Kommentare zu: SPD- Abschied vom Zugangserschwerungsgesetz?

Von: Anonym

Anonym — Thu, 17 Dec 2009 05:51:46 +0000

hmm, 130000 Petenten, tausend Argumente, trotz der Gefahr als perverses Arschloch dazustehen, hilft alles nicht, nur in der Opposition zu landen scheint zu helfen ( aber natürlich nur so lange wie man auch in der Opposition bleibt)

Passt auch , alle Parteien die vor der Wahl in der Opposition waren , stimmten ja auch dagegen

Ich mein Ok , jeder lernt aus Fehlern , aber das ist doch lächerlich was die da abziehen

Von: Anonym

Anonym — Thu, 17 Dec 2009 05:49:26 +0000

War es nicht die SPD Fraktion mit ihrem Schlaumeier Oppermann der im Sommer noch meinte,die Piraten würden”kriminelle Dinge”
fordern,sowie mit ihrer Ablehnung von Graf Spähs Gesetzesvorlage die Innere Sicherheit lahmlegen?

Naja besser spät als nie

Von: Hotte-Hü… Nanü? « Worte des Soziolekt

Hotte-Hü… Nanü? « Worte des Soziolekt — Mon, 14 Dec 2009 23:04:06 +0000

[...] Einer der wenigen ehem. SPD-Anhänger, die sich vehement gegen das Gesetz gelehnt haben, nämlich Jörg Tauss, wurde ja kurz darauf ganz zufällig des Verdachts auf Besitzes kinderpornografischen Materials [...]

Von: Womblog [Worte oder mehr]

Womblog [Worte oder mehr] — Mon, 14 Dec 2009 08:41:14 +0000

SPD- Abschied vom Zugangserschwerungsgesetz?…

Von Jörg Tauss | tauss-gezwitscher.de | – In der unendlichen Geschichte des Zugangserschwerungsgesetzes will sich die SPD- Bundestagsfraktion nun von ihrer eigenen Gesetzgebung und Blamage verabschieden:
http://www.heise.de/ct/meldung/SPD-we...

Von: Jörg Tauss

Jörg Tauss — Mon, 14 Dec 2009 06:36:46 +0000

Was die Gegner von Zensursula in der Fraktion anlangt, waren die damals leider wirklich sehr übersichtlich. Den Ablauf der Fraktionsberatungen habe ich geschildert. Die Darstellung von René, insbesondere bezogen auf den Wahlkreis, ist dessen ungeachtet richtig. Auf eine erneute Kandidatur zum Deutschen Bundestag hatte ich nach der öffentlichkeitswirksamen Vorverurteilung von Staatsanwaltschaft, Medien und der SPD- Landtagsfraktion Baden- Württemberg verzichtet.

Von: Jörg Tauss

Jörg Tauss — Mon, 14 Dec 2009 06:29:19 +0000

Exakt so wäre es gewesen

Von: Jörg Tauss

Jörg Tauss — Mon, 14 Dec 2009 06:27:50 +0000

Man kann es sich natürlich auch sehr einfach machen Im übrigen wurde ja darauf hingewiesen, wie viele Steffens es unter den damals 222 SPD-MdB gab

Problem ist, dass Zensursula ja kein Einzelfall ist, sondern in der SPD Methode hat. Siehe auch die Vorgänge zu verhinderten Datenschutzreformen, zur Biometrie, zum Hackerpragraphen, zur Vorratsdatenspeicherung etc.

