Brief an Köhler

Ich habe jetzt in Sachen #Zensursula noch einmal den Bundespräsidenten angeschrieben. Mal sehen, ob er sich zu dieser Posse bereit erklärt: Er soll ein Gesetz unterschreiben, dass die Exekutive per Verwaltungsakt sofort für ein Jahr oder auch nicht außer Kraft setzen will. Wie verkommen darf Gesetzgebung eigentlich sein?

6 Gedanken zu „Brief an Köhler

  1. Ranma

    ich stehe JEDEM Politiker skeptisch gegenüber, auch Herrn Tauss ..und das obwohl wir der selben Partei angehören 🙂

  2. Tiuri

    ..mal abgesehen von seinen nicht gerade schlauen Äußerungen über Killerspiele..

    Also ICH stehe Herrn Köhler etwas skeptisch gegenüber.

  3. boRp

    Wie verkommen darf Gesetzgebung sein? Naja, in einem Lande, in dem die Parlamentarier andere Gesetze zur Abstimmung kriegen, als über die beraten wurde – wieviel verkommener wird’s noch?

    Und wenn dann ein Schäuble zugibt, dass das reiner Wahlkampf war, wie kann dann ein Horst Köhler (der bisher immer hochvernünftig wirkte) unterschreiben?

Kommentare sind geschlossen.