Du hast recht, dass man den Gegner nicht unterschätzen darf, aber man sollte sich auch darüber im klaren sein was seine Stärke aus macht. Geld, Personal und Bürokratie helfen beim (technischen) Aufbau einer Zensurinfrastruktur nicht. Der IT-Sicherheitsmarkt in Deutschland beginnt immer mehr zu boomen, nicht zuletzt da das BKA in Sachen IT-Sicherheit meist auf externes Know-How angewiesen ist.

Natürlich ist das Material in den einschlägigen Ländern strafbar, nur dass es in manchen Ländern eben nur sehr spät, wenn überhaupt gelöscht wird, während in anderen Ländern wie zum Beispiel der EU dies am liebsten sofort geschehen solle.

Den Aufbau einer Zensurinfrastruktur ist faktisch fast nicht zu verhindern. Behörden wie das BKA machen ihren Haushalt intern und müssen ihre Haushaltstitel der Öffentlichkeit nicht detailiert genug zeigen. Ich vermute es werden Firmen angeheuert die sich mit Zensur und technischer Überwachung auskennen, bzw. sich darauf spezialisiert haben. Die Ausschreibungen werden hier umgangen bzw. es wird nichts genaues spezifiziert und es wird auf irgendeine VS-Geschichte hingewiesen.

Wäre es nicht die Frage wie man dieser begegnen soll? Anstelle von dass die Zensur aufgebaut wird?

Ein kleines Beispiel: Jahrelang hatte man Angst der BND wäre im Stande Mobiltelefonate abzuhören, der BND behauptete dies sei nie der Fall ohne vorherige Genehmigung usw. Der BND hat auch immer behauptet dass er keine IMSI-Catcher besäße. Ein paar Jahre später taucht ein Dokument auf (15. Legislatur VS-NfD) es wird darin beschrieben dass der BND in Deutschland auch ohne richterliche Genehmigung abhört und die berühmten IMSI-Catcher in die Fahrzeuge serienmäßig eingebaut sind, weswegen man dann ja behaupten konnte keine IMSI-Catcher zu besitzen. (Bis heute benutzt der BND nach offiziellen Zahlen den IMSI-Catcher so gut wie nie – inoffiziell hört man permanent etwas anderes).

Gegen diese Infrastruktur der Zensur ist es machtlos etwas zu unternehmen. Man kann nur überlegen wie man diese wenn sie dann kommt außer Gefecht setzen kann… und da habe ich Ideen…

Aber die eigentliche Problematik der Politik ist ein Sieg der Bürger. Ich persönlich nehme das Engagement des BKAs nicht sehr ernst, da dem BKA neben politischen- noch vielmehr technische Grenzen gesetzt sind. (Im übrigen rekrutieren die Sicherheitsbehörden derzeit trotzdem ungemein viel an deutschen Universitäten, wie bei mir hier in Darmstadt).

Löschen, statt Sperren ist nett gemeint funktioniert aber nur dann wenn die meist kommerziellen Anbieter von KiPos auch so doof sind das Material innerhalb der EU bzw. Deutschlands zu veröffentlichen (Serverstandort). Meist halten hier aber Server, bzw. Rechenzentren in der Ukraine und anderen Ländern her, wo es zwar amüsant anzusehen wäre, aber dennoch nicht möglich ist für die Polizei Inhalte zu löschen.

Also “Löschen statt Sperren” könnte auch gleichzeitig übersetzt werden mit: “Hoppsa, es gab und gibt widerstand, aber wie rudern wir jetzt zurück ohne das Gesicht zu verlieren? Hmmm, eine abstruse Forderung dürfte als Pseudo zumindest für Bild-Leser herhalten”.