Ohne Aufarbeitung der Geschehnisse ist die Wende zwar ein Anfang, aber weder glaubwürdig noch nachhaltig. Insofern können die Piraten dem nun wirklich gelassen zusehen. Gruss Tauss

Von: Ben

Ben — Mon, 14 Dec 2009 00:21:13 +0000

Erstaunlich wie sehr doch trotz der lang ersehnten Vernunftwiederfindung meiner Partei, diese nun von den Rittern und vermeintlichen Rettern des Internet & der Meinungsfreiheit angegriffen wird? Statt gemeinsam nun diesen Unfug von Gesetz zu korrigieren scheinen die Piraten vor allem eines ihrer Existenzbedürfnisse und damit die Daseinberechtigungbgefährdet sehen!? Also erlange man die Deutungshoheit und diskreditiere die SPD munter weiter, als ob diese noch immer an Zesursula hänge!? Aber nun ja, die ersten Studien zeigen es ja nun auch, Piratenwähler: wirtschaftliberale, junge Männer – da macht man sich nicht immer selbst Sorgen um die Allgemeinheit, sondern sorgt sich besonders ums allgemeine Selbst?! Bin gespannt was passiert wenn Karlsruhe VDS auch noch kippt – dann wird’s dünne mit Themen auf dem Oberdeck?!

PS: ich bin Juso, komm aus dem Ex-WK von Steffen Reiche der ebenfalls GEGEN Zensursula gestimmt hatte, weil er vorher intensiv mit uns jungen Menschen im WK diskutiert hat zu der Thematik….

Von: Anneliese Körber

Anneliese Körber — Sun, 13 Dec 2009 20:36:40 +0000

Plötzlich besitzen einige Sozis Verstand und Anstand? Ach……….

Wären sie für weitere vier Jahre gemeinsam mit den Schwarzen an der Macht geblieben, hätten sich die Sozis mit Sicherheit schon bald unter Berufung auf geschönte Statistiken des BKA (“erfolgreich tausende kinderpornografischer Seiten gesperrt und Milliardenumsätze der Kinderpornoindustrie verhindert”) gemeinsam mit der “Mutter der Nation” für ihren “erfolgreichen Kampf gegen Kinderpornografie” von den gleichgeschalteten Medien feiern lassen.

Von: Kai 'wusel' Siering

Kai 'wusel' Siering — Sun, 13 Dec 2009 19:40:50 +0000

Die SPD hat ihre historische Chance vertan. Die SPD 2009 ist eine Partei, die aktiv die Einführung einer Zensurinfrarstruktur betrieben hat und dem der totalen Überwachung der Bürger Vorschub leistet – und das wider besseren Wissens, wider internem Dissenz und wider ihres Namens. Von einem demokratischem Selbstverständnis hat die SPD augenscheinlich in den letzten Jahren konsequent Abstand genommen, die mediale Unerwünschtheit von Diskussionen ist meines Erachtens nicht mal die Spitze des Eisbergs. Daß sie sich jetzt, mit Ansage abgewählt in die Opposition, gleich der F.D.P. an ihre Schandtat nicht erinnern will, den verantworteten Unsinn jetzt verteufelt – das kommt zu spät. Einfluß hatte die SPD ehedem, sie hat mindestens seit 2005 konsequent jedes in sie gesetzte Vertrauen enttäuscht und verspielt; daß sie nun, ihrer politischen Weichenstellungsmöglichkeiten beraubt, die von ihr verantwortete Weichenstellung verteufelt – das ist nur das peinliche und unglaubwürdige Sahnehäubchen auf ein klägliches Zerrbild einer einstigen Volkspartei.

Schade, eigentlich. Schlimm, daß die Hoffnung gegen die schon jetzt wortbrüchige Hornisse alleine auf Dunkelrot und Grün lastet.
Dieser SPD jedenfalls kann und darf man nicht trauen. Es fehlt an einem Kehraus, das zigste Austauschen der Gallionsfigur ändert nichts, wenn die Strippenzieher und auch die Handlanger, Mitläufer der sozialdemokratischen #Zensursula-Gesetzgebung weiterhin richtunggebende Funktionen innehalten. Bis zu einem grundlegenden personellen Neuanfang sei jede kommunizierte – angebliche – Position der SPD zu kontern mit: »Wer hat uns verraten? SOZIALDEMOKRATEN!«