Kommentare zu: Internet – Enquete: Selbst Abmahnungen kein Thema… http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=516 "Das Weblog von Jörg Tauss" Mon, 06 Sep 2010 05:38:59 +0000 http://wordpress.org/?v=2.9.2 hourly 1 Von: Käpsele http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=516&cpage=1#comment-846 Käpsele Sun, 28 Mar 2010 04:54:31 +0000 http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=516#comment-846 Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin! http://www.youtube.com/watch?v=AA4zR8wWZLE April, April! Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin!

http://www.youtube.com/watch?v=AA4zR8wWZLE

April, April!

]]> Von: martin http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=516&cpage=1#comment-701 martin Thu, 04 Mar 2010 10:25:37 +0000 http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=516#comment-701 "so fallen doch einige sehr wesentliche Änderungen ins Auge: Die Sicherung eines “freien und ungehinderten Zugangs zum Internet für alle Nutzer und Informationsanbieter (Netzneutralität)” ist aus dem ursprünglichen Schwerpunktekatalog des Auftrages zum Bereich “Recht und Innen” herausgestrichen worden und findet sich dort nur noch ohne Handlungsauftrag als Teil einer allgemeinen Beschreibung der Ausgangslage." ich denke hier wird schon an acta gedacht. “so fallen doch einige sehr wesentliche Änderungen ins Auge:

Die Sicherung eines “freien und ungehinderten Zugangs zum Internet für alle Nutzer und Informationsanbieter (Netzneutralität)” ist aus dem ursprünglichen Schwerpunktekatalog des Auftrages zum Bereich “Recht und Innen” herausgestrichen worden und findet sich dort nur noch ohne Handlungsauftrag als Teil einer allgemeinen Beschreibung der Ausgangslage.”

ich denke hier wird schon an acta gedacht.

]]> Von: Torsten Fehre http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=516&cpage=1#comment-586 Torsten Fehre Wed, 17 Feb 2010 04:38:19 +0000 http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=516#comment-586 Ich bin ja gespannt, wie die Online-Beteiligungsmöglichkeiten aussehen werden. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass es da so richtig was geben könnte: Entwürfe als PDF, Livestreams der Sitzungen, Forum, etc. Da können wir uns dann ausdiskutieren, dass muss ja noch lange nicht heißen, dass Vorschläge von uns dann tatsächlich einfließen. Und selbst wenn unsere Vorschläge einfließen sollten: Der Gesetzgeber muss sich doch AFAIK nicht an die Empfehlungen dieser Kommission halten ... ich sehe das ja ähnlich wie mit dem Datenschutzbeauftragten, dessen Rolle Twister mal so passend beschrieben hat: "Der Bundesdatenschutzbeauftragte ist wie ein Grubenkanari, die Bergleute im Stollen der Demokratie müssen aus seinem Verhalten schon selbst die richtigen Konsequenzen ziehen". Und wenn wieder irgendwelche Symbolpolitik zur Wahlkampfprofilierung gemacht werden soll, dann glaube ich nicht, dass letztendlich auf die Empfehlung dieser Kommision gehört wird. Naja, bisher sieht das Ganze für mich so aus, dass da wieder mal ein paar Freunden "aus der Wirtschaft" ein kleiner "Gefallen" getan werden soll. Es wird doch bestimmt zumindest Aufwandsentschädigungen geben, oder? Ich bin ja gespannt, wie die Online-Beteiligungsmöglichkeiten aussehen werden. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass es da so richtig was geben könnte: Entwürfe als PDF, Livestreams der Sitzungen, Forum, etc. Da können wir uns dann ausdiskutieren, dass muss ja noch lange nicht heißen, dass Vorschläge von uns dann tatsächlich einfließen.

Und selbst wenn unsere Vorschläge einfließen sollten: Der Gesetzgeber muss sich doch AFAIK nicht an die Empfehlungen dieser Kommission halten … ich sehe das ja ähnlich wie mit dem Datenschutzbeauftragten, dessen Rolle Twister mal so passend beschrieben hat: “Der Bundesdatenschutzbeauftragte ist wie ein Grubenkanari, die Bergleute im Stollen der Demokratie müssen aus seinem Verhalten schon selbst die richtigen Konsequenzen ziehen”. Und wenn wieder irgendwelche Symbolpolitik zur Wahlkampfprofilierung gemacht werden soll, dann glaube ich nicht, dass letztendlich auf die Empfehlung dieser Kommision gehört wird.

Naja, bisher sieht das Ganze für mich so aus, dass da wieder mal ein paar Freunden “aus der Wirtschaft” ein kleiner “Gefallen” getan werden soll. Es wird doch bestimmt zumindest Aufwandsentschädigungen geben, oder?

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