vor Ort abraten. Diese würden von der martialisch an jeder Strassenecke präsenten Polizei innerhalb kürzester Zeit unterbunden, bevor sie größere Aufmerksamkeit bekommen. Allerdings beobachte ich die Aktivitäten Aserbaidschan in Deutschland. Es ist sehr schade, dass die Kulturwochen im vorletzten Jahr waren. Aber ich habe mir fest vorgenommen, bei irgendwelchen Events präsent zu sein. Was die Reiseorganisation anlangt:

    Diese wäre in der Tat kein grosses Problem, wenn man nur wollte. Eigentlich geht es nur um die Dienstreisegenehmigung für die Abgeordneten.

    Was Köhler, Merkel und Steinmeier und Köhler anlangt, die der Herr Staatspräsident wohl mit seinem Besuch beglückt hat, laufen von mir bei allen drei Persönlichkeiten die Anfragen, ob die Menschenrechte ihrerseits mit welchem Ergebnis angesprochen wurden.

  6. albusam 13. März 2010 um 01:35 Uhr

    kurzer Einwurf, hab sowohl unter meinem Namen u. meinem Nick albus geschrieben.

    Ich habe in der Vergangenheit selbst mehrere Remaster zusammengestellt. Dies auf Basis von PCLinuxOS, und ZevenOS, traue mir also zu, eine wie oben aufgeführt, mehrsprachige Remaster zu erstellen. So schwer, wie man sich das vorstellt, ist das technisch gesehen eigentlich nicht.

    Remester auf Basis v. Ubuntu sind zwar im Endeffekt die leichteste Übung, aber es gibt hier noch bestimmte technische Probleme. Besonders negativ finde ich an der Stelle die fehlende Kernel-Unterstützung von lzma, einem aktuellen Standard, der sich für CD-ISO-Komprimierung einsetzen lässt, womit, siehe http://www.squashfs-lzma.org deutlich bessere Ergebnisse als mit der meistgenutzten Kompression unter Linux möglich sind. Debian-Derivate bieten das zwar grundsätzlich auch nicht, aber hier gibt es ein Debian-Derivat (grml), sowie in Kürze ZevenOS Neptune 1.8, wo dieses Feature enthalten ist. Unity Linux u. PCLinuxOS haben lzma auch vollständig integriert, worauf man eher aufbauen sollte. ZevenOS-Neptune beinhaltet systemnahe GUIs, die nur auf deutsch u. englisch verfügbar sind, von daher fiele das für den Einsatzzweck raus. Grml richtet sich auch eher an Serveradmins und von daher wäre das hier ebenfalls ungeeignet. Slackware erwähne ich aus verschiedenen Gründen an der Stelle mal nicht!^^

    Es bleiben also 2 Lösungen (PCLinuxOS, Unity Linux) übrig, von denen eine aktuelle Version in einer sehr schlanken und Ressourcen schonenden Variante (TinyMe) vorliegt.

    „Was Köhler, Merkel und Steinmeier und Köhler anlangt, die der Herr Staatspräsident wohl mit seinem Besuch beglückt hat, laufen von mir bei allen drei Persönlichkeiten die Anfragen, ob die Menschenrechte ihrerseits mit welchem Ergebnis angesprochen wurden.“

    Warum wundert mich das nicht?

  7. Michael Ehrhardtam 29. April 2010 um 15:55 Uhr

    Hab nichts mehr gehört. In der Zwischenzeit habe ich einen ersten Entwurf für eine Remaster fertiggestellt.

    Die Version startet noch mit dem Logo der ursprünglichen Distribution Lubuntu. Das wird für die nächsten Versionen natürlich noch geändert.

    Es werden alle verfügbaren Sprachen (also auch asserbaidschanisch, russisch, weissrussisch, chinesisch usw.) soweit möglich in den Repos unterstützt. Um den Speicherplatz gering zu halten, sollte die für einzelne Anwendungen benötigte Rechtschreibprüfung Aspell nur einzelne Sprachpakete enthalten. Dafür ist die Größe mit den hinzugekommenen Programmen für eine verbesserte Anonymisierung (Tor), Podcastverwaltung, bloggen (blogtk, Drivel, Twitux), Verschlüsselung, DTP (Scribus), Domainneutralität (OpenNIC DNS-Server voreingestellt) usw. moderat ausgefallen. Der Standardbrowser Chromium wurde durch Firefox ersetzt. Standardmäßig in Firefox voreingestellte Suchmaschine ist ixQuick.

    Wer also Zeit und Lust dafür hätte, die Live ISO (keine Installation auf Festplatte nötig) auf seinem PC anzutesten, findet den Download unter http://www.zweetos.eu/download/synapse_linux-2010.1-rc1.iso (wird nach Fertigstellung der nächsten Version zeitnah gelöscht),

    PS: Als Projektnamen für zukünftige Versionen der Remaster würde ich vorschlagen, den Namen Synapse Linux beizubehalten. Andere Ideen?

  8. Michael Ehrhardtam 29. April 2010 um 23:07 Uhr

    Gibt es denn schon erste Meinungen zu der Version?

  9. Michael Ehrhardtam 1. Mai 2010 um 21:34 Uhr

    „Vielen Dank! Solche Überlegungen hatte ich auch schon angestellt und dabei erfahren, dass daran irgendwo gearbeitet würde. Wäre ein Anlass, danach zu fragen. M. E. wäre es auch sinnvoll, dieses Thema einmal mit Amnesty zu diskutieren. Ich werde mir erlauben, diesen Kommentar auch mal dort hin zu schicken.“

    Gäbe es denn dazu etwas neues?

  10. Michael Ehrhardtam 8. Juni 2010 um 06:47 Uhr

    Kurze Anmerkung, es existiert ein erster fertiger Squashfs LZMA Treiber für Ubuntu ISOs ab 10.04, womit man kleinere ISOs remastern kann, als es die eigentlichen Ubuntu Entwickler tun.

    Gerade noch hat das Entwicklerteam von dem Ubuntu Fork Linux Mint eine Gnome DVD ISO veröffentlicht, die man eigentlich mit dem Treiber ohne weitere Anpassungen auf CD Größe verringern kann. Anpassungen und zusätzlich installierte Sprachpakete ändern daran auch nichts.

    Würde PeppermintOS als Grundlage vorschlagen. So belassen würde um mal nachzurechnen, siehe http://www.squashfs-lzma.org/, eine Remaster von ca 445,8 MB auf ungefähr 330-340 MB verkleinert werden können. Nachdem Sprachpakete und bestimmte Anwendungen nachinstalliert wären, könnte man ein Ergebnis mit Infomaterial immer noch auf CD Größe zusammenstellen.

  11. Michael Ehrhardtam 18. Juni 2010 um 00:47 Uhr

    OK, Stand der Dinge, eine erste Testversion, zu denen noch kleinere Anpassungen vorgenommen werden müssen, gibt es bereits.

    Mit LZMA gibt es derzeit innerhalb der Testversion noch Probleme, sie wird aber im Lauf des morgigen Tages zum testen bereitstehen.

  12. Michael Ehrhardtam 19. Juni 2010 um 01:08 Uhr

    Neues zur Version, die finale ISO mit einer erweiterten Paketauswahl ist derzeit noch ohne LZMA Unterstützung, allerdings fertig getestet und gerade am hochladen. Natürlich isf diese von Anfang an mehrsprachig.

    Sobald verfügbar, kann diese unter http://www.wuala.com/SynapseLinux geladen werden.

    Vorhanden sind die Standardverschlüsselung v. Ubuntu (optional bei Installation für das Homeverzeichnis auswählbar) und zusötzlich Cryptkeeper, Tor, Privoxy,, Scribus, Blogtk, Twitux, Drivel, Abiword, Gnumeric, Gimp, OpenNic-Support usw.

    Natürlich kommt anstelle von Chromium der rechtlich einwandfreiere Browser Firefox mit Ghostery, Noscript, Web of Trust, Torbutton und als Standardsuche voreingestellt ixQuick HTTPS. Die ISO passt selbstverständlich locker auf eine CD!^^

  13. Michael Ehrhardtam 19. Juni 2010 um 05:28 Uhr

    OK, der Upload auf Wuala ist abgebrochen. Falls ein Upload abbricht, ist ein hochladen auf einem Account nicht möglich.

    Keine Ahnung, woran das liegt. Zeitgleich hier ein etwas langsamer Downloadlink.

    http://depositfiles.com/de/files/oon6z6c3z

    Weitere Downloads werden zeitnah sobald verfügbar mitgeteilt.

  14. Michael Ehrhardtam 19. Juni 2010 um 07:28 Uhr

    Bitte den oberen Link betreffs Wuala auf http://www.wuala.com/Synapse_Linux/Dokumente/ ändern, u. diesen Kommentar löschen.

  15. Michael Ehrhardtam 5. Juli 2010 um 19:59 Uhr

    Der oberste Link wuala.com/synapselinux ohne _ wurde gelöscht. Deshalb, wie schon vorher geschrieben, bitte den oberen Link betreffs Wuala auf http://www.wuala.com/Synapse_Linux/Dokumente/ ändern, u. diesen Kommentar löschen.

    Es verwirrt nur. 😉

  16. Tauss-gezwitscheram 16. Juli 2010 um 13:20 Uhr

    Tauss-gezwitscher…

    […] all about tauss-gezwitscher […]…

  17. Michael Ehrhardtam 20. August 2010 um 19:06 Uhr

    Moin, hab in der Zwischenzeit in Absprache das Projekt PiratOS gestartet. Dieser Schritt kam deshalb, weil ich darüber Kenntnis erlangte, dass das bestehende Projekt Piratux auf Eis liegt bzw. die an der Entwicklung von Piratux Beteiligten sich anscheinend nicht mehr für das Projekt zu interessieren scheinen.

    Es gibt dazu bereits eine Wikiseite, siehe http://wiki.piratenpartei.de/PiratOS

    Ich bin selbstverständlich noch immer der Meinung, dass Daten- Verbraucherschutz im Sinne der Anwender eine Selbstverständlichkeit IN JEDEM BETRIEBSSYSTEM darstellen, sowie in jedem Fall das Thema Domainneutralität, was im Wiki-Artikel kurz angeschnitten wurde, noch mehr Bedeutung erlangen sollte.

    Und ja, in Rücksprache mit Wuala kann Wuala, was als Downloadangebot für Projekte rund um die Piratenpartei verwendet wird, in PiratOS verwendet werden.

    Besonders wichtig finde ich es, dass als Basis ein ressourcenschonendes System (Lubuntu) zum Einsatz kommt. Insofern kann man sagen, die Alternative läuft auf älteren bzw. gebrauchten Systemen mit Gewährleistung auch für Personen mit wenig/geringem Einkommen UND Hartz4-Empfänger.

    Ich erlaube mir, etwas Offtopic, an der Stelle auf einen interessanten Artikel hinzuweisen, der vielleicht etwas zum Nachdenken anregt.

    http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2010-08/datenschutz-bessergestellte-asylantrag-hartzIV?page=1

    Ein Anrecht auf Datenschutz sollte auch nicht vom Einkommen abhängen. Finde es schade, dass sich da bei der Piratenpartei noch wenig bewegt